Logbuch

Neuigkeiten und Informationen, Meldungen und Stellungnahmen der Unabhängigen.

An dieser Stelle erscheinen immer wieder neue Informationen, Meldungen und Stellungnahmen der „Unabhängigen“. 

Es lohnt sich also, regelmäßig auf die Homepage zu gehen. 

Vorverlegte Fragestunde

Dem Antrag der Fraktion der Unabhängigen, die Möglichkeit einer Vorverlegung der Bürgerfragestunde im Gemeinderat zu prüfen und zumindest probeweise umzusetzen, hat der Verwaltungsausschuss jetzt entsprochen. Das Ergebnis aus der nichtöffentlichen Sitzung darf (laut OB-Aussage nach der Beratung) bekanntgemacht werden.

  • Zunächst gibt es das Angebot probeweise. Nach einer gewissen Zeit soll festgestellt werden, ob sich das Ganze bewährt hat.
  • Ab der ersten Sitzung nach der Haushaltsverabschiedung wird damit gestartet, also ab Januar 2020 (ggf. Februar 2020).
  • Eingeplant sind etwa 10 bis 15 Minuten am Anfang der Gemeinderatssitzung.
  • Hierfür sollen nur ganz kurze Fragen gestellt werden. Der Rest (… und auch die Fragen der Gemeinderäte …) sind am Ende der Sitzung, wie bislang gehandhabt, vorgesehen.

 

Hintergrund für den Antrag der Unabhängigen: Immer wieder haben Bürger nachgefragt (und fragen auch weiter nach), ob die Handhabung wie in anderen Städten und Gemeinden nicht auch in Waghäusel möglich ist. Andernorts wird die vorgezogene Bürgerfragestunde durchaus positiv beurteilt. 

Die Frage war für die Unabhängigen: Können/sollen wir für Positives Erklärtes übernehmen??


Für ihre Initiative haben die Unabhängigen bereits Lob und Anerkennung bekommen. So berichtete eine junge Mutter von ihrer Erfahrung, bis zum Ende der langen Sitzung (nach 22 Uhr?) dableiben zu müssen. Die jetzige Entscheidung der Verantwortungsträger sei bürgerfreundlich, wofür sie sich bedankt.

Einfach toll!

Wir freuen uns mit unserer Stadträtin Ebru Baz über den großartigen Erfolg!

Gesamteinnahmen von 27.500 Euro gespendet

Seit Gründung des „Vereins für Dialog, Integration und Freundschaft (DIF) 2009, kurz auch Integrationsverein genannt, veranstalten die Vereinsmitglieder ganztägige Benefiz-Feste, leisten Arbeitseinsätze, investieren viel Zeit - und stellen dann den gesamten erwirtschafteten Erlös für karitative Zwecke zur Verfügung.

„Wir helfen und machen keine Unterschiede zwischen Deutschen, Migranten und Flüchtlingen, zwischen Ausländern und Fremden, zwischen Bedürftigen in Waghäusel oder andernorts. Wir sind dort, wo Hilfe gebraucht wird“, bekunden die zahlreichen Mitstreiter und Weggefährten übereinstimmend.

Der „Verein für Dialog, Integration und Freundschaft Waghäusel“ will weiterhin Gutes in mehrfacher Hinsicht tun. So verfolgt er nicht nur offensiv und konsequent seine Ziele, wie sie der Name ausweist. Auch den Erlös des Waghäuseler „Benefiz-Hoffest der Kulturen“ 2019 in Höhe von 4.250 Euro stellte der Integrationsverein diesmal gleich neun Einrichtungen, Initiativen und Hilfsorganisationen zur Verfügung.

„Bei einem solchen Fest sind rund 70 unserer Leute im Einsatz, um den so durchschnittlich 1.500 Besuchern etwas Schönes zu bieten und den Erlös zu erwirtschaften, betont die Vorsitzende Ebru Baz. Elf Multikuli-Events, elf Spendenübergaben - und 27.500 Euro an Hilfsbedürftige weitergegeben: So sieht die beeindruckende Bilanz des Vereins aus. 2019 wurden mit einem Gesamtbetrag von 4.250 Euro das Kinderhospiz Sterntaler, die Flüchtlingshilfe „Waghäusel Hilft“, die Kinderhilfe Senegal, der Tafelladen Kirrlach, die katholische Pfarrgemeinde mit der Kirchensanierung St. Jodokus, die Aktion Herzenskämpfer „Gemeinsam für Lilijana“, die Kinderkrebshilfe und die Behinderteneinrichtung „Reha Südwest“ und der Vogelpark Kirrlach mit unterschiedlichen Einzelbeträgen bedacht.

Poststraße als Einbahnstraße?

Zweifelsfrei: Die Poststraße in Wiesental liegt bei der Verkehrsbelastung bezogen auf die Fahrbahnbreite wohl an vorderster Stelle im Stadtgebiet. Sie ist ein Hotspot im Bereich des Ausweichverkehrs. Nicht ohne Grund beschweren sich daher die Anwohner regelmäßig über die Situation: Schwerlastverkehr, Pferdetransporter, wichtige Zufahrt Wagbachhalle, Müllabfuhr, Parken, Ausweichen etc. Der Durchgangsverkehr kommt regelmäßig zum Erliegen, selbst wenn die Gehwege verbotenerweise als Fahrspur genutzt werden. Bei einem Brand in der Poststraße im vergangenen Jahr war die Kirrlacher Feuerwehr laut Anwohner sogar schneller vor Ort als die Wiesentaler Wehr. Die Wiesentaler Feuerwehr blieb wohl im Verkehr „stecken".

Wir teilen die Auffassung, dass ein dringender Bedarf zur Entschärfung der Verkehrssituation für die Sicherheit der Kinder und Anwohner in der Poststraße besteht.


Aus den Reihen der Anwohner, die regelmäßig und jetzt verstärkt und besorgt auf die Problematik hinweisen, kam auch die Anregung zur Schaffung einer Einbahnstraße im Bereich zwischen dem Unteren Hagweg und der Badstraße, Fahrtrichtung Unterer Hagweg => Badstraße.


Diese Anregung unterstützen wir als DU-Fraktion und beantragten, dass die Verwaltung den Auftrag zur Prüfung auf Umsetzung dieser Option erhält.

Halloween für guten Zweck

Wir weisen auf die beigefügte Einladung zur Halloween-Party am 31. Oktober hin.


Eine gute, unterstützenswerte Sache! Die Veranstalter freuen sich auf einen guten Besuch. 


Der Erlös kommt dem Verein „Let’s Help“ und dabei einem besonders hilfsbedürftigen Tierheim in Rumänien zugute.

Lob und Anerkennung

 

Zur Einweihung der Sternwarte war auch der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen, Roland Liebl, gekommen.

Im Stadtteil Waghäusel geht es jetzt  um Entfernungen von bis zu zweieinhalb Milliarden Lichtjahren. Das Teleskop, als Herz der Sternwarte bezeichnet, hat einen Durchmesser von fast einem halben Meter. Das Fernrohr gilt damit als das größte im ganzen Umkreis.


Neun Meter lang und 4,60 Meter breit ist das Gebäude. Was das Teleskop oben in weiter Ferne aufnimmt, kann auf zwei Bildschirmen im unteren Eingangsbereich übertragen werden. 


Liebl lobte auch im Namen der Fraktion und der Unabhängigen insgesamt das großartige Projekt und die großartige Leistung der Astronomiefreunde: eine echte Bereicherung für Waghäusel.

Im Sinne der Bürger? Oder im Sinne des Gemeinderats?

Prüfung der Möglichkeit: Vorverlegung der Bürgerfragestunde

Den Antrag, die Möglichkeit einer Vorverlegung der Bürgerfragestunde im Gemeinderat in aller gebotenen Sachlichkeit zu prüfen, hat die Fraktion der Unabhängigen nicht aus Zeitvertreib, nicht aus Jux und Gaudi gestellt. Immer wieder haben Bürger nachgefragt (und fragen auch weiter nach), ob die Handhabung wie in anderen Städten und Gemeinden nicht auch in Waghäusel möglich ist. Andernorts wird die vorgezogene Bürgerfragestunde durchaus positiv beurteilt. Können/sollen wir etwas Positive übernehmen?? Vor diesem Hintergrund haben sich die Unabhängigen entschieden, diese Frage an die Verwaltung weiterzugeben. Und sie um eine Beurteilung zu bitten. Weil es sicherlich verschiedene Betrachtungsweisen gibt, hat die Fraktion nicht einen offiziellen Antrag mit der Forderung gestellt, sozusagen „auf Teufel komm raus diese Überlegung so umzusetzen.


Ja, wir halten eine solche wohlwollende Überlegung für ein Stück Bürgernähe und für eine „bürgernahe Arbeit“, die ja jede Partei und Fraktion vor der Kommunalwahl auf ihre Fahnen geschrieben hat. Wenn andere Fraktionen das anders sehen, ist dies schade, aber für die Unabhängigen auch keine Schicksalsfrage.


Es kann wohl nicht sein, dass andere Kommunen mit ihrer vorgezogenen Bürgerfragestunde etwas Schlechtes praktizieren wollen. Wenn hier bei uns eine gewisse Unsicherheit besteht, könnte man ja zumindest probehalber, also für eine bestimmte Dauer (halbes Jahr?), testen, ob sich die Änderung bewährt. Ja oder nein, wir akzeptieren das Ergebnis.


Nochmals zur Verdeutlichung: Der Bürger soll bei der vorgezogenen Fragestunde NICHT zu den bevorstehenden Tagesordnungspunkten um Auskunft bitten können, weil ja diese Themen im Gemeinderat erst noch behandelt werden müssen. Das hat mit einem „Maulkorb“ nichts zu tun. Es gibt zugegebenermaßen zwei Sichtweisen: einmal die Sicht des Gemeinderats: War bisher so. Hat sich bewährt (Gegenteil lässt sich ja nicht belegen). Die Zuschauer sollen die ganze Gemeinderatssitzung mitbekommen, bis zum Ende ausharren. Wer wichtige Fragen hat, kann sich ja direkt ans Rathaus wenden. Die Gemeinderatssitzungen verlängern sich nicht unnötig. Viele Fragen sind ohnehin entbehrlich, sind nicht so wichtig. Wer etwas will, muss warten können.


Das mag man so sehen. Wir jedenfalls sehen es nicht so.


Wie sehen wir das Ganze?


Manche Kommunen bieten eine (zeitlich begrenzte!) Bürgerfragestunde bereits als ersten Tagesordnungspunkt an. So müssen die Bürger, die an den Gemeinderatssitzungen teilnehmen, nicht warten, bis der letzte Tagesordnungspunkt, vielleicht um 22 oder 23 Uhr, abgehandelt oder die allerletzte Frage aus dem Gremium beantwortet ist, um dann selbst zu Wort zu kommen.


Ist es dem (nicht ehrenamtlich tätigen) Bürger zuzumuten, der morgens zur Arbeit muss, so lange auszuharren, bis er endlich seine Frage stellen kann? Oder der Mutter, die nach Hause zu den Kindern muss? Können wir von jedem Bürger tatsächlich verlangen, dass ihn jeden der 15 Tagesordnungspunkte interessieren muss?


Wir meinen: Nein. Wir wünschen uns nicht eine Rücksichtnahme der Gemeinderäte auf Gemeinderäte, sondern eine Rücksichtnahme auf die Bürger. Die Maßnahme kostet nichts. Ist eigentlich eine Kleinigkeit. Zeigt aber den guten Willen.

Kerwe in Kirrlach 

Vom 12. Oktober bis zum 15. Oktober feiert Kirrlach Kerwe, heißt es in der Vorankündigung. Und weiter: 


"Von Samstag bis Dienstag verwandelt sich die Ortsmitte in eine Festmeile. 

Das Fest beginnt mit dem Fassanstich am Samstagnachmittag. Dann beleben Fahrgeschäfte, Stände und Buden der Schausteller den Bernhardus-Platz. 


Am Kerwe-Sonntag öffnen die Kirrlacher Geschäfte und bieten den Besuchern Gelegenheit zum Einkaufsbummel. Dabei locken Kerwe-Angebote und Schnäppchen." 


Die Geschäftsleute und die Schausteller freuen sich sicherlich über einen guten Besuch! 

Zukunft der Schullandschaft

Die Schullandschaft in Waghäusel besteht momentan aus vier Grundschulen in fünf Grundschulgebäuden, zwei in Wiesental, zwei in Kirrlach und eins in Waghäusel, der Realschule im Stadtteil Waghäusel und der Gemeinsschaftsschule im Stadtteil Wiesental. Für den Haushalt 2020 hat die Fraktion Mittel für

  • die Sanierung und Weiterentwicklung der Realschule,
  • die Weiterentwicklung der Gemeinschaftsschule
  • die Unterstützung des Fusionsantrags aus dem Kollegium der Goethe- und Schillerschule


beantragt.


Die Realschule leidet seit Jahren unter einem Sanierungsstau. Dieser Zustand soll im kommenden Jahr ein Ende finden, so die klare Position der Fraktion. Das Dach muss endlich wieder dicht sein. Und die Ausstattung der Räume, insbesondere im Hinblick auf die Vernetzung und Nutzung von Beamern (... die schon lange im Keller lagern ...), muss forciert werden. Schließlich ist die Realschule ab der 5. Klasse nach wie vor mit die wichtigste und am häufigsten gewählte Schulart in Waghäusel. Und die Absolventen sind nach wie vor gefragt. Wünschenswert wären auch eine energetische Sanierung und eine Anpassung des vorhandenen Raumprogramms an die Vierzügigkeit.


Die Weiterentwicklung der Gemeinschaftsschule bleibt spannend, vor allem, weil die Frage der "Noträume" (Container) einer Lösung zuzuführen ist. Aus finanziellen Gründen ist dies bisher gescheitert. Die Haushaltsberatungen werden zeigen, welcher Spielraum in 2020 besteht.


Sehr positiv wird die mögliche organisatorische Zusammenlegung der beiden Kirrlacher Schulen gesehen. In Wiesental wird diese Lösung schon seit seht langer Zeit erfolgreich praktiziert. Zunächst müssten aber die Kirrlacher Schulen selbst, unter Einbeziehung der Elternvertreter, entsprechende Beschlüsse in die Wege leiten.


Schülerzahlen in der Sekundarstufe 1 (Klasse 5 bis 10) sind recht gut vorhersehbar. Waghäusel braucht dafür rund 1.000 Schulplätze, idealerweise an einem Standort. Damit könnten Fehlinvestitionen vermieden werden.

Nagelneue Fahrbahndecke in Waghäusel muss schon wieder saniert werden 

(BNN vom 9.10.2019) Die Kreiselbaustelle in Wiesental sorgt seit Wochen für Stau und Unmut in der Region. Jetzt kommt auch noch diese Hiobsbotschaft aus dem Regierungspräsidium: Auf Grund von Unebenheiten der Fahrbahn, die auf den Einbauvorgang der Asphaltdecke zurückzuführen sind, muss die Landesstraße 556 zwischen dem neuen Kreisverkehrsplatz „Kapelle“ und dem Kreisverkehr „Globus“ erneut saniert werden. 

 

Das Regierungspräsidium baut seit März den Knotenpunkt L 556 / L 638 (Karlsruher Straße) zu einem Kreisel um. In diesem Zuge werden auch die Landesstraßen 638 und 556 erneuert. 

 

Um die Verkehrsbeeinträchtigungen für die aktuellen Bauarbeiten so gering wie möglich zu halten, werden die Arbeiten am Freitag, 11. Oktober, ab 16 Uhr bis Sonntag, 13. Oktober, ausgeführt. Der Verkehr werde in dieser Zeit über die jeweils parallel zur Landesstraße verlaufenden Wirtschaftswege geführt. 

 

Die Zufahrten zum Geflügelhof Roth sowie zur Kleingartenanlage und zur Tennishalle sind für den Zeitraum der Arbeiten aus Richtung Hambrücken kommend weiterhin gewährleistet. Die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen trage die Baufirma. 

 

"Mein lieber Schorli", sagen dazu die Unabhängigen. 

Aufgeschnappt: 

 

"Was brauchen wir 100 verschiedene Meinungen in einer Partei? Wir haben eine gewählte Führung und die sagt, was zu tun ist. 

Wer sich nicht unterordnen will, fliegt raus." 

Waghäusel mit dabei

(Auszug aus den heutigen BNN) Von 150 neuen Jobs, wohl auch für Waghäuseler, gar 250 bis 300 in einem zweiten Schritt spricht Andreas Wirth aus Waghäusel. Nun wird die Sache konkret. Seine Wirth-Gruppe hat Teile des ehemaligen Goodyear-Geländes in Philippsburg gekauft. Am traditionsreichen Standort werde ein moderner, energieeffizienter Gewerbepark entstehen. 

Bei der Vorstellung der Pläne vor einem Jahr im Gemeinderat von Philippsburg war von einer Geländefläche von 17 Hektar die Rede. Elf Hektar groß ist das Logistikzentrum, das vorerst im Besitz von Goodyear bleibt. Eine neu gegründete Immobiliengesellschaft der Wirth Gruppe, die IP Industriepark Philippsburg GmbH, habe es sich zum Ziel gesetzt, Gewerbeflächen zu schaffen, die sowohl wirtschaftlich attraktiv als auch nachhaltig sind, so heißt es weiter. 


Das Angebot an neu geschaffenen Gewerbeflächen richtet sich an Unternehmen jeder Größe. Hierbei sollen insbesondere junge Firmen sowie Neugründer in der Startphase zusätzlich unterstützt werden. Ein neu entwickeltes, modernes Energiekonzept mit Fotovoltaikstrom, Blockheizkraft und Speicher trage dazu bei, dass eine umweltfreundliche Versorgung des Gewerbeparks über ein eigenes Arealnetz gewährleistet ist und zukünftige Mieter erhebliche Einsparungen bei den Nebenkosten erwarten können. Gerade laufen die Genehmigungsverfahren. 


Die Renovierungs- und Umbauarbeiten werden noch 2019 beginnen, sodass voraussichtlich bereits im Frühjahr die ersten Unternehmen auf dem alten Goodyear-Gelände ansiedeln werden. 

Über ein Dutzend Themen erörtert

Lange saßen die Unabhängigen beisammen, so viele aktuelle Themen gab es bei der jüngsten Zusammenkunft unter dem Vorsitz von Kerstin Siegrist zu besprechen. Sachstandberichte aus der Fraktion lieferte Roland Liebl, Ergänzungen steuerten die Stadtratskollegen Ebru Baz und Marco Gersonde bei.

Zur Palette der Themen gehörten beispielsweise die Zukunft der Gemeinschaftsschule, die Sicherung (mit baulicher Verbesserung) der Realschule (Foto), die Einrichtung eines Waldkindergartens, das Angebot einer Mängel-App, die Bemühungen der Unabhängigen um mehr Bürgernähe (vorgezogene Bürgerfragestunde), die dringend positive Veränderung der derzeitigen Verkehrssituation (wozu der Fraktion mehrere Anträge und Anfragen von Anwohnern aus verschiedenen Wohnbereichen vorgelegt wurden) und die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen und Gruppen.

Einige Probleme, so die Feststellung, gibt es mit gewissen Parksituationen in der Stadt. Die Unabhängigen und ihre Gäste diskutierten zudem über die Friedhöfe in der Stadt, die Grünanlagen, über die in Frage stehende Weihnachtsbeleuchtung und über verschiedene unzureichende Straßenbeleuchtungen.

„Anregungen und Vorschläge werden jederzeit gerne entgegengenommen“, so die Vorsitzende Kerstin Siegrist.

Glückwunsch zum erfolgreichen Mausöffnertag

Anita Medjed-Stumm, Inhaberin der Malschule (und Vorstandsmitglied der

Unabhängigen) beteiligte sich am bundesweiten „Türöffner-Tag“, den der WDR mit der "Sendung mit der Maus" ausgerufen hatte.

In der ganzen Region gab es nur einen einzigen solchen Tag der offenen Maustür – den in Wiesental bei Anita Medjed-Stumm. Dort öffnete sich ein Atelier für neugierige Mausfans und bot Einblicke in einen eher unbekannten (Kunst-)Bereich. 

Ruckzuck waren alle Plätze ausgebucht. 25 Kinder – die Maximalzahl - nahmen die Einladung an und erlebten hautnah, wie Kunst entsteht und wie ein Künstler so arbeitet. In zwei Workshops erprobten die jungen Talente den fachgerechten Umgang mit Pinsel und Palette. Und folgten der Vorgabe, mit verschiedenen Techniken eine Hexe auf einem Besen auf ein großes dickes Papier zu zaubern.


Anita Medjed-Stumm hat ein eigenes Atelier, gibt seit vielen Jahren Malkurse, kooperiert mit Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, auch mit Behindertenwerkstätten. 

Jugendbeteiligung in Waghäusel

Seit dem 1. Dezember 2015 muss eine Gemeinde gemäß § 41 a der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise beteiligen. Das finden die Unabhängigen sehr gut, denn die Jugendlichen als Betroffene können sehr gut Rückmeldungen an uns als Gemeinderäte geben, wo denn „der Schuh drückt“.

Wie läuft so etwas ab?


Bereits im Februar 2016 fand eine erste Jugendkonferenz in Waghäusel statt, mit dem Ziel, den Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine Plattform zu bieten, bei der sie aktiv das Leben in ihrem Wohnort mitgestalten und eigene Ideen einbringen können. Im Anschluss an diese Konferenz trafen sich alle interessierten Jugendliche im Jugendforum und bildeten vier Arbeitsgruppen, begleitet von jeweils einem Paten, einem Mitglied des Gemeinderates. Diese Form hat sich nach unserer Einschätzung grundsätzlich bewährt.

Was waren Fehler in der Vergangenheit?


Aus unserer Sicht war ein gravierender Fehler, dass letztendlich fast nur noch ein Thema verfolgt wurde, das zudem noch recht umfangreiche finanzielle Ressourcen benötigte. Die Chance auf sogenannte Quick-Wins wurde nach unserer Meinung nicht gut genug genutzt. Das haben wir so auch bei der letzten Gemeinderatssitzung vorgetragen.


Was sind Quick-Wins?


Quick-Wins sind schnelle Resultate, die mit wenig Aufwand erzielt werden können. Sie erfordern nur einen geringen oder überschaubaren Einsatz, um eine große Wirkung zu erzielen. Das fördert die Motivation aller Beteiligten, insbesondere auch der Jugendlichen.

Super, alles gleichzeitig!

Geburtstagsfeier in Wiesental. Alle auswärtigen Gäste verspäten sich. Gewünschte Anreisen mit dem Zug sind wegen Gleisbauarbeiten nicht möglich, der Schienenersatzverkehr funktioniert nur unzulänglich. Über die Autobahn kann auch niemand kommen. Verspätungen vorprogrammiert. Baustellen rechts und links.


Drei der vier Zufahrten nach Wiesental sind gesperrt. Warum nicht gleich alle vier? Umfahrungen sind angesagt. Die komplizierten Ausschilderungen sind bei anbrechender Dunkelheit nicht sofort zu erkennen. Mancher Auswärtige verfährt sich. Das Navi ist überfordert. 


Dass alle Bahn- und Straßenbauarbeiten ziemlich zeitgleich vorgenommen werden, sollte als Fügung des Schicksals hingenommen werden. Denn niemand, wirklich niemand, hat, wie zu hören ist, daran Schuld.

Viele Themen stehen an 

Über eine Menge an Themen haben die Unabhängigen bei ihrer nächsten Zusammenkunft am kommenden Montag zu befinden. Zunächst geht es um die Frage nach der Eintragung als Verein/Wählergruppe.
 

Dann gibt es Sachstandberichte aus der Fraktion. Dazu gehören die Planungen zu Schulen, Kindergärten, Betreuung und Bildung allgemein, zu derzeitigen (schlimmen) und künftigen Verkehrssituation, zu den aktuellen  Baumaßnahmen, zu Infrastrukturverbesserungen, Fragen der Bürger. 


Anregungen und Vorschläge werden gerne entgegengenommen, so die Vorsitzende Kerstin Siegrist. 

Erfolgreiche Bürgerinitiative aufgelöst 

Die in der Region wohl größte und auch erfolgreichste Bürgerinitiative K21 „Kein Konverter“ Oberhausen-Rheinhausen/Waghäusel“ hat sich aufgelöst. Vor dem Rathaus in Oberhausen hängte BI-Sprecher Werner Most zusammen mit Bürgermeister Martin Büchner den letzten verbliebenen grünen Banner ab, den der Rathauschef als Erinnerung überreicht bekam. Das Ortsoberhaupt hatte damals empfohlen, das „Nein zum Konverter“ solange an der Fassade zu belassen, bis absolute Sicherheit über den neuen Standort bestehe und die Arbeiten dafür auch begonnen haben. 

Bei dem offiziellen Akt erinnerte Most an die Gründung der überparteilichen und überörtlichen BI und an die stürmischen Zeiten des Widerstands. Jetzt stehe der Konverter nicht, wie ursprünglich geplant, in dem Naturerholungs- und Wasserschutzgebiet „Landstraßenäcker“, etwa 500 Meter von Wohnhäusern entfernt, sondern dort, wo der große Stromverteilerkasten auch hingehöre: auf dem Gelände des Kernkraftwerks Philippsburg. 


Bei einem Umtrunk, die auch als eine kleine Feierstunde betrachtet werden konnte, ließen die BI-Mitstreiter ihre „stolzen Erfolge“ nochmals gegenwärtig werden. Die am 20. Mai 2015 gegründete BI wusste rund 500 Weggefährten hinter sich und sammelte so um die 8.000 Unterschriften gegen den Standort. Zu der Großdemonstration an den „Landstraßenäckern“ strömten rund 2.700 Teilnehmer aus beiden Gemeinden. Eine der ersten BI-Informationsveranstaltungen verzeichnete den Besuch von 450 Bürgern, zum „Greenday“ trafen sich gut 600 Sympathisanten. An vielen Häusern hingen grüne Transparente mit der Aufschrift „Konverter nein“. 


Zu den BI-Mitstreitern gehörten auch sechs Frauen und Männer aus den Reihen der Unabhängigen. 

Wirsol will Ende 2019 Antrag für Windpark stellen

(Aus der heutigen Tageszeitung BNN/Auszug:) „Ein Genehmigungsantrag der Firma Wirsol liegt noch nicht vor“, teilt Joachim Schneider, Leiter des Umweltamtes im Landratsamt Karlsruhe, auf BNN-Anfrage mit. Der Waghäuseler Energiedienstleister, der auf den Gemarkungen von Waghäusel, Bad Schönborn und Kronau den Windpark Lußhardt mit zehn Anlagen bauen will, muss noch zahlreiche Gutachten beibringen. Die Untersuchungen zu Schall, Schattenwurf, Sichtbarkeit, Vögel, Fledermäuse, Standortorteignungen oder Hydrologie sollen bis Ende 2019 abgeschlossen sein. Dann soll der Genehmigungsantrag wie geplant Ende des Jahres gestellt werden, wie ein Firmen-Sprecher erklärt. 

Derweil bläst Wirsol seitens der Kommunen und Bürgerinitiativen zunehmend Wind entgegen. Am 18. Oktober findet um 19 Uhr in Cube’s Erlebnisgastronomie in Waghäusel die Informationsveranstaltung statt, die die Bürgerinitiative Mitte September kurzfristig wegen gleichzeitig verteilter Flyer der AfD abgesagt hatte. „Wir wollten ein Zeichen setzen, dass wir überparteilich sind“, so Sprecherin Christiane Hefner aus Bad Schönborn. Die Bürgerinitiative hat Ableger in Waghäusel, Kronau und auch St. Leon-Rot. Man sei nicht grundsätzlich gegen die Energiewende. Für die Windkrafträder gebe es aber bessere Standorte. Dies wolle man erklären, sagt Hefner. 

Die Gemeinden Bad Schönborn, Kronau und St. Leon-Rot laden außerdem am 23. Oktober zur einer Info-Veranstaltung in die Mehrzweckhalle Kronau ein, bei der die Firma Wirsol ihre Pläne noch einmal öffentlich vorstellt. Die Bürgerinitiative wird ihre Gegenargument vorbringen. Am Dienstag informierte sich außerdem Grünen-Bundestagsabgeordneter Danyal Bayaz im Rathaus Waghäusel über den Stand der Dinge.....

Zwei Jubiläen

Am kommenden Wochenende werden in Wiesental gleich zwei Jubiläen gefeiert. Der Handwerk- und Gewerbeverein Wiesental weist darauf hin, dass es sich um die inzwischen 40. Kerwe-Veranstaltung mit verkaufsoffenem Sonntag handelt. Mit dabei sind ein Kinderzirkus, ein Dudelsackspieler, der Wissädalä Sandhas usw. 


Auch die beteiligte „Schönheitspflege“ Gutting blickt auf ihr 40-jähriges Bestehen zurück. Seit 30 Jahren besteht das Heimatmuseum im ehemaligen Rathaus, das am Sonntag seine Türen öffnet.


Alle Veranstalter und Organisatoren freuen sich sicherlich über einen guten Besuch aus der ganzen Stadt!

Mängelmeldungs-Whatsapp? 

Die Einführung einer Mängelmeldungs-Whatsapp, wie von den Freien Wählern für Waghäusel angeregt, findet die Zustimmung der Unabhängigen. 

Wie schreibt auf ihrer Homepage eine Gemeinde, die schon lange diese Möglichkeit geschaffen hat? 

„Egal ob Text-Message, Foto oder Video: Schicken Sie, Schlaglöcher, defekte Laternen oder Graffiti in der Unterführung; Ärgernisse, an denen Sie jeden Tag vorbeikommen und die niemandem sonst aufzufallen scheinen. Wir freuen uns drauf! Jeder von uns kann mithelfen, Dinge zu verbessern.“ 

Weiter ist zu erfahren: Entscheidend sei der schnelle Informationsfluss zwischen den Bürgern und den öffentlichen Einrichtungen. Whatsapp falle dabei eine entscheidende Rolle zu. 


Auf lokaler Ebene, in Städten und/oder Gemeinden, sei es für die Menschen ungemein identitätsstiftend, wenn sie über die aktuellen Entwicklungen Bescheid wissen, etwa was den Ausbau und die Pflege der Infrastruktur (Schwimmbäder, Straßen, Grünflächen usw.) oder politische Beschlüsse der örtlichen Gremien betrifft. 

Vollsperrung zwischen Kirrlach und Wiesental

Im Auftrag des Regierungspräsidiums Karlsruhe wird seit März 2019 der Knotenpunkt L 556 / L 638 (Karlsruher Straße) zu einem Kreisverkehrsplatz umgebaut. In diesem Zuge werden auch die Landesstraßen 638 und 556 erneuert. 

Ab Montag, den 30. September müssen die Landesstraße 556 zwischen dem Kreisverkehrsplatz „Kapelle“ und dem Kreisverkehr Kirrlach sowie der parallel verlaufende Radweg für die Sanierungsarbeiten für den Verkehr voll gesperrt werden. Für Fußgänger und Radfahrer besteht die Verbindung zwischen Kirrlach und Hambrücken weiterhin.

Die Umleitung erfolgt über die L 555 ab Kirrlach über Waghäusel und von dort auf die L 560 in Richtung Graben-Neudorf. Die Zufahrt zu der Kleingartenanlage und der Tennishalle verläuft in diesem Zeitraum von Hambrücken kommend über den Wirtschaftsweg Richtung Geflügelhof Roth. Die Umleitungsstrecken sind ausgeschildert.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe bittet die Verkehrsteilnehmer für die Belastungen und Behinderungen um Verständnis!


Weitere Informationen zu aktuellen Straßenbaustellen finden sich im Internet unter www.vm.baden-wuerttemberg.de, www.baustellen-bw.de und über die neue App „VerkehrsInfo BW“ der Straßenverkehrszentrale Baden Württemberg. Weitere Informationen zum Thema Verkehr und den Link zum kostenlosen Download finden Sie unter https://www.svz-bw.de 

Haushalt 2020 - Straßen, Fuß- und Radwege

(Fortsetzung) Der Ausschnitt aus unserer eingereichten Mindmap zeigt den Ast zum Themengebiet "Verkehr". Alle Hinweise wurden aus der Bevölkerung an uns heran getragen. Bisher sind es nur Stichworte. Es gibt noch keine Priorität. Vielen Dank an die zahlreichen Einreicher für die wertvollen Hinweise.

Spannend wird es werden, sobald die Verwaltung mit ersten Kostenschätzungen in den konkreten Haushaltsplan 2020 einsteigt, der dann dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt wird.


Wir haben auch eine schon sehr "alte" und sehr teure Forderung aufgenommen, die eigentlich in den Landeshaushalt gehört, weil es sich um eine Landstraße handelt. Das ändert aber nichts daran, dass viele Waghäusler Bürger mit der Situation an der Ausfahrt der Haslacher Straße zur Landstraße unzufrieden sind. Es wird viel Geduld benötigt und diese Ausfahrt ist alles andere als überschaubar. Im Gegenteil: Es besteht ein hohes Unfallrisiko.

Gleiches gilt für etliche Zebrastreifen, die z.B. durch Verlagerung der Bushaltestellen jetzt eigentlich an der falschen Stelle sind bzw. noch fehlen.

Wir sind gespannt auf die in Kürze anstehenden Beratungen und hoffen, möglichst viele Themen im konstruktiven Gespräch in den zuständigen Gremien zu einem guten Ergebnis zu führen.

Klimawandel - alles Kinkerlitzchen?

Da haben wir mit unserer Forderung nach einer "Klimaoffensive auch auf kommunaler Ebene" in ein Wespennest gestochen. Da gab es vielerlei Äußerungen dazu. Alles Unsinn, dieser Klimawandel, den es gar nicht gebe. Alles Stimmungsmache. Sogar Ortsfremde legten sich für Waghäusels Befreiung von einer Klimaoffensive ins Zeug. Letztlich sei alles eine Verschwörung, ließ ein "Insider" wissen.

Wir erfuhren in diesem Zusammenhang auch, dass Angela Merkel ein von Echsen gesteuertes Reptiloid ist. Kein Klimawandel, da irren CDU. SPD, FDP und Grüne? Nur die AfD hat Recht? Vielleicht ist die Erde tatsächlich eine Scheibe?

Ebru Baz: Gratulation!

Die Unabhängigen gratulieren ihrer engagierten Stadträtin Ebru Baz zu ihrem runden 40. Geburtstag und wünschen ihr alles erdenklich Gute, Glück und Erfolg, Wohlergehen und viel Gesundheit.


Wir sind stolz, sie, die auch Vorsitzende des Integrationsvereins "Dialog, Integration und Freundschaft" ist, in unseren Reihen zu haben. 

Im Interview beim Baden TV

Vor einigen Tagen wurde dieses Interview mit dem Fraktionssprecher Roland Liebl im Baden TV gesendet:

https://baden-tv.com/meinrat-roland-liebl/?fbclid=IwAR2LlL3r2qyhpxp3Af5Xo2HzQ29BTE1SSs-fMl5e1aati3Ofr_WN4LLZpNo.

Die Unabhängigen befassten sich mit Park

Um Unterstützung ihrer Überlegungen zur Neugestaltung des Wiesentaler Ortsmitte mitsamt dem Park (im Rahmen des städtebaulichen Entwicklungskonzepts ISEK) hat die Projektgruppe Stadtentwicklung - mit Michael Hörner an der Spitze - die Unabhängigen gebeten. Zu deren öffentlichen Fraktionssitzung waren zwei Vertreter gekommen, die versicherten, eine überparteiliche Vorgehensweise anzustreben, um auf diesem gemeinsamen Weg die notwendigen Mehrheiten unter den kommunalpolitischen Verantwortungsträgern zu finden, was zum gewünschten Erfolg führen soll. Dabei wolle und brauche die Projektgruppe die Unterstützung möglichst aller Fraktion.

Hierbei gehe es zunächst um die generelle Zustimmung, noch nicht um Detailfragen, was im Einzelnen geplant werden sollte. Einig zeigten sich alle in der Runde, dass nach so langer Zeit seit der damaligen Planung und Umgestaltung vor 25 Jahren eine Aufwertung durchaus sinnvoll ist.


Eine überparteiliche Zusammenarbeit, wie versichert und versprochen, werde begrüßt. Erinnert wurde in der Sitzung, dass es damals mit Blick auf die Ortskernsanierung eine Bürgerinitiative gab, die eine zu umfangreiche Änderung der Ortsmitte und des alten Marktplatzes nicht haben wollte. Dem zum Ausdruck gebrachten Bürgerwillen habe der Gemeinderat seinerzeit auch Rechnung getragen.

Verstärkung für Schnakenjäger

Die Schnakenjäger am Rhein rechnen ab November mit einem dritten Hubschrauber. „Aktuell geplant ist, dass das Fluggerät Ende September oder Anfang Oktober in den USA auf ein Schiff geladen wird und zu uns kommt“, sagte Norbert Becker von der Kommunalen Aktionsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage (Kabs) in Speyer. Der Hubschrauber werde wohl in Hockenheim stationiert. Viele Brutstätten können nur aus der Luft bekämpft werden. Vom Helikopter aus verteilt die Kabs den biologischen Wirkstoff Bti, der die Larven der Stechmücken tötet. Die Schnakenjäger werden dann wohl über drei Hubschrauber verfügen. „Einer ist bereits funktionstüchtig, dazu kommt das Fluggerät aus den USA. Einen dritten Helikopter können wir bei Bedarf anmieten“, sagte Becker. Wegen defekter Hubschrauber hatten die Experten der Kommunalen Aktionsgemeinschaft Anfang Juni die kleinen Blutsauger nicht wie gewohnt aus der Luft abtöten können – daraufhin waren fast alle Schnaken geschlüpft, was stellenweise zu einer Plage führte (BNN).

Kommunalpolitiker, die Bürger beteiligen, haben höheres Ansehen (Teil 2)


(Aus dem „Staatsanzeiger“ Baden-Württemberg vom 26. August 2019) 

„Der Gemeinderat der Stadt Mannheim etwa hat das Regelwerk Bürgerbeteiligung beschlossen, das mit seinen Grundsätzen und Angeboten künftig Grundlage für die städtische Bürgerbeteiligung ist. Doch es muss nicht immer der große moderierte Beteiligungsprozess mit Workshops, Ideen-Café und anderem sein. 

Transparenz von politischen Entscheidungen und Verwaltungshandeln, so Joachim Beck, Rektor der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl, lässt sich auch erreichen, indem so viel wie möglich bekanntgemacht wird – auf möglichst vielen Wegen, etwa über soziale Medien oder Apps, sodass auch neue Zielgruppen, junge Leute erreicht werden.
 

„Es geht darum, durch einfache Ansätze Offenheit und Beteiligung zu schaffen“, sagt Beck. „Etwa indem man anlassbezogen, bevor man als Gemeinderat einen Beschluss fasst, die Idee mit den Bürgern diskutiert. Das nimmt dem Gemeinderat nicht seine Funktion, sondern schafft Schnittstellen.“ 


Oder man übernimmt das, was im Wahlkampf stattfindet, in den politischen Alltag: Die Gespräche auf dem Marktplatz oder an Bürgerstammtischen vermitteln, welche Themen in der Kommune wichtig sind und was Bürger von Themen halten. Und auch die Kommunalvertreter können erklären, warum sie sich so oder so entscheiden. So ließe sich die Fachausschusslogik überwinden.“ 




Haushalt 2020 - Rheintalbad

Unmittelbar nach der Kommunalwahl sammelte die Fraktion die Anregungen aus der Öffentlichkeit für den Haushalt 2020 der Großen Kreisstadt Waghäusel. Es ist nun zunächst Aufgabe der Verwaltung, die notwendigen Kosten abzuschätzen. Das macht sie seit nunmehr rund acht Wochen. In den seltensten Fällen sind alle Anträge umsetzbar, aber wir hoffen, dass wir einiges für die Bürgerinnen und Bürger von Waghäusel erreichen können. Die Grafik zeigt unsere Schwerpunkte rund um das Rheintalbad.

Wir hoffen auf eine frühzeitige sachliche Auseinandersetzung in den Ausschüssen und dem Gemeinderat. Im Mittelpunkt stehen für uns dabei die unentbehrlichen Ziele des "Miteinander-Überlegens" und "Sich-gegenseitig-Überzeugens". Das Ganze sollte zumindest für die wesentlichen Themen einer Fraktion öffentlich sein. Das ermöglicht die Miteinbeziehung und Beteiligung der Betroffenen. So eine zentrale Forderung aus unserem Wahlprogramm.

Unsere Gesamtliste umfasst knapp 40 Stichworte, die wir hier in den nächsten Wochen kurz vorstellen werden. Unsere Gemeinderäte Ebru Baz, Marco Gersonde und Roland Liebl freuen sich über Ihre Anregungen und Hinweise dazu. Sprechen Sie uns an oder besuchen Sie unsere öffentlichen Fraktionssitzungen.


Besten Dank bereits im Voraus.




Ja zum Waldkindergarten

In der vergangenen Woche gab es erste Gespräche zwischen Daniel Heger vom „Waldwichtel St. Leon-Rot e.V." und dem Fraktionssprecher Roland Liebl. Dabei ging es in erster Linie um das Interesse des Vereins, auch eine Gruppe in Waghäusel zu initiieren. "Das Interesse des Vereins wird von uns sehr begrüßt, zumal weiterhin großer Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen in Waghäusel besteht", so die Vertreter der Unabhängigen.

Was ist eine Waldkindergarten?

Der wesentliche Unterschied zwischen einem Kindergarten und einem Waldkindergarten ist, dass sich die Kinder fast ausschließlich in der Natur aufhalten. Überwiegend wird mit Dingen gespielt, die in der Natur (Wald oder Feld) aufzufinden sind. Dies geschieht bei fast jedem Wetter. Lediglich bei besonders schlechtem Wetter begeben sich alle in eine wetterfeste Unterkunft. In diesem Fall haben die Kinder die Möglichkeit, sich in Zelte und Bauwagen zurückzuziehen. Die Bauwagen dienen als pädagogischer Schonraum und werden vorwiegend zum Essen, Malen und für viele weitere Angebote genutzt.

Auch die Bürgermeisterin von Pfinztal, Nicola Bodner, verweist mit Stolz auf ihren befragten und begehrten Waldkindergarten (Fotos) und lud die Unabhängigen zu einem Besuch ein.

Solidarität mit Schuler

Aufgrund des Zeitungsartikels „Schuler plant weiteren Jobabbau - Rund 150 Arbeitnehmer verloren bereits ihre Arbeitsplätze nach der Entscheidung von 2015“ bekundeten die „Unabhängigen“ ihre Solidarität mit den Betroffenen und ihren Familien und Angehörigen. 

Bei einem Gedanken- und Meinungsaustausch mit dem Betriebsratsvorsitzenden Marco Oestringer bot Fraktionschef Roland Liebl jederzeitige Unterstützung an.


"Ausbildungs- und Arbeitsplätze sind enorm wichtig. Wir alle müssen alles dafür tun, dass sie erhalten bleiben."

Hinweis für unsere Homepagebesucher:

Sanierungsarbeiten auf der K3535 zwischen Wiesental und Philippsburg/ Vollsperrung ab 17. September für sechs Wochen 

 

Am Dienstag, 17. September, beginnen die Bauarbeiten zur Sanierung der Brücke der K3535 über die Bahnstrecke Mannheim-Karlsruhe zwischen dem Kreisverkehr Wiesental West und der Abfahrt zur L560 bei Philippsburg. 

Die Straße wird dazu für die Dauer von voraussichtlich sechs Wochen voll gesperrt. Die Wirtschaftswege unter der Brücke sind ebenfalls von den Sanierungsarbeiten ebenfalls betroffen und müssen zeitweise gesperrt werden.


Der Radweg entlang der K3535 wird in diesem Bereich auf der für den KFZ-Verkehr gesperrten Fahrbahn geführt. 


Der Verkehr wird für die Dauer der Vollsperrung über die Mannheimer Straße und über die L560 umgeleitet. Der Wertstoffhof ist über die L560 erreichbar.

(Wochenblatt-Reporter)

Kein Klimawandel? 

Einige böse und hämische Reaktionen auf ihre Initiative und ihren Einsatz für den Klimaschutz haben die Unabhängigen erhalten, auch über Facebook. 

„Alles Quatsch“, „Kasperltheater“ und „Spinnereien“ lauteten einige der Äußerungen - darunter (was vielleicht erstaunen mag) mehr Auswärtige als Einheimische. Klimawandel-Leugner befinden sich im Aufwind, schreibt die Presse aktuell. Leider ist es so. 


Ein Gesprächsversuch hat gezeigt: Eine sachliche Diskussion mit Argumenten ist nicht möglich. Auf Antworten und Kommentierungen zu den zum Teil haarsträubenden Äußerungen verzichten wir. 

Kommunalpolitiker, die Bürger beteiligen, haben höheres Ansehen

(Aus dem „Staatsanzeiger“ Baden-Württemberg vom 26. August 2019)

Was als „Open Government“, offenes Verwaltungshandeln, in den Kommunen etabliert wird, berührt auch die Arbeit von Kommunalpolitikern – die davon aber auch stark profitieren. Das zeigt eine bundesweite Studie der Bertelsmann Stiftung, die untersucht hat, wie Kommunalpolitik von Bürgern wahrgenommen und beurteilt wird.


Ein Ergebnis der Studie „Gute Beteiligung stärkt die lokale Demokratie“: Die Beteiligung von Bürgern an der Entscheidungsfindung wirkt sich positiv auf das Ansehen von Kommunalpolitikern und Bürgermeistern aus. Gleichzeitig seien jedoch viele Bürger unzufrieden mit ihrer eigenen Beteiligung in ihrer Kommune. Dies manifestiert sich etwa in der Wertschätzung von Bürgermeistern, Räten und den lokalen Parteien: Fühlen sich Bürger an den politischen Prozessen vor Ort beteiligt, vertrauen 73,7 Prozent der Bürger ihren Bürgermeistern und Räten, wenn nicht, sinkt die Quote auf 55,8 Prozent.


Auch die Parteien profitieren von intensiveren Beteiligungsprozessen. Doch andererseits fühlen sich 55,3 Prozent der Befragten „nicht ausreichend an Entscheidungsfindungen vor Ort beteiligt“. Gemeinderäte hätten oft Angst, sagt Beck, dass durch Partizipation ihre Entscheidungshoheit beschnitten würde. „Beteiligung heißt aber nicht, das Prinzip der repräsentativen Demokratie zu nivellieren, sondern Entscheidungsprozesse zu öffnen.“


(Fortsetzung folgt)

Achtung Terminhinweis! 

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 23. September 2019, statt. Die stets vorausgehende öffentliche Fraktionssitzung ist sodann am Dienstag, den 17. September, um 18:30 Uhr im Rathaus. Wir treffen uns pünktlich am Seiteneingang zur Gymnasiumstraße bei den Parkplätzen. Das Rathaus ist abends verschlossen, deshalb ist eine Anmeldung erwünscht (Mail: Roland.Liebl@gmx.de). 

Besprochen werden die anstehenden Tagesordnungspunkte der Sitzung und weitere aktuelle kommunalpolitische Themen. 


Bewusst wollen wir die Bürgerinnen und Bürger in den jeweiligen 

Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess miteinbeziehen. 

Dafür stehen wir. 

Verbesserungswürdig!

Die Linien auf der nördlichen Seite der Mannheimer Straße, insbesondere im Bereich zwischen der Gemeinschaftsschule (Bolandenschule) und der Zufahrt zur Rotkreuzstraße, sind aus Sicht der Unabhängigen durchaus "verbesserungswürdig". Die Fraktion hat deshalb Mitteil für den neuen Haushalt beantragt, um hier in diesem Straßenbereich eine Verbesserung der Situation zu erreichen.

Worum geht es?


Rückmeldungen aus der Bevölkerung und eigene Beobachtungen bestätigten hier ein großes Gefahrenpotenzial. Der PKW-Verkehr ist durch die durchgezogene Linie zwar klar geregelt. Aber: Wo queren die Schulkinder die Mannheimer Straße auf dem Weg zur Bushaltestelle? Wo laufen sie entlang? Direkt neben der durchgezogenen Linie! Aber ein Fußweg ist dieser Streifen nicht! Er ist auch kein Radweg! Und im Bereich der Bushaltestelle ist der Streifen wohl Wartebereich? Wir wissen es nicht. Und auch die Bedeutung der doppelten Linie im weiteren Bereich in Höhe der Rotkreuzstraße wird nicht wirklich klar.

Aus unserer Sicht herrscht hier dringender Handlungsbedarf, zumal die Schulkinder immer wieder direkt neben der durchgezogenen Linie, also neben dem fließenden Verkehr, laufen. Oft auch abgelenkt mit Handys.

Zusammenarbeit: Klimaoffensive in Waghäusel

Eine wichtige Übereinstimmung zeichnet sich ab: Am 30. Juli 2019 regten die „Unabhängigen“ eine „Klimaoffensive“ auch in Waghäusel an (siehe Logbuch und Mitteilungsblatt der Stadt Waghäusel).

Im Mitteilungsblatt vom 25. August hat die SPD Waghäusel Ausführungen zu diesem Thema gemacht, die von den Unabhängigen inhaltlich voll geteilt werden - und dabei auch die Frage gestellt, wie der Beitrag der Stadt aussehen könnte.


Die Unabhängigen wollen versuchen, eine enge fraktionsübergreifende Zusammenarbeit in dieser Sache zu initiieren.


„Wir brauchen das Rad nicht neu zu erfinden, sondern könnten auf Anträge und Beschlüsse in anderen Städten und Gemeinden zurückgreifen und diese speziell auf Waghäusel zuschneiden“, schlägt Fraktionsvorsitzender Roland Liebl vor.


Von der Pfinztaler Bürgermeisterin haben die Unabhängigen einige interessante Hinweise erhalten: Unter dem Titel „Klimaoffensive“ soll dort aktiv die Klimakrise bekämpft werden, teilt sie mit. Darauf verständigte sich nun einhellig der Gemeinderat. Künftig sollen laut den Vorgaben der Klimaoffensive u.a. „die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen und bevorzugt Lösungen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken, berücksichtigt werden.“ 


Zu den bisherigen dort umgesetzten Projekten gehören z.B. Hackschnitzelcontracting (Wärmegewinnung), LED-Umstellung der Straßenbeleuchtung, Naturschutzkonzept für den Gemeindewald oder genauso Fotovoltaikanlagen auf Hallen- und Schuldächern und Biogasverwertung (Klärwerk). Weitere Maßnahmen sollen folgen. 


Immer wieder bekommen wir Hinweise auf den Zustand unseres Waldes, dem eine besondere Fürsorge gelten sollte.

Häufigster Nachname? 

Teil 2 zum BNN-Bericht: „Immer wieder erkundigen sich Bürgerinnen und Bürger bei der Verwaltung, was denn die am häufigsten vorkommenden Nachnamen im Stadtgebiet seien, heißt es im Waghäuseler Rathaus. 

Eine aktuelle Auswertung hat folgendes Ergebnis erbracht. Der am häufigsten vorkommende Nachname in Waghäusel ist der Name Heiler (279), dicht gefolgt von Haag (276) und Müller (271)….“ 

 

Welche Bedeutung haben die weiteren Nachnamen unter den Top-Ten? 

Recherchen der Unabhängigen haben ergeben: 

  • Heger: Amts- und Standesname zu mhd. „heger“ (Hüter, Heger des Waldes, Aufseher eines Geheges, kleiner Lehnsmann) oder Wohnstättenname zu mhd. „hege“ (Zaun, Hecke) 


  • Köhler: Ist ein Berufsname: Köhler, Kohlenbrenner, Hersteller von Holzkohle durch Verschwelen von Waldbeständen im Kohlenmeiler. 


  • Machauer: Zusammensetzung aus zwei Teilen: „Mach“, mhd. „mach“ (Verwandter, Blutsverwandter, Freund), und aus dem Bestandteil „Auer“. Auer ist der Wohnstättenname zu mhd. „ouwe“ (Wasser, Strom, von Wasser umflossenes Land, wasserreiches Wiesenland, Aue) 


  • Schuhmacher: Typischer Berufsname für den Fertiger von Schuhen, Schuster. 


  • Schweikert: Abgeleiteter Familienname aus dem alten Rufnamen Swindger. Das Wort „swind“ bedeutet: stark, heftig, gewandt. Der zweite Bestandteil „ger“ bedeutet Speer. Schweikert ist also ein gewandter Speerkämpfer. 

Fertiggaragen statt Stellplätze?

Noch in Arbeit ist die Anfrage aus dem Juli von Stadtrat Roland Liebl. Im Gewann "Oberer Kamm" standen völlig überraschend plötzlich zwei Fertiggaragen. Das ist befremdlich, denn nach Erinnerung von Liebl sind an dieser Stelle nur zwei Stellplätze beim Gemeinderat beantragt worden. Diese gehören formal zu einem Bauvorhaben in der Waghäusler Straße. 

Oberbürgermeister Walter Heiler sagte die Prüfung des Sachverhaltes durch die Verwaltung zu. Wir werden über das Ergebnis berichten.

Zum Hintergrund: Die Anlage im "Oberen Kamm“ in Kirrlach wurde in den 1980er Jahren als grüne Oase mit Spielplatz im Zentrum von Kirrlach angelegt. Sie ist über einen Weg von der Waghäusler Straße (gegenüber Volksbank) und der Oberdorfstraße gut erreichbar, war aber nie für den PKW-Verkehr vorgesehen. Nach unserer Meinung sollte dies auch so bleiben. Wir wünschen uns eine attraktive grüne Oase. Die aktuelle Entwicklung sehen wir daher mit Sorge.

Kreisel und Kapelle/Zusatz

Im Mitteilungsblatt Nr. 34 der Stadt Waghäusel durfte unter dem Beitrag der Unabhängigen „Kreisel und Kapelle“ ein Zusatz zur sicherlich nicht uninteressanten Geschichte der Kapelle nicht veröffentlicht werden, nämlich:


„Etwa ab 1720 stand an der Landstraße nach Hambrücken, damals am Waldrand, ein Bildstock, ein steinernes Marienbild: die sogenannte weiße Madonna. 1894 wurde über dem Bildnis eine Kapelle mit einem Dachreiter errichtet. 

Doch im Frühjahr 1976 raste ein Bankräuber nach einer spektakulären Verfolgungsjagd mit einem gestohlenen Auto in die Kapelle und zerstörte sie völlig. Zwei Jahre lang musste sie wiederaufgebaut werden.“ (Schluss).

Der Bildstock in der Kapelle (siehe Bild) ist also über 300 Jahre alt, der Überbau gut 120 Jahre. 

Auf dem Friedhof

Etwa ein Dutzend Hinweise zu den Waghäuseler Friedhöfen, insbesondere zum Kirrlacher Friedhof, hat die Unabhängigen in jüngster Zeit erreicht. Mehrfach wurden Vertreter der Unabhängigen auf den jeweiligen Zustand angesprochen. Ziemlich zufrieden sind die Wiesentaler und Waghäuseler, unzufrieden mit dem ungepflegten Zustand zeigen sich die Kirrlacher, die ihre Verärgerung auch zum Ausdruck brachten. „Wir warten und warten, bis sich endlich etwas tut“, ist zu hören.

Die Unabhängigen mit Kerstin Siegrist und Michael Knebel an der Spitze haben nunmehr einen ersten Vor-Ort-Termin wahrgenommen, sich die Verhältnisse angeschaut und Fotos gemacht. In nächster Zeit will die ganze Mannschaft der Unabhängigen die drei Friedhöfe besuchen, Bewertungen vornehmen, die Mängel aufzeigen, aber auch bemerkenswerte Verbesserungen schriftlich registrieren.

Hinweis in der heutigen BNN: 

Häufigster Nachname? 

In den BNN steht heute zu lesen: „Immer wieder erkundigen sich Bürgerinnen und Bürger bei der Verwaltung, was denn die am häufigsten vorkommenden Nachnamen im Stadtgebiet seien, heißt es im Waghäuseler Rathaus. 

Eine aktuelle Auswertung hat folgendes Ergebnis erbracht. Der am häufigsten vorkommende Nachname in Waghäusel ist der Name Heiler (279), dicht gefolgt von Haag (276) und Müller (271). Etwas abgeschlagen folgen Schuhmacher (227) und Oechsler (189). Auf Rang sechs liegt der Name Zimmermann (130), gefolgt von Köhler (118), Heger (112), Schweikert (111), Hoffner (110) und Machauer (102).“ 


Welche Bedeutung haben die 3 häufigsten Nachnamen? 


Recherchen der Unabhängigen haben ergeben: 

  • Der Name Heiler nimmt Bezug auf eine heilende Tätigkeit im Tierbereich. Das mittelhochdeutsche (mdh) Wort „heilen“ heißt „verschneiden“.  Gemeint ist der Gelzer, vor allem der Viehkastrator.


  • Haag beziehungsweise Hag ist ein häufig vorkommender Örtlichkeitsname und Ortsname. Kann auch der Wohnstättenname zu mdh. „hac“ sein, das bedeutet: Wohnt am/bei Dorngesträuch, Gebüsch, Hag, Einfriedung, Hecke, eingehegte Flur.


  • Müller ist ein Berufsname aufgrund zahlreicher Mühlen (siehe Bild). Bedeutet nicht nur Mühlenbesitzer, sondern auch Mühlenpächter oder in der Mühle Tätiger. 

Umleitung bei der Kapelle 

Hinweis in der heutigen BNN: 

Bei der Sanierung der Landesstraße 638 zwischen dem bestehenden Kreisverkehr beim Globus und dem neuen Kreisel bei der Wiesentaler Kapelle wird am Montag, 26. August, mit dem zweiten Bauabschnitt begonnen. Die Fahrbahndecke der L 638 vom Einkaufszentrum bis zur Landesstraße 560 soll erneuert werden. Für die Arbeiten muss die L 638 zwischen dem Kreisel am Globus und der L 560 ab Montag bis voraussichtlich Freitag, 20. September, für den Verkehr gesperrt werden, teilt das Regierungspräsidium Karlsruhe mit. 

Die Umleitung erfolgt über die Landesstraßen 560 und 555 in Richtung Kirrlach und von dort auf die Landesstraße 556 nach Wiesental. Die Umleitungsstrecke ist ausgeschildert. Der Verkehr am Globus wird während der Arbeiten von einer Ampel geregelt, da auch dort die Straße saniert wird. Das Wenden im Kreisverkehr ist während der Straßenbauarbeiten nicht möglich. 

Einladung zum Infostammtisch

Wir geben folgenden Hinweis der BI, den wir erhalten haben, weiter:

 

„Kurz vor dem zweijährigen Bestehen stellt die Bürgerinitiative fest: Die Erweiterung des US-Gefahrstofflagers in unmittelbarer Nähe von 70 Tonnen auf 1900 Tonnen wurde bisher durch unsere Arbeit und Ihre Unterstützung verhindert! Das ist doch schon ein Erfolg – oder? Wir bleiben dran, denn es darf nicht sein, dass jetzt die Erweiterung im „Kenntnisnahmeverfahren“ ohne Überprüfung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung und somit ohne Prüfung der Risiken für Mensch und Natur „durchgewinkt“ wird.

Und wie sieht es mit dem neu zu schaffenden offenen Sammelplatz für gefährliche Abfälle auf dem großen US-Gelände aus? Er wird nur 350 Meter von den Germersheimer Sportstätten und 500 Meter von der ersten Wohnbebauung entfernt sein. 

Was machen die Politiker für unsere Sicherheit links und rechts des Rheins? 

 

Das sind nur einige Themen, über die wir am 5. September 2019, um 19 Uhr, im PAN in Germersheim informieren.“

 

Betroffen sind auch Philippsburger, Rheinsheimer, Oberhausen-Rheinhausener, Waghäuseler …..


Weitere Infos unter https://kein-gefahrstofflager.jimdo.com/ oder facebook unter BI Gefahrstofflager

Fraktionsantrag: Vorverlegung der Bürgerfragestunde

Manche Kommunen bieten eine (zeitlich begrenzte!) Bürgerfragestunde bereits als Tagesordnungspunkt (TOP) 1 an (Fragen zur aktuellen Tagesordnung sind dabei nicht zugelassen). So müssen die Bürger, die an den Gemeinderatssitzungen teilnehmen, nicht warten, bis der letzte TOP abgearbeitet ist (möglicherweise TOP 16 der langen Sitzung), um dann erst zu Wort zu kommen.

Vermutlich gibt es durch eine solche Neuregelung mehr Fragesteller, die vielleicht unötige Fragen stellen oder deren Fragen sich gelegentlich nicht sofort erschließen. Und dennoch: Es zeichnet unsere Demokratie auch in der kleinsten Einheit - dem Gemeinderat - aus, dass mündige Bürger ihren gewählten Vertretern Fragen stellen, die sie bewegen und beschäftigen. Und zwar in jeder Ratssitzung.


Ist es dem Bürger zuzumuten, dass er mitunter von 19 Uhr bis 22.30 Uhr oder gar länger warten muss? Wir meinen: Nein. Wir wünschen uns mehr Bürgernähe.


Deshalb beantragten wir zunächst, dass der Gemeinderat beschließen möge, die Verwaltung mit einer in diesem Sinne praktikablen Überarbeitung des entsprechenden § 27 der Geschäftsordnung zu beauftragen.

Wir gehen davon aus, dass dieser Antrag bereits auf der nächsten Tagesordnung des Gemeinderats zu finden ist.


Auch sollten die Bürger nicht nur Fragen stellen können, sondern auch Anregungen und Wünsche vortragen dürfen. 

Wir gratulieren zu 1500 Kindern!

Die „Unabhängigen“ gratulieren ihrem Vorstandsmitglied Anita Medjed-Stumm zu einem herausragenden Ergebnis:

Bevor die Künstlerin und Kunstpädagogin vor knapp 20 Jahren in Wiesental ihr großes Atelier eröffnete, bot sie Kindern im fernen Hamburg und für eine Übergangszeit in St. Leon-Rot bereits die Möglichkeit in kleinerem Rahmen an, das Malen zu erlernen – auch bei Ferienprogrammen.


Stets mit beachtlichem Erfolg. Viele junge Waghäuseler, Kirrlacher und Wiesentaler im Alter zwischen sechs und 16 sind bei ihr als „Kunstschüler“ in die Malschule gegangen oder gehen noch. Etwa 1.200 haben in den Ferienzeiten allein beim hiesigen städtischen Ferienprogramm der Stadt ihre Kreativität unter Beweis gestellt.


Eigentlich stehen so zehn Termine pro Jahr für die Ferienprogrammkinder zur Verfügung. Doch in diesem Jahr kamen aufgrund der starken Nachfragen 20 zusammen. Entsprechend beeindruckend fiel die Bilanz aus: Alles in allem erlernten in den vergangenen 25 Jahren 1.500 Ferienkinder in und außerhalb der Stadt Waghäusel die Malkunst. Und das in 225 Workshops. 


Zum begehrten Angebot 2019 gehörten etliche Neuigkeiten, für die Kinder „richtige Highlights“: Technisches Zeichnen speziell für Jungs (etwa Roboter), Herstellung von Windlichtern mit Kupfer und Gold bemalt, Arbeiten und Verzierungen mit Blattgold, Malen mit Mutter Natur: Pigmente aus Blüten und Blättern, Veredelungen mit Meeressand, Schattenspiele, Comic- und Mangazeichnen, Kalligrafie, perspektivisches Malen, Plastizieren mit Ton, Planungen und Entwürfe von Mode-Designs und Accessoires, abstrakte Kunst.

(Kompletter Bericht mit Bildern im „Wochenblatt-Reporter“, Ausgabe Bruhrain, Waghäusel) 

Windkraft in Waghäusel

(Teil 2) Informationsdefizite

Aufgabe , ja Pflicht der Kommunalpolitiker ist es, die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen, ihre Bedenken aufzunehmen und ihre Argumente zu prüfen. Viele vom Thema Windkraft betroffene Bürger fragen sich: Wieso ist das Thema an uns vorbeigegangen? Weshalb sind wir nicht oder nicht ausreichend informiert? Wenn die Planungen schon so lange auf dem Tisch liegen, weshalb wissen wir so wenig? 


Wer das Ohr am Bürger hat, kennt diese oft geäußerten Verärgerungen. Von den Wirsol-Windkraft-Befürwortern in Waghäusel wird darauf hingewiesen, dass die Erstellung des Teilflächennutzungsplans Wind schon 2013 im Gemeinderat einstimmig verabschiedet wurde. Der Aufstellungsbeschluss sei bereits 2012 erfolgt.

 

Über die Vergabe an Wirsol, über die Vorstellung des Projekts 2015 im Gemeinderat und über die Windmessungen sei in den BNN und im Mitteilungsblatt berichtet worden, sagen die Befürworter der Vorgehensweise. Also gäbe es keine Informationsdefizite. Wer nicht alles weiß, sei einfach selber  schuld, so lässt sich die bürgerferne Aussage deuten.

 

Dazu zwei Anmerkungen:

 

  • Das Mitteilungsblatt und die BNN haben etwa 55 % der Bevölkerung abonniert. Und woher soll der große Teil der Nichtbezieher seine Informationen beziehen?


  • 2013 wurden im Mitteilungsblatt noch die "nackten" Tagesordnungspunkte ohne irgendwelche Erklärungen veröffentlicht. Zu Erläuterungen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten kam es erst in jüngster Zeit. Also: Viele Bürgerinnen und Bürger konnten gar nicht wissen, um was es im Konkreten ging. 


So toll war und ist die Information auch wieder nicht!! 

Spekulationen

Wo kommt die braune Mülltonne nur her? 

Erste Spekulationen schießen ins Kraut. Wie die Grünen mit der grünen Tonne, so wolle auch die AfD ihre eigene Tonnenfarbe haben?


In der neuen Wertstofftonne solle, so hört man, insbesondere Prospekte und Flyer der eigenen Partei entsorgt werden. Aha! 

Turmfalke und Steinkauz 

Beim zweitägigen Vogelparkfest des 106 Jahre alten Kirrlacher Vogelschutzvereins ließen sich die zahlreichen Besucher von den heimischen Tieren in den Volieren und den auswärtigen Greifvögeln beeindrucken. 

Mehrere ihrer zahlreichen Raub- und Greifvögel mitsamt Eulen hatten Axel Haas und Tanja Beisert aus ihrer Falknerei in Rust mitgebracht. Doch wegen des zeitweise starken Winds konnte das Falkner-Duo die Prachtexemplare nicht frei fliegen lassen. So durften die fünf gefiederten Ruster Tiere ganz aus der Nähe betrachtet werden. 


Vor Ort wiesen die Vorsitzende des Vogelschutzvereins, Natascha Ehringer, und der Chef des Förderkreises Vogelpark, Ludwig Becker, darauf hin, dass in der großen Vogelparkanlage inzwischen etliche erfolgreiche Neuerungen, Veränderungen und Sanierungen erreicht worden seien, „aber noch nicht alles Erforderliche.“ Finanziell stehen mehrere Vorhaben an. 


Die meisten der wohl rund 1.500 Gäste unternahmen auch einen Rundgang und schauten in die Gehege und Voliere der 200 vorhandenen Tiere, genossen die Essensangebote des Vogelvereins, beteiligten sich an der Tombola oder suchten mit ihren Kindern oder Enkeln die große Hüpfburg oder das Kinderschminkzelt auf. 


Um den rührigen Vogelverein beim Großeinsatz zu unterstützen, stellten sich mehrere Vertreter der Unabhängigen als Helfer zur Verfügung, darunter die Vorsitzende Kerstin Siegrist und der Fraktionsvorsitzende Roland Liebl.

Kreisel und Kapelle

Fast vollendet ist das Werk. Nach relativ langer Planungszeit und Bauzeit ist der Kreisel, offiziell „Umbau des Knotenpunktes L 556/ L 638“, bei der Marienkapelle östlich von Wiesental ziemlich unter Dach und Fach. Gottlob. Zum Schluss hatte es auch noch Probleme mit der korrekten Ausschilderung gegeben.


Hoffen wir, dass die gewünschte Verbesserung eintritt. Immer wieder hatte es dort schwere Unfälle gegeben.


Ein kurzer Rückblick: Etwa ab 1720 stand an der Landstraße nach Hambrücken, damals am Waldrand, ein Bildstock, ein steinernes Marienbild: die sogenannte weiße Madonna. 1894 wurde über dem Bildnis eine Kapelle mit einem Dachreiter errichtet. 


Doch im Frühjahr 1976 raste ein Bankräuber nach einer spektakulären Verfolgungsjagd mit einem gestohlenen Auto in die Kapelle und zerstörte sie völlig (siehe Bild in der Zeitung 1976). Zwei Jahre lang musste sie wiederaufgebaut werden.


Im Zuge des zweiten Bauabschnittes wurde auch der Anschluss des neuen Kreisverkehrsplatzes an die Karlsruher Straße hergestellt und die Fahrbahndecke der L 638 bis zum Kreisverkehrsplatz „Globus“ erneuert. 

Oh je oh je!

Mit dem Bild wurden wir auf eine Schädigung aufmerksam gemacht. Das sind die jetzt erkennbaren Auswirkungen der lang anhaltenden Trockenheit in diesem Sommer. Zu sehen ist das Ergebnis beim Kreisel der Stefanstraße/Vollmerseckstraße. Nicht irgendwo im tiefen Wald, sondern noch im Ort. Dass im Wald viele Pflanzen  vertrocknet sind, ist bekannt. Aber auch Bäume und Gebüsch sind betroffen, die kein Wasser abbekommen haben. Damit ist leider auch ein finanzieller Schaden für die Stadt verbunden.

Klares Votum der Unabhängigen

Keine zwei Monate Zeit für fundierte Entscheidung?

Bekanntlich sind die Schulgebäude der Großen Kreisstadt allesamt in die Jahre gekommen. Die letzten größeren Neubauten stammen aus den 60er und 70er Jahren des letzten Jahrhunderts, die alten Schulen sogar noch aus dem 19. Jahrhundert. Es steht außer Frage, dass Investitionen in Gebäude über viele Jahrzehnte angelegt werden. 

Die Schullandschaft ist in einem großen Umbruch. Ganztagesschulen, Inklusion, Gemeinschaftsschulen, Schülerhort, d.h. Betreuung auch in den Ferien, sind einige der Herausforderungen für die Planungen der Zukunft. Vor diesem Hintergrund hatte die Stadtverwaltung schon seit fast einem Jahr den 28. September 2019 ins Auge gefasst. An diesem Samstag soll der neue Gemeinderat in einer Klausurtagung umfangreich über die Schulgebäude, das Raumprogramm und mögliche Alternativen informiert werden und dann die Weichen für die Zukunft der gesamten Schullandschaft in Waghäusel stellen.

Aus unserer Sicht war es daher unverständlich, warum nun ausgerechnet auf der ersten inhaltlichen Sitzung des neuen Gemeinderats eine wesentliche Entscheidung schon vorweggenommen wurde. Das Ganze als einer von vielen Punkten aus einer rekordverdächtigen langen Tagesordnung, die aus unserer Sicht kaum die notwendige Zeit für eine vertiefende Diskussion und Beschäftigung mit dem Raumprogramm zuließ.


Wir meinen, dass diese zwei Monate Zeit für eine sodann fundierte Entscheidung zum Thema Schülerhort vertretbar gewesen wären. Warum eilt es den Etablierten so sehr? 


Ob der Betrieb durch einen privaten Investor langfristig günstiger ist? Das bleibt fraglich, zumal der Betreiber des Schülerhorts ja auf fast drei Jahrzehnte Erfahrung zurückblicken kann. Und: Private Investoren wollen und müssen letztendlich schwarze Zahlen schreiben, also Gewinne erwirtschaften.

Aufgefallen

 

.... ist uns folgender Zeitungsartikel aus "WELT am Sonntag":

Lob und Dank!

 

Die Unabhängigen danken den Verantwortlichen des Vogelschutzvereins Kirrlach für ihre vielfältigen Aktivitäten, wozu auch das Vogelparkfest gehört. 

Die Organisatoren haben einen guten Besuch dieses Angebots verdient.

Erste Sitzung 

Am Montag, 12. August, ist die erste Vorstandschaftssitzung der „Unabhängigen“ Waghäusel nach ihrer Konstituierung vorgesehen. 


Die Zusammenkunft leitet die neue Vorsitzende Kerstin Siegrist. 


Themen sind die Vereinssatzung und Vereinseintragung, eine Wahlanalyse nach der Auswertung der Einzelergebnisse, Termine und Vorhaben, Anregungen, ein Bericht des Fraktionsvorsitzenden Roland Liebl u.a. zu den aktuellen Themen Windkraft und Schülerhort, Meinungsaustausch. 

Windkraft in Waghäusel?

Auch und insbesondere bei diesem Thema zeigt sich einmal mehr, wie wichtig es ist, die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig in die Entscheidungsfindungen einzubeziehen.


Die Anfänge der Diskussionen um die Standorte um Waghäusel, Kronau, Bad Schönborn und St. Leon-Rot gehen auf die Jahre 2011 und 2015 zurück. Frank Burkard, der heutige Bürgermeister von Kronau, und Stadtrat Roland Liebl luden bereits im März 2013 im Schützenhaus in Kirrlach zu einer Informationsveranstaltung mit aktuellen Themen aus der Landespolitik ein. Dabei war auch die Windenergie ein Thema: "Um die Neubauten solcher Windkraft-Anlagen zu beschleunigen, seien alle früheren Ausschlussflächen, wie beispielsweise Naturschutzgebiete, in Vorrangflächen oder Grauflächen umgewandelt worden. Dies bedeute, dass theoretisch in ganz Baden-Württemberg auf jeder Fläche Windkraftanlagen gebaut werden können", so die kritische Kernbotschaft im damaligen Pressebericht des Mitteilungsblatts.

Waghäusel hat damals schon seine Hausaufgaben gemacht und unter diesen Randbedingungen Flächen ausgewiesen, die nach öffentlichem Abwägungsverfahren die Waghäuseler Bürgerinteressen am besten berücksichtigen. Der Umstand, dass Naturschutzgebiete, auch der Lußhardtwald als FFH-Gebiet, jetzt plötzlich nicht mehr automatisch schutzwürdig sind, ist eine Entscheidung der damaligen Grün-Roten Landesregierung, die auch nur dort, also in Stuttgart, ggf. noch in Berlin oder auf europäischer Ebene, korrigiert werden kann.


Die Gemeinderäte Ebru Baz, Marco Gersonde und Roland Liebl fordern den Einstieg in eine sachliche Diskussion. Dazu gehört neben einer fairen Auseinandersetzung mit allen Betroffenen vor allem Transparenz auf Basis von Zahlen, Daten und Fakten, so die einhellige Fraktionsmeinung.

(Teil 2 folgt.)

Meistgelesene Beiträge

Da freuen wir uns: Zu den "meistgelesenen Beiträgen" des "Wochenblatt Reporter Bruhrain" (so heißt auch die entsprechende Rubrik), die zu außergewöhnlich hohen Zugriffen und Spitzenwerte geführt haben, gehören zwei Veröffentlichungen, die Waghäusel betreffen: Der Bericht über die Neustrukturierung der Unabhängigen (“Kerstin Siegrist an der Spitze“) mit über 1.130 Lesern und der Bericht über die Badische Revolution mit Maria Wittmer ("Frau an der Spitze der „Umsturzpartei“) mit einer Stellungnahme der "Unabhängigen" dazu (1.090 Leser am 7. August,  8 Uhr). 


Vergleichbare kommunalpolitische Berichte erreichen mitunter zwischen 50 und 75 Zugriffe.

Vielen Dank!

Lob Dank und Anerkennung verdient eine Waghäuseler Frau, die sich mit Bildern bei den „Unabhängigen“ gemeldet hat. Bei Spaziergängen und bei sportlichen Betätigungen im Wald habe sie eine Tüte dabei und sammelt auffallende Abfälle auf, um den Wald einigermaßen sauber zu halten. Das ist eine schöne, lobenswerte Aktion. Viel wichtiger wäre allerdings, keinen Müll im Wald oder an den Waldrändern zu hinterlassen. Es sind (leider!) wohl Bürger unserer Stadt, die auf Umweltschutz, auf Natur und auf saubere Waldwege keinen Wert legen.

Schwache Demo

Trotz des aufgebrochenen und manipulierten Bekanntmachungskastens der Stadt Waghäusel (siehe separater Bericht) „strömten“ nur etwa 20 Anhänger des rechtsgerichteten "Frauenbündnis Kandel" auf den Ile-de-Re-Platz nach Philippsburg. Etwa zehn Neugierige betrachteten das Geschehen aus der Ferne.

 

Die aus der Pfalz nach Philippsburg getragene Botschaft: „Wir können uns glücklich schätzen, dass es Männer gibt, die sich für unsere Sicherheit und unsere Freiheit als Frau einsetzen. 

Nicht erst seit der Grenzöffnung 2015 sehen wir einen immer stärkeren Zerfall der gesellschaftlichen Werte in unserem Land. Unsere Politiker machen was sie wollen …“

 

Für den Sprecher gab es viel Beifall der 20 Teilnehmer.

(Das Bild entstand etwa 20 Minuten nach Beginn der Veranstaltung.) 

Nichts Gutes

...stand am 31. Juli 2019 in den BNN (siehe Zeitungsartikel). Schuler plant weiteren Jobabbau. Rund 150 Arbeitnehmer verloren bereits ihre Arbeitsplätze nach der Entscheidung von 2015.

Das Bild zeigt die damalige Demo auf dem Wiesentaler Marktplatz.


Unsere Solidarität und Unterstützung gilt den Betroffenen und ihren Familien und Angehörigen. 

Aus der Fraktionsarbeit

Neunzehn Tagesordnungspunkte standen auf der Tagesordnung der öffentlichen Fraktionssitzung zur Vorbereitung der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause. Darüberhinaus bestand die Möglichkeit, eigene Fragen und Themen einzubringen. Insbesondere wurden noch Anregungen für den Haushalt 2020 der Großen Kreisstadt aufgenommen. Die erste Abgaberunde endet bereits zur Sommerpause!

Die Gemeinderäte Marco Gersonde, Ebru Baz und Roland Liebl kamen direkt von der Eröffnung des Neubaugebiets in Wiesental zu diesem Termin. Da schloss sich natürlich gleich eine technische Frage an: Warum wird in Neubaugebieten bereits zur Freigabe die Schlussdecke aus Asphalt aufgebracht und nicht erst viel später, nachdem alle die Anlieferungen für die vielen Bauvorhaben abgeschlossen sind? Konmt es, insbesondere durch die Stützen der Kräne, nicht zu erheblichen Beschädigungen am neuen Belag?

Fraktionsvorsitzender Liebl holte umgehend die gerechtfertigte Begründung der Verwaltung ein: "Ja, früher hat man das so gemacht. Aber bis heute alles bebaut ist, dauert es mehere Jahre. Zum Deckenaufbringen müsste man alles wieder sperren, schwierig wenn alles in Betrieb ist. Zudem müssten alle Rinnen, Schächte usw. provisorisch solang angekeilt werden. Dies stellt auch eine Gefahr für den Verkehr beim Überfahren dar! An der Decke passiert während der Bebauung am wenigsten, eher an Schilder, Lampen usw. die angefahren werden!"


Ein weiteres Thema eines sehr interessierten Bürgers (Herr M., er hat das obige Foto gemacht) war das Parken in Wiesental in den Hauptsraßen, insbesondere in eigentlich verbotenen Bereichen, abends, nachts und am Wochenende. Hier sind wir noch in der Klärung und werden danach berichten.

Abschließend wurde noch kurz der erste Fraktionsantrag beraten, der zur Beratung im Gemeinderat eingereicht wurde. Ist es dem Bürger zuzumuten, dass er mitunter von 19 Uhr bis 22.30 Uhr warten muss, um die Bürgerfragestunde zu nutzen? Wir meinen: Nein. (Details folgen)

Klimaoffensive?

Interessant ist die aktuelle BNN-Meldung aus Pfinztal (fast gleichgroß wie

Waghäusel):

Dort heißt es u.a.: In etlichen Kommunen wurde und wird der „Klimanotstand“ ausgerufen – in Pfinztal gehen Gemeinderat und Verwaltung verbal gesehen einen anderen Weg. Unter dem Titel „Klimaoffensive“ soll dort aktiv die Klimakrise bekämpft werden. Darauf verständigte sich nun einhellig der Gemeinderat. Bei einigen Aspekten herrscht noch Beratungsbedarf. Künftig sollen laut den Vorgaben der Klimaoffensive (so formuliert im Antrag) unter anderem „die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen und bevorzugt Lösungen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken, berücksichtigt werden.“ Auch der Verwaltung, hieß es in der entsprechenden Sitzungsvorlage, sei sich der Wichtigkeit des Themas bewusst. Verbunden mit dem Hinweis, dass die Klimaoffensive als „Fortsetzung und Intensivierung der schon bisher enormen Anstrengungen von Gemeinderat und Gemeindeverwaltung zu sehen ist“. Zu den bisherigen umgesetzten Projekten gehören laut Verwaltung zum Beispiel Hackschnitzelcontracting (Wärmegewinnung), LED-Umstellung der Straßenbeleuchtung, Naturschutzkonzept für den Gemeindewald oder genauso Fotovoltaikanlagen auf Hallen- und Schuldächern und Biogasverwertung (Klärwerk).

 

Bei der Kenntnisnahme dieser Meldung stellt sich die Frage, was sollte, was könnte, was müsste Waghäusel tun.

Wir werden uns dem Thema stellen.

Aus der Fraktionsarbeit

Am heutigen Montag steht eine Gemeinderatssitzung mit zahlreichen Tagesordnungspunkten zu verschiedenen Bebauungsplänen an. Aus den Reaktionen der Offenlage lässt sich erkennen, dass insbesondere der BPlan „Goethe-Lessing-Park“ auf reges Interesse in der betroffenen Nachbarschaft gestoßen ist.

Laut Sitzungsvorlage gilt: >> Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Goethe-Lessing-Park“ soll die bauplanungsrechtliche Grundlage für die Entwicklung von Wohnbauflächen auf der Fläche einer aufgelassenen Gewerbeeinheit sowie die planerische und rechtliche Grundlage für die Entwicklung und Sicherung der bestehenden städtebaulichen Situation geschaffen werden. Gleichzeitig wird die Innenentwicklung gefördert und der Flächenverbrauch minimiert, sowie ein Beitrag zur Steigerung der Attraktivität der Stadt geleistet. Planerisches Ziel ist es, die Verträglichkeit zukünftiger Planungen mit dem Bestand zu regeln und einer unmaßstäblichen Bauentwicklung vorzubeugen. <<

Roland Liebl, Fraktionsvorsitzender "Die Unabhängigen", hatte beim Grundsatzbeschluss „Goethe-Lessing-Park“, der noch vom alten Gemeinderat getroffen wurde, als einziger Gemeinderat nicht zugestimmt.


Liebl argumentierte bereits im Vorfeld, dass wir in Kirrlach derzeit noch vier große Flächen haben, die für Einzelhandel/Discounter/Supermärkte genutzt wurden, bzw. noch werden. Diese liegen im Norden (Schwetzinger Straße), Süden (Bruchsaler Straße), Westen (Waghäusler Straße) und im Osten (Kronauer Straße). Das ist eine Verteilung, um die uns viele Gemeinden beneiden, so Liebl. Alternative Flächen, die mit dem Fahrrad oder zu Fuß gut erreichbar sind, gibt es in Kirrlach nicht mehr, auch nicht als Reserve im Flächennutzungsplan. Bei der Abwägung für dringend benötigen Wohnraum und einer guten Nahversorgung ist diese Entscheidung "unglücklich", so Liebl. 

Bürgerinfo Gefahrstofflager 

Pressemitteilung und eine Einladung der „Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des US-Gefahrstofflagers Germersheim“: 

Die Bürgerinitiative „Kein Gefahrstofflager“ macht unbeirrt und vermindert weiter und hält an der geforderten Schließung des US-Gefahrstofflagers fest. Am Donners-tag, 1. August, informiert die BI mit Mitgliedern und Unterstützern aus dem links- und rechtsrheinischen Gebiet, etwa aus Oberhausen-Rheinhausen, Philippsburg und Waghäusel, um 19 Uhr in der Vinothek PAN in Germersheim, Klosterstraße 2, die Öffentlichkeit über die neueste Entwicklung. 

Nach dem Beitrag im SWR-Fernsehen am 11. Juli erwartet die BI eine Antwort der US-Army auf einen offenen Brief, der auf der BI-Homepage und in Facebook nachzulesen ist. Zum Beispiel: Warum wird der seit 2013 von der Kreisverwaltung fertiggestellten Katastrophenschutzplan immer noch nicht unterzeichnet? Warum wird eine höhere Personengefährdung der deutschen Bevölkerung durch einen zu geringen Sicherheitsabstand in Kauf genommen, als dies bei einem zivilrechtlichen Gefahrstofflager zulässig wäre? Die erste Wohnbebauung liegt nur 300 Meter vom Gefahrstofflager entfernt? 


Auf der gegenüberliegenden Rhein-seite will die Firma DLA Distribution Europe, US Depot Germersheim, eine Erweiterung ihrer Lagermenge von 70 Tonnen auf 1.900. Untergebracht werden sollen, wie es heißt, „sehr giftige, giftige, brennbare, entzündbare oder ätzende Stoffe und Gemische“. In Germersheim geht die BI von 400  Gefahrguttransporten täglich aus. 

Kriminelle Energie

 Am Freitag, 26. Juli, kam es in Philippsburg zu einer Demo mit etwa 20 Teilnehmern. Organisator war das "Frauenbündnis Kandel". Eigentlich ein unbedeutender Vorgang!

 

Doch was war im Vorfeld geschehen?

Im Aushangkasten für amtliche Bekanntmachungen der Stadt Waghäusel (Erzbergerstraße Wiesental) hing plötzlich ein Aufruf zur Philippsburger Demonstration.


Mit dabei waren auch zwei Seiten eines Flugblattes mit rechtsradikalem Inhalt.

 

Wie kam so etwas in den verschlossenen Kasten? Mit dem Aushang entstand der Eindruck, die Stadt würde das Ganze unterstützen.

Wie sich herausstellte, wurde der Bekanntmachungskasten (wohl nachts) aufgehebelt, die Blätter hinein geschmuggelt und alles wieder so zurecht gebogen, dass man kaum etwas merkte.

 

Ein Anwohner machte unsere Stadträtin Ebru Baz auf den sonderbaren Inhalt aufmerksam.


Diese wandte sich an OB Walter Heiler, der sofort initiativ wurde und das rechtsradikale Pamphlet entfernen ließ.

 

Beschädigung fremden Eigentums, Betrug, Täuschung, Arglist, ... 

Es ist schon verwunderlich, welche kriminelle Energie hier zur Anwendung kommt.

Verhülltes Hinweisschild

 

Liebes Regierungspräsidium, so richtig toll ist/war die Beschilderung nicht.

Unnötigerweise hat sie für Ärger gesorgt.

Danke der Stadt, die gehandelt und interveniert hat!

Beste Wünsche!

Wir wünschen allen Waghäuselern, allen Besuchern unserer Homepage, unseren Freunden und Unterstützern eine schöne Ferien- und Urlaubszeit. Toll ist sicherlich ein Urlaub voller Sonne, vielleicht mit etwas regulierter Hitze, mit angenehmen Temperaturen - daheim und am Urlaubsort.


Außerdem wünschen wir an dieser Stelle viel Erholung und Entspannung, eine stressfreie Zeit, Freude und Wohlergehen.

 

Fraktion und Vereinigung der Unabhängigen:


Roland Liebl, Ebru Baz und Marco Gersonde, Kerstin Siegrist, Michael Knebel und Tanja Adam

Im Fernsehstudio

 

Von „Baden TV“ sind am 25. Mai gewählten Stadträte/Gemeinderäte, auch von Waghäusel, zu einem Fernsehauftritt mit einem etwa 15-minütigen Interview eingeladen worden. So auch die Vertreter der „Unabhängigen“. Als Erster der Fraktion nahm Fraktionschef Roland Liebl die Möglichkeit wahr, nach Karlsruhe ins Studio zu kommen und dort für die vielfältigen Fragen zur Verfügung zu stehen.

 

Baden TV schrieb in der Einladung: „Als regionaler Sender für den Großraum Karlsruhe haben wir unter anderem den Auftrag, den Menschen das regionale und lokale politische Geschehen näher zu bringen. Dies tun wir seit nunmehr acht Jahren.... Diese umfangreiche Berichterstattung möchten wir künftig um ein weiteres Element ergänzen. Wir möchten unseren Zuschauern in den kommenden Wochen und Monaten die Menschen vorstellen, die sie in die Gemeinderäte der Region gewählt haben und die für sie in den nächsten Jahren Politik machen werden. Dafür schaffen wir eine neue Kategorie im Umfeld unserer Nachrichtensendung, in der wir alle gewählten Gemeinderäte persönlich wie politisch ein wenig vorstellen.


Da sich in unserem Sendegebiet fast 100 Städte und Gemeinden befinden, beginnen wir mit den größeren Städten."

 

Vorgesehen sind für alle Beteiligten 3 Frageblöcke

 

1. Fragenblock 1 – politische Heimat:

 

  • Darum habe ich mich für meine Partei / Wählervereinigung entschieden:
  • Dafür möchte ich mich in den nächsten fünf Jahren besonders einsetzen: 
  • Darum bereue ich es manchmal, in die Politik gegangen zu sein:
  • Darauf bin ich politisch stolz:

 

2. Fragenblock 2 – ja / nein (mit Abstimmungskarten):

 

Meine Stadt / Gemeinde sollte…

  • Aktiv mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
  • Den Klimanotstand ausrufen
  • Einzelhändler im Marketing helfen
  • Das Radwegenetz ausbauen
  • Mehr Geld für Kitaplätze ausgeben
  • Neue Gewerbeflächen schaffen
  • Mehr Parkplätze ausweisen
  • Kultureinrichtungen bezuschussen
  • Videoüberwachung und Ordnungsdienste ausbauen
  • Die Bürger häufiger nach ihrer Meinung fragen

 

3. Fragenblock 3 – privat:

 

  • So verbringe ich meine Freizeit:
  • Dieses Erlebnis hat mich besonders geprägt:
  • Das ist mein Lieblingsplatz in meiner Gemeinde:

 

Zufrieden mit dem Verlauf und dem Ergebnis äußerte sich Roland Liebl: "Ich lasse mich einfach mal überraschen!"

100 Jahre Frauenwahlrecht 

1918/1919 ging ein langer Kampf zu Ende: Am 19. Januar 1919 konnten die Frauen zum ersten Mal in Deutschland wählen und gewählt werden. Die Geburtsstunde des Frauenwahlrechts in Deutschland war der Aufruf "An das Deutsche Volk" vom Rat der Volksbeauftragten. 


Dort heißt es u.a.: 


"Alle Wahlen zu öffentlichen Körperschaften sind fortan nach dem gleichen, geheimen, direkten, allgemeinen Wahlrecht auf Grund des proportionalen Wahlsystems für alle mindestens 20 Jahre alten männlichen und weiblichen Personen zu vollziehen." 


Im Januar 1919 war es so weit: Bei den ersten demokratischen Wahlen konnten Frauen und Männer wählen und gewählt werden – am 5. Januar 1919 zur Wahl der Verfassunggebenden Landesversammlung der Republik Baden und schließlich am 19. Januar 1919 zur Deutschen Nationalversammlung. 


(Auszug aus lpb-bw) 


„Viele Männer wehrten sich gegen die Neuerung, hartnäckig pflegten sie ihre Vorurteile: Frauen seien nicht intelligent genug und zu emotional, um in der Politik mitreden zu dürfen. Ihre wahre Bestimmung sei es, Kinder zu gebären“, ist mehrfach nachzulesen. 


Was es 2019 in Waghäusel gab bzw. gibt, hätte niemand 1919 zu träumen gewagt: 

  • 4 der 5 gewählten Stadträte der SPD sind Frauen. 
  • 18 Kandidaten der 27-köpfigen Liste der Unabhängigen (zwei Drittel) waren Frauen. 

Bürgermeisterstellvertreter-Wahlen

„Es ist landauf, landab üblich, … dass der größten Fraktion im Gremium … der erste Stellvertreter zugestanden wird“, ist auf der Homepage einer Waghäuseler Gemeinderatsfraktion zu lesen.

Das stimmt so nicht.


Schauen wir uns um: In Bad Schönborn, in Karlsdorf-Neuthard, in Kronau und auch in Waghäusel stellt NICHT die jeweils stimmenstärkste Fraktion den ersten Bürgermeisterstellvertreter. In Karlsdorf-Neuthard seit Jahrzehnten nicht.


Unterschiedliche Handhabungen (mal die stärkste Fraktion, mal eine andere Fraktion) hat es in der Vergangenheit in Oberhausen-Rheinhausen, in Philippsburg (bis zur Abschaffung der ehrenamtlichen Stellvertreter), in Forst, in Kraichtal und in weiteren Gemeinden gegeben.


Was heißt also „landauf landab“??


Hambrücken und Graben-Neudorf sind nicht typisch, weil dort die absoluten Mehrheiten der CDU bzw. CDU/JL keine andere Besetzung zuließen.

Dass in Bad Schönborn jetzt die nur fünftstärkste Fraktion den ersten Stellvertreter stellt und in Philippsburg viele, viele Jahre lang die damals drittstärkste Fraktion das Amt übernahm, spricht dafür, dass es “landauf landab“ unterschiedlich gehandhabt wird. Vermutlich kommt es, ohne die Interna zu kennen, auf die jeweiligen Personen an.  

Erfreulicher Zuspruch 

 

Die Unabhängigen sind stolz. Die Zahl der Waghäuseler Bürgerinnen und Bürger, die sich an die neue Fraktion und ihre Vertreter - seien es Stadträte oder Vorstandsmitglieder - wächst. 

Gespräche werden gesucht, Anfragen gestellt, Anträge vorgeschlagen, Vorschläge gemacht, Hinweise gegeben. 


Wir wollen Ansprechpartner sein und auch unter Beweis stellen, dass wir für unsere Bürgerinnen und Bürger da sind und uns für sie einsetzen, betonen die drei DU-Stadträte immer wieder. 

 

Das Interesse an der Arbeit der Unabhängigen spiegelt sich auch im "Wochenblatt-Reporter" wider. Der Bericht unter "Bruhrain/Waghäusel" über die Konstituierung der Unabhängigen hat eine Rekordzahl von fast 1.000 Lesern erreicht (Zum Vergleich: Der Bericht über die Verjüngung einer Kreistagsfraktion kam auf 44 Leser). 

Zur Erinnerung:

20 Jahre und 170 Jahre

Seit 20 Jahren erinnert das Freiheitsdenkmal in der Nähe der Eremitage an die – in die Geschichtsbücher eingegangene - Schlacht bei Waghäusel im Jahr 1849. 

Es wurde vom Speyerer Bildhauer Franz-Werner Müller-Steinfurth geschaffen und weitgehend über Spenden finanziert. 


Zur Erinnerung an die damalige Entscheidungsschlacht und an die damit gescheiterte Revolution weihte die Stadt in einem Festakt das markante Denkmal 1999 ein. 


„Durch Waghäusel ist der Feldzug entschieden", heißt es in Veit Valentins „Geschichte der deutschen Revolution von 1848/49“.


Das bronzene Denkmal hat eine Höhe von über drei Metern und zeigt zwei Freischärler als Protagonisten der Freiheitsbewegung von 1848/49. 


Die Inschrift lautet: „Den Wegbereitern der Demokratie“. Die Freiheitskämpfer schrieben sich die Werte wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte auf die Fahnen – und setzten dafür ihr Leben ein. 


Nach 170 Jahren und 20 Jahren sollten wir ihnen 2019 auf besondere Weise gedenken. 




Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung

Unser Angebot an die Bürger, an unsere Unterstützer, Freunde und Sympathisanten: Nehmen Sie die Möglichkeit wahr, Ihre Meinung in die anstehenden Entscheidungsprozesse einzubringen und die Zukunft Waghäusels mitzugestalten. Bringen Sie Ihre Ideen und Anregungen ein, die über die Fraktion der Unabhängigen Zugang in die Kommunalpolitik finden.


Die inzwischen zweite öffentliche Fraktionssitzung der Unabhängigen nach der Kommunalwahl ist am Dienstag, 23. Juli, um 18.30 Uhr im Rathaus, im Zimmer 1.318 (Teeküche), 1. OG, Altbau. Die Teilnehmer treffen sich am besten am Seiteneingang beim Parkplatz.

Besprochen werden alle in der Gemeinderatssitzung anstehenden Tagesordnungspunkte. Von der Stadtverwaltung wurde die Fraktion gebeten, ihre Wünsche und Anregungen für den Haushaltsplan 2020 zu stellen. Auch darüber wird in der Sitzung diskutiert und entschieden.


2020 kommt es zum ersten doppischen Haushalt. Unter der Prämisse der erforderlichen Haushaltskonsolidierung stehen wichtige Entscheidungen zu kurz- und mittelfristigen Maßnahmen an. Große Aufgaben warten auf den neuen Gemeindeart. Es gilt, Projekte anzugehen oder fortzuführen und gleichzeitig die schwierige Haushalts- und Finanzlage im Blick zu behalten und möglichst einen Teil der Schulden zurückzufahren.


Was wir mit unseren Bürgerinnen und Bürgern erörtern wollen, sind Fragen wie: Was gehört zu den notwendigen Dingen, die unsere Stadt braucht? Was ist lediglich wünschenswert, was entbehrlich?  Was können wir uns leisten? Was sind die Prioritäten für 2020 und darüber hinaus?

Mit Abstand meistgelesener Beitrag 

 

Im "Wochenblatt-Reporter" werden stets die meistgelesenen Beiträge ausgewiesen. An der Spitze liegt derzeit der Bericht über die Neustrukturierung der "Unabhängigen" Waghäusel mit der Überschrift: "Kerstin Siegrist an der Spitze". 

Der Zeitungsbericht liegt damit weit an der Spitze aller vergleichbaren kommunalpolitischen Meldungen, egal von welcher Partei oder Wählervereinigung. Deutlich überholt wurden auch Nachrichten aus dem Bereich Gemeinderat/Kreistag. 


Am Montagmorgen um 7.40 Uhr war nach weniger als zwei Tagen bereits eine Zahl von 710 Lesern erreicht worden. 

Ebru Baz in Jury berufen

Der Landkreis Karlsruhe mit seinen 32 Gemeinden und seinen 443.000 Einwohnern hat in diesem Jahr zum vierten Mal den „Kreisintegrationspreis“ ausgelobt. Erneut soll damit herausragendes bürgerschaftliches Engagement und beispielhafter Einsatz im Bereich Integration gewürdigt werden.


In der Richtlinie zur Vergabe des Kreisintegrationspreises wird in der Jury ein Vertreter/eine Vertreterin einer Initiative mit Schwerpunkt und Migration berücksichtigt, die sich selbstredend außerhalb des Bewerberkreises befindet. 


Für diese Funktion hat jetzt die Kreisverwaltung in Person von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel und der Integrationsbeauftragten Darja Chevalier die Vorsitzende des Integrationsvereins Waghäusel, Stadträtin Ebru Baz, berufen. Die Jury tagt bereits am 17. Juli unter dem Vorsitz des Dezernenten Peter Kappes. Ausgezeichnet werden Einzelpersonen, Gruppen, Vereine, Schulen, Kindertagesstätten und Verbände. 


Die Berufung in das Kreisgremium ist sicherlich eine große Ehre, worüber sich der Integrationsverein „Dialog, Integration und Freundschaft“ (DIF) und auch die „Unabhängigen“ Waghäusel freuen.

„Die Unabhängigen“ Waghäusel als neue politische Formation strukturieren sich 

Die viertstärkste Kraft von insgesamt acht Gruppen im neuen Gemeinderat von Waghäusel sind jetzt die „Unabhängigen“, die aufgrund des Kommunalwahlergebnisses von 21.542 Stimmen (10,92 Prozent) auf drei Mandate und damit auf Fraktionsstärke kommen. Den Fraktionsvorsitz hat Roland Liebl übernommen, der die Unabhängigen auch im Technischen Ausschuss vertritt. Zum Team gehören Ebru Baz, die Vorsitzende des mitgliederstarken Integrationsvereins und neues Mitglied im Verwaltungsausschuss, plus Marco Gersonde, der künftig im Umwelt- und Verkehrsausschuss mitarbeitet.

Transparenz in Form einer breit angelegten Öffentlichkeitsarbeit mit einer bürgernahen umfassenden Informationsvermittlung hat sich die neue kommunalpolitische Vereinigung auf die Fahnen geschrieben. Die Fraktion will stets öffentlich tagen und interessierte Bürger dazu einladen. „Mitbestimmung, Miteinbeziehung und Mitentscheidung sind für uns die Maßstäbe“, betonen die drei Stadträte.


Ergeben hat sich eine weitere Neuordnung. Die Unabhängigen Waghäusels haben sich nach der Kommunalwahl eine feste Struktur gegeben. Zu den Zielen der neuen Formation zählt, die Fraktion im Gemeinderat zu unterstützen und ihr mit dem vorhandenen Fachwissen aus den verschiedenen Berufs- und Interessensbereichen zuarbeiten.


Verabschiedet wurde in der Gründungsversammlung auch eine Satzung. An der Spitze der Vereinigung steht die 39-jährige Kriminalhauptkommissarin Kerstin Siegrist aus Kirrlach. Ihre Stellvertreter sind Michael Knebel (Wiesental) und Tanja Adam (Stadtteil Waghäusel). Das Amt der Schriftführerin übernimmt Anita Medjed-Stumm, Schatzmeisterin macht Ursula Liebl. Zum Vorstandsteam gehören mit Sabine Pabst, Dieter Roth, Herbert Säubert und Franz Schweikert noch vier Beisitzer. Kraft Amtes komplettieren die drei Stadträte das Führungsmannschaft.


Die Motivation und das Engagement der wachsenden Zahl ihrer Weggefährten lobte Kerstin Siegrist. Etwa 40 Anregungen für den Haushalt 2020 und für die weitere kommunalpolitische Arbeit wurden aus den Reihen der Unabhängigen in ihre Fraktion eingebracht und intensiv beraten, vor allem Vorschläge zu Infrastrukturmaßnahmen wie Straßen und Freizeitangebote, Verbesserungen im Bereich des Schwimmbades und im Umweltschutz, Verkehrssicherheit und Wohnungsbau. 


Auch von außerhalb der Unabhängigen sind Hinweise eingegangen. „Das zeigt doch, dass wir einen Rückhalt in der Bevölkerung haben und Vertrauen genießen“, betonte die neue Schriftführerin.

Gemeindeordnung, Geschäftsordnung und Hauptsatzung 

 

Einige interessante Hinweise im Staatsanzeiger Baden-Württemberg (Auszüge): 

Nach der Konstituierung müssen Verwaltungen und Gemeinderäte die Grundlagen für ihre Zusammenarbeit schaffen. Neu erfinden müssen sie die Regeln nicht: Gemeindeordnung, Geschäftsordnung und Hauptsatzung geben den Rahmen für die Ratsarbeit vor. 


 „Rat und Bürgermeister sollen einträglich zusammenarbeiten […]“, heißt es in einem Aufsatz des Tübinger Politikwissenschaftlers Hans-Georg Wehling im Handbuch Kommunalpolitik. Gleichzeitig stellt er fest, dass der Bürgermeister und „seine“ Verwaltung aufgrund des Wissensvorsprungs am längeren Hebel säßen. „Problemverarbeitungskapazität“ und „Kontrolltätigkeit“ der ehrenamtlichen Gemeinderäte seien eingeschränkt. 


Auch der Grundsatz der Öffentlichkeit von Sitzungen ist festgelegt. Ergänzt wurde in diesem Zusammenhang die Möglichkeit, dass auch Ausschusssitzungen grundsätzlich öffentlich sein können. 


In der Geschäftsordnung gibt es ebenfalls viele Regeln, die die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und dem Gemeinderat, aber auch unter den Fraktionen sowie den Sitzungsablauf sicherstellen sollen und die ebenfalls auf den Prüfstand kommen könnten. 


(Kompletter Bericht im Staatsanzeiger vom 8. Juli) 


Grundsatz der Unabhängigen: So viel Offenheit und Öffentlichkeit wie nur möglich. Konsequente Einbeziehung der Bürger in die Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse! 

Die Rache ist mein

„Es steht geschrieben: Die Rache ist mein. Ich will vergelten, so spricht der Herr.“ (Neues Testament. Der Brief des Paulus an die Römer)  


„Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns. Wer gegen uns ist, der muss hart bestraft werden.“


Vier besonders bibelfeste Waghäuseler Stadträte haben die Botschaft des heiligen Paulus bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung beherzigt. Bei der offenen Wahl des völlig unbedeutenden fünften Oberbürgermeister-Stellvertreters stimmten die Vier mit Nein. Die Ablehnung galt dem ehemaligen Fraktionskollegen und jetzigen Stadtrat der „Unabhängigen“, Roland Liebl, der zuvor der Jungen Liste den vierten Stellvertreter überlassen hatte. Die Großzügigkeit veranlasste den Oberbürgermeister immerhin zu der Bewertung: „nobel!“ 


Selbst bei treuen Anhängern unter den Zuschauern im Sitzungssaal stieß - so eine wörtliche Äußerung - das „kindische Abstimmungsverhalten“ auf Unverständnis.


Danke für den Hinweis eines Parteisoldaten: „Partei“ und „parieren“ haben denselben Wortstamm.

Führungsteam gebildet

 

Die "Unabhängigen" Waghäusels haben sich jetzt nach der Kommunalwahl eine feste Struktur gegeben. Die neue kommunalpolitische Formation will ihre Fraktion im Gemeinderat unterstützen und ihr zuarbeiten.

Verabschiedet wurde eine Satzung. An der Spitze der Vereinigung steht Kerstin Siegrist. Ihre Stellvertreter sind Michael Knebel und Tanja Adam. Das Amt der Schriftführerin übernimmt Anita Medjed-Stumm,  Schatzmeisterin macht Ursula Liebl. 


Zum Vorstandsteam gehören noch vier Beisitzer und die drei Stadträte.

(Ausführlicher Bericht folgt.)

Fehler eingeschlichen

 

Im Mitteilungsblatt der Stadt Waghäusel vom 5. Juli 2019 hat sich unter der Rubrik "Das Rathaus informiert" ein Fehler eingeschlichen. Dort steht zu lesen, dass Stadtrat Roland Liebl die Fraktion der Unabhängigen sowohl im Technischen Ausschuss als auch im Verwaltungsausschuss vertritt. Das stimmt so nicht. Korrekt ist folgende Aufgabenverteilung:

 

  • Verwaltungsausschuss: Ordentliches Mitglied ist Ebru Baz, Stellvertreter sind Roland Liebl und Marco Gersonde.
  • Technischer Ausschuss: Ordentliches Mitglied ist Roland Liebl, Stellvertreter sind Marco Gersonde und Ebru Baz.
  • Umwelt- und Verkehrsausschuss: Ordentliches Mitglied ist Marco Gersonde, Stellvertreter sind Ebru Baz und Roland Liebl.

 

Fünfter ehrenamtlicher OB-Stellvertreter ist Roland Liebl, wobei die Unabhängigen als die stimmenstärkere Fraktion der Jungen Liste den vierten Stellvertreter überlassen haben.

1.900 Tonnen Gift?

Anbei eine Pressemitteilung und Einladung der „Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des US-Gefahrstofflagers Germersheim“:

Die neue Entwicklung ist in höchstem Maße besorgniserregend. Für die Erweiterung der Kapazität im US-Depot von 70 auf stattliche 1.900 Tonnen ist kein immissionsschutzrechtliches Verfahren nötig. Das haben angeblich zwei von der Kreisverwaltung Germersheim in Auftrag gegebene Gutachten übereinstimmend ergeben. Auch heißt es jetzt, dass von dem Lager keine grundsätzliche Gefahr ausgeht. Deswegen wird die Kreisverwaltung das Untersuchungsverfahren abbrechen.


Keine Gefahr durch allerlei Giftstoffe? Viele Fragen tun sich auf: Wie sicher sind unsere links- und rechtsrheinischen Bürger, wenn über die Erweiterung des US-Gefahrstofflagers ohne Überprüfung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung einfach im bedeutungslosen „Kenntnisgabeverfahren“ entschieden werden soll? So ist es wohl im Moment geplant. 


Hintergrund: Auf der linksrheinischen Seite will die Firma DLA Distribution Europe, US Depot Germersheim, eine Erweiterung ihrer Lagermenge von 70 Tonnen auf 1.900 vielleicht sogar 3.100 Tonnen genehmigt bekommen. Untergebracht werden sollen, wie es heißt, „sehr giftige, giftige, brennbare, entzündbare oder ätzende Stoffe und Gemische“. In Germersheim geht man von 400 Gefahrguttransporten täglich aus. Philippsburg mit seinen Stadtteilen und Oberhausen-Rheinhausen liegen in unmittelbarer Nähe, ab 3,4 Kilometer entfernt. 


An der BI beteiligen sich auch Philippsburger, Oberhausen-Rheinhausener und Waghäuseler.


Die BI-Mitstreiter stehen am kommenden Dienstag, 9. Juli, von 17 Uhr bis 19 Uhr, in Germersheim, Königsplatz, beim „Blauen Engel“ bereit. Der SWR wird während dieser Zeit Filmaufnahmen machen und Interviews führen. Der Bericht soll am 11. Juli im SWR-Fernsehen, Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“, gesendet werden. 


Weitere Details: https://kein-gefahrstofflager.jimdo.com/

100 Mal

Vor wenigen Tagen konnten die Unabhängigen Waghäusel auf die 100. Veröffentlichung im Logbuch zurückblicken.

Wir haben für unsere Bürgerinnen und Bürger aktuelle Informationen, Meldungen und Stellungnahmen der Unabhängigen.


Hier an dieser Stelle erscheinen immer wieder News und Kurzberichte der Unabhängigen. 

 

Weil wir Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit großschreiben – und nicht erst vor Wahlen damit auftauchen.


Informieren Sie sich!


Es lohnt sich, regelmäßig auf die Homepage zu gehen.

Erfolgreiches Fest

Die „Unabhängigen“ gratulieren ihrem Fraktionsvorsitzenden Roland Liebl zum erfolgreichen Taglöhnerfest, das er als Kirrlacher Heimatvereinsvorsitzender mit seinem rührigen Team organisiert hat.

Wie den Tag über festzustellen war, stießen die Darstellung und Erläuterung zur „Motte“ im Taglöhnerhaus auf großes Interesse. Dabei handelt es sich um einen Burgtyp. Eine Motte (frz. motte „Klumpen“, „Erdsode“) ist eine vorwiegend in Holzbauweise errichtete mittelalterliche Burg, deren Hauptmerkmal ein künstlich angelegter Erdhügel mit einem meist turmförmigen Gebäude ist. Mitunter trägt sie auch die Bezeichnung Turmhügelburg, besteht aus einer Kernburg und aus einer Vorburg.


Aufgrund einer aktuellen Neubewertung früherer Luftaufnahmen und archäologischer Funde ist die Kirrlacher Motte in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Das dortige Gewann nennen die Kirrlacher schon immer „Schlossbuckel“. Warum wohl? 


Nach neuesten Recherchen wird die Anlage auf das späte 10. und frühen 11. Jahrhundert datiert. Roland Liebl erläuterte immer wieder den Besucher (siehe Bild) die vorliegenden Forschungsergebnisse anhand mehrerer Schaubilder.

Jahr für Jahr – und dies seit 1993 – wartet der Heimatverein mit einem attraktiven gutbesuchten Fest für den Stadtteil und für die „Nachbarn“ auf: dem Taglöhnerfest beim Taglöhnerhaus, das dank vieler helfender Hände stets zu einem vollen Erfolg wird. 

Toller Erfolg 

Die „Unabhängigen“ freuen sich mit ihrer Mitstreiterin und neuen Stadträtin Ebru Baz über den Erfolg des 11. Benefiz-Hoffestes, auch und insbesondere in finanzieller Hinsicht. Dank des guten Besuchs, zahlreicher DIF- und DU-Helfer, der großen Tombola, dank der vielen Spender und Sponsoren konnte 2019 ein Rekordbetrag für soziale Zwecke erzielt werden. 

„Wir helfen und machen keine Unterschiede zwischen Deutschen, Migranten und Flüchtlingen, zwischen Ausländern und Fremden, zwischen Bedürftigen in Waghäusel oder andernorts. Wir sind dort, wo Hilfe gebraucht wird“, bekunden die zahlreichen Helfer. 


Der erst 2009 gegründete „Verein für Dialog, Integration und Freundschaft Waghäusel“ will weiterhin Gutes in mehrfacher Hinsicht tun. So verfolgt er nicht nur offensiv und konsequent seine Ziele, wie sie der Name ausweist. Den Erlös des Waghäuseler „Benefiz-Hoffest der Kulturen“ 2019 in Höhe von 4.250 Euro stellte der Integrationsverein diesmal gleich neun Einrichtungen, Initiativen und Hilfsorganisationen zur Verfügung, so: 

  • Kinderhospiz Sterntaler = 700 € 
  • Kinderkrebshilfe Mannheim = 700 € 
  • Herzenskämpfer - Hilfe für Liljana = 700 € 
  • Reha-Südwest für Schwerstbehinderte = 700 € 
  • Waghäusel Hilft = 400 € 
  • Vogelpark Kirrlach = 300 € 
  • St. Jodokus Sanierung = 300 € 
  • Tafelladen Kirrlach = 250 € 
  • Kinderhilfe Senegal = 200 €

 

Elf Multikulti-Events, elf Spendenübergaben - und 27.250 Euro an Hilfsbedürftige weitergegeben: So sieht die beeindruckende Bilanz aus. 

Heißes Straßenfest

 

So heiß geht es selten bei einem Straßenfest zu. Doch in Wiesental fiel der Termin diesmal auf den angeblich heißesten Tag des Jahres.

Die Besucher fühlten sich wohl, nicht bei sengender Hitze, aber im Schatten der Bäume und bei etwas reduzierten Temperaturen am Abend.


Jahr für Jahr - seit 1983 - zeigen die Wiesentaler, dass sie zu feiern verstehen. Unterstützung kommt aus den anderen beiden Stadtteilen und aus vielen Nachbargemeinden. 


Ab dem späten Samstagabend war es nur noch mit größter Mühe möglich, zwischen den Zelten und Ständen durchzukommen. Kräftig mussten die beteiligten Vereinsaktivisten und Helfer zulangen, um den Durst und Hunger der vielen Gäste, wohl mehrere tausend, zu stillen.


Lob und Dank verdienen die Organisatoren der beteiligten Vereine  für ihre Arbeit.

 

Zu den Gästen an beiden Tagen gehörten auch etliche Vertreter der "Unabhängigen", so - auf dem Bild - Fraktionsvorsitzender Roland Liebl und Kerstin Siegrist.

Ohne unechte Teilortswahl

(Teil 2) Das Berechnungsverfahren für die Sitzverteilung in den kommunalen Gremien wurde vor einiger Zeit von d’Hondt auf das Höchstzahlverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers umgestellt. Dieses neue Auszählverfahren führt zu leichten Veränderungen gegenüber d’Hondt. 


Laut Gemeindeordnung Baden-Württemberg gibt es in Gemeinden – ohne unechte Teilortswahl! - mit mehr als 20 000 Einwohnern, aber nicht mehr als 30 000 Einwohnern die Anzahl von 26 Gemeinderäten. Das träfe bei Abschaffung der unechten Teilortswahl auf Waghäusel zu. Auch eine Reduzierung auf 22 Gemeinderäte wäre möglich. Ausgleichsmandate wie derzeit fallen nur bei der unechten Teilortswahl an.


Wie würden sich auf der Grundlage des Wahlergebnisses vom Mai die sodann 26 festen Mandate bei Abschaffung der unechten Teilortswahl verteilen?


CDU 7, SPD 5, FW 4, JL 3, NEW 2, Unabhängige 3, AfD 1 und Grüne 1.

Mit den beiden Ausgleichsmandaten besteht der Gemeinderat jetzt aus 28 Mitgliedern. Ohne unechte Teilortswahl kommt es nur zu einer einzigen Gesamtauszählung, die drei vorausgehenden Stadtteilauszählungen würden wegfallen. Dadurch würden FW und AfD einen Sitz verlieren.


Wie wären sodann auf der Grundlage des Wahlergebnisses vom Mai die drei Stadtteile vertreten, da ja die feste Zuordnung auf Kirrlach, Wiesental und Waghäusel (12-12-2) entfiele?


  • Kirrlach 15 Sitze
  • Wiesental 11 Sitze
  • Waghäusel 0 Sitze.

 

Grundsätzlich gilt: Eine schwache Wahlbeteiligung in einem Ortsteil würde sich negativ auf die Vertretung dieses Ortsteils auswirken. Eine gute Wahlbeteiligung hingegen positiv. 

Windpark Lußhardt - Schallabschätzung

 

BNN-Bericht vom 27. Juni 2019

Windräder sorgen für Unruhe

 

BNN-Bericht vom 27. Juni 2019

Bei Wirsol-Informationsveranstaltung

 

Um sich gründlich über das Thema "Windkraft auch auf Gemarkung Waghäusel" zu informieren, besuchte eine Delegation der "Unabhängigen" die Bürgerinformationsveranstaltung der Fa. Wirsol in der Wagbachhalle.

Verwiesen wird auf den beigefügten BNN-Bericht und die BNN-Erläuterungen dazu.

Die Anfänge der Diskussionen um die Standorte um Waghäusel, Kronau, Bad Schönborn und St. Leon-Rot gehen auf die Jahre 2011 und 2015 zurück. 

Auch bei dieser Veranstaltung zeigte sich einmal mehr, wie notwendig es ist, die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig in die Entscheidungsfindungen einzubeziehen.


Leider fehlt oft - bei allen möglichen Beteiligten, ob Kommunen oder Firmen

- die erforderliche frühzeitige (!) bürgernahe Transparenz bei solchen die

Wohn- und Lebensqualität beeinflussenden Vorhaben.

Erste Fraktionssitzung 

Einen guten Besuch - trotz der ungünstigen Zeit um 17.30 Uhr - verzeichnete die erste öffentliche Fraktionssitzung - nach der Kommunalwahl und vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung. 


Die Gäste hatten die Gelegenheit, sich über die anstehenden Tagesordnungspunkte (vor allem Regularien) und kommunalpolitischen Themen zu informieren, Fragen zu stellen, nachzuhaken und Anregungen einzubringen. 


"Wir möchten dieses Handhabung so beibehalten", betonte Roland Liebl, der zusammen mit Ebru Baz und Marco Gersonde die neue Fraktion der Unabhängigen bildet. 


Transparenz, Offenheit, Informationsvermittlung, Mitbestimmung, Einbeziehung der Basis und der Bürger, nicht erst kurz vor Wahlen - das alles sind wichtige Arbeitsbegriffe der Unabhängigen, die sich als echtes Team verstehen. 


Nach der Fraktionssitzung wurde gemeinsam die Informationsveranstaltung der Fa. Wirsol besucht. 

Unechte Teilortswahl?

(Teil 1). Kommt es im Vorfeld der nächsten Gemeinderatswahl 2024 zur Abschaffung der „unechten Teilortswahl“? Darunter versteht man die auf den Stimmzetteln vorgenommene strikte Trennung der Stadtteile und der entsprechenden Wohnort-Kandidaten. 


Eigentlich ist die „unechte Teilortswahl“ eine 1974 beschlossene „Übergangsregelung“. Seit 1975 ist mit Hilfe eines festen Schlüssels geregelt, dass im 26-köpfigen Gemeindeparlament jeweils 12 Vertreter aus Kirrlach und Wiesental und zwei aus dem kleinsten Stadtteil Waghäusel sitzen, egal wie die jeweiligen Wahlbeteiligungen ausfallen. Sogenannte Ausgleichsmandate können noch hinzukommen.


Die strikte Trennung auf den Wahlzetteln und das dafür vorgeschriebene komplizierte Wahlverfahren führen oft zu einer deutlich höheren Zahl an ungültigen Stimmen. In Waghäusel kam es zu einem Anteil von rund 23 Prozent ungültige Stimmen und Fehlstimmen.


Ist es an der Zeit, das „Relikt aus alten Tagen“ abzuschaffen? Etliches spricht dafür, etliches dagegen. Letztendlich geht es um die Frage, ob die Gemeinde nach fast 45 Jahren bereits soweit zusammengewachsen ist, dass es einer festgezurrten Vertretungsquote nicht mehr bedarf. 


Bei einer Aufhebung der bisherigen Wahlmodalität würde 2024 über einheitliche Listen mit freier Platzierung der Bewerber gewählt. Eine Trennung nach Stadtteilen gäbe es nicht mehr. 


Bei Bedarf kann der Gemeinderat eine Verkleinerung des Gremiums beschließen oder auch eine Beibehaltung der Sitzzahl. 

Migranten kaum sichtbar

Die Landesvorsitzende der Frauen Union Baden-Württemberg, Inge Gräßle, sieht das Thema „Migranten in der Politik“ ähnlich wie die Unabhängigen, was in einem BNN-Bericht vom 18. Juni deutlich wird.  


Einige (wörtlich zitierte) Sätze sind nachdenkenswert:

  • „Ich kann und will nicht einfach weitermachen, als wäre nichts gewesen“, erklärte sie. „Mir fehlt die Glaubwürdigkeit (…) zur Teilhabe von Frauen und der Wille, das voranzubringen.“ 
  • Gräßle verwies darauf, dass 30 Prozent der Bevölkerung im Südwesten einen Migrationshintergrund haben. „Aber bei unseren Mitgliedern sind Migranten kaum sichtbar, und bei den Abgeordneten bis jetzt überhaupt nicht.“ 
  • „So, wie es jetzt läuft, kann es nicht weitergehen, dass man die Nominierung von Frauen und Zuwanderern dem Zufall überlässt. Wir brauchen eine Steuerung.“
  • Es sei nicht damit getan, gelegentlich Ehrenämter an Frauen zu vergeben. Frauenförderung sei mehr als ein PR-Gag, mahnte sie. 


Was folgern wir daraus? 


52 % der Bevölkerung sind Frauen, 25 bis 30 % haben einen Migrationshintergrund. Entsprechende Anstrengungen aller (!) Parteien und Wählervereinigungen sind also angebracht.

Völlig unterrepräsentiert

Baden-Württemberg ist das Flächenland mit den meisten Migranten – doch in der Kommunalpolitik ist davon aber kaum etwas zu spüren. Gemeinderäte mit ausländischen Wurzeln sind eine große Seltenheit. Das ist mehrfach in der Presse zu lesen.


Vor den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 hat es gerade fünf Mandatsträger türkischer Herkunft im ganzen Bundesland gegeben. 

Menschen mit Migrationshintergrund sind in deutschen Rathäusern mit etwa 4 Prozent völlig unterrepräsentiert, der Weg in die Politik ist für sie mit vielen Hürden verbunden.


Der Anteil der Waghäuseler Bevölkerung mit Migrationshintergrund liegt bei knapp 27 Prozent und damit über dem bundesweiten Migrantenanteil von 23,6 Prozent. 


Bei einem Anteil von 27 Prozent der insgesamt 28 Waghäuseler Stadträte müssten 7 bis 8 Vertreter mit Migrationshintergrund im Gemeindeparlament sitzen. In Waghäusel bei weitem verfehlt! 

(Das Foto zeigt den Neujahrsempfang des DIF)

Logbuch mit Zuspruch

Das Logbuch der Unabhängigen ist gefragt. Das zeigen die Zugriffe auf die Homepage und auf die entsprechende Seite. Von Woche zu Woche werden es mehr. So gehen auch Kommentare, Anregungen, Vorschläge und Hinweise ein, die wir nach und nach auch veröffentlichen wollen. Der Zuspruch freut und ehrt uns. 


Die einzelnen Themenkreise tragen auch zu einer Diskussion intern und in der Bevölkerung bei. Wichtig ist uns, am Ball zu bleiben. 


Nach der Wahl ist vor der Wahl. Das gilt jedenfalls für uns.


Zu Recht verstehen wir den Unmut in der Bevölkerung, wenn Parteien und Wählervereinigungen ihre Informationspflicht erst so 6 Wochen vor einer Wahl entdecken. 


Die in 5 Jahren geleistete Arbeit lässt sich ja am Ende einer Amtsperiode nachvollziehen, vergleichen und bilanzieren. Ein langer Atem wird sich gegenüber einer Kurzatmigkeit durchsetzen.

Für Umweltschutz und Sauberkeit 

Sollte man wöchentlich eine Gemarkungsputzaktion durchführen? Mitunter wäre es notwendig und sinnvoll, wenn die Hinterlassenschaften mancher Umweltsünder bei unseren Spaziergängen oder Radtouren sichtbar werden.


Es sind nicht nur Fremde, die beim Vorbeifahren oder Durchfahren ihren Dreck einfach aus dem Auto werfen und die Straßenränder verunreinigen. Viele wilde Ablagerungen weisen darauf hin, dass hier auch Einheimische am Werk sind. Mitten im Wald oder am Waldrand wird „entsorgt“.

Geht die Sauberkeit unserer Stadt nicht alle an? Laut Umfragen legen die Deutschen auf Sauberkeit und Umweltschutz großen Wert. Warum nicht in der Praxis?


Nicht nur die Mengen des Unrats, sondern auch die einzelnen Gegenstände (von Reifen bis Möbelteile, Bauschutt und Papierstapeln) verursachen immer wieder großes Staunen. 


„Hier gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als der, der den Schmutz macht“, sagte einmal Kurt Tucholsky.

Waghäuseler Bürgersprechstunden

Vor genau sechs Jahren kam die erste fraktionelle „Bürgersprechstunde“ in Waghäusel zustande – aufgrund einer Initiative von Stadtrat Roland Liebl.

In einer Pressemitteilung vom Juli 2013 hieß es: 

„Ich will diese Gelegenheit nutzen“, bekundete ein Bürger, der als Erster zur einstündigen Bürgersprechstunde gekommen war. „Vielen Dank für das Angebot“, schob er nach. An dem Angebot zum Auftakt waren immerhin fünf Bürger interessiert.

Warum regelmäßige Bürgersprechstunden? Die Bürger sollen die Möglichkeit haben, Anliegen und Hinweise, Probleme und Verbesserungsvorschläge direkt vorbringen zu können. Auch können Nachfragen zu aktuellen kommunalpolitischen Themen gestellt werden. 


Denn Umfragen in Waghäusel haben gezeigt, dass sich die Bürger nicht umfassend informiert fühlen. 


Die neue Fraktion „Die Unabhängigen“ mit Roland Liebl wird an die Initiative von 2013 anknüpfen und das Angebot sogar erweitern.

Bilanz Gemeinderatswahlen

(Pressemitteilung des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg)

Bei den Gemeinderatswahlen 2019 (ohne Kreistagswahl) erhielten nach den vorläufigen Ergebnissen erneut die verschiedenen Wählervereinigungen die meisten Stimmen. Insgesamt entfielen 37,0 % der gleichwertigen Stimmen auf diese Gruppierungen. 

Von den 18. 666 Sitzen, die landesweit vergeben wurden, erhielten die Wählervereinigungen 8. 530 Sitze. An zweiter Stelle folgte die CDU, die 23,0 % der gleichwertigen Stimmen erhielt und auf 4 104 Sitze kam. Damit verlor die Partei gegenüber 2014 insgesamt 645 Sitze.
 

Die SPD musste ebenfalls Verluste hinnehmen. In den Gemeinderäten des Landes werden die Sozialdemokraten mit einem gleichwertigen Stimmanteil von 13,5 % bzw. 2 008 Sitzen vertreten sein. 

Deutlich gewinnen konnten die GRÜNEN, die 2019 um 5,0 Prozentpunkte zulegten und einen gleichwertigen Stimmenanteil von 13,5 % erhielten (1 344 Sitze). Auch FDP, die LINKE und AfD, die aber nicht in allen Gemeinden antraten, konnten sich gegenüber den Gemeinderatswahlen 2014 verbessern.

Ergebnisse in Waghäusel bei CDU (minus 9,2 %), SPD (minus 9,1 %), FW minus 0,7 %), JL (minus 0,4 %) und NEW (minus 0,3 %).


Grüne plus 3,6 %, AfD plus 5,8 % und Unabhängige plus 10,9 %.  

Gehört und gestolpert

 

Einige bemerkenswerte Bemerkungen, die so gefallen sind, verdienen es, für die Nachwelt festgehalten zu werden:

 

  • „Ich verstehe das schlechte Ergebnis nicht. Wir haben doch immer alles richtig gemacht.“
  • „Bei uns gibt es keinen Fraktionszwang, aber wir erwarten Fraktionsdisziplin.“
  • „Es sind Andere daran schuld, dass ich nicht mehr gewählt wurde.“

Am Sonntag: Tag des Hundes

Die besondere Rolle des Hundes wird am Sonntag, 16. Juni, wieder als „Tag des Hundes“ gefeiert. In der Bundesrepublik gibt es immerhin 11,8 Millionen dieser Tiere. Der Hund ist das zweitbeliebteste Haustier – nach der Katze. 


Die Initiative für den deutschen Hundetag geht auf den „Verband für das Deutsche Hundewesen“ und seine zahlreichen Mitgliedsvereine zurück. Dabei handelt es sich beim Tag des Hundes um einen relativ neuen Aktionstag, den es erst seit 2010 gibt.


Seit Beginn soll der Tag rund um den Hund dazu genutzt werden, um auf die besondere Rolle der Hunde als Haustier, Begleiter und besten Freund des Menschen aufmerksam zu machen 


Gut 90 Prozent der Deutschen halten sich für tierlieb, ist mehrfach zu lesen. Das ist gut so. Einen engagierten Einsatz für einen konsequenten Tierschutz können wir nur begrüßen.  Denn den Wert einer Gesellschaft erkennt man daran, wie sie ihre Tiere behandelt. Für die Stadt Waghäusel bleibt die Aufgabe, die Hundesteuer nicht nur als willkommene zusätzliche Einnahmenquelle zu sehen und für allerlei Zwecke auszugeben, sondern im Alltag deutlich zu machen, dass sie eine tierliebende Kommune ist und die Hundesteuer sinnvoll einsetzt.

Zum Blutspendetag 

Heute, am 14. Juni, ist Weltblutspendetag. In diesem Jahr stellt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Tag unter das Motto „Safe Blood for all - Sicheres Blut für alle“. Eine sichere Versorgung mit Blutpräparaten gehört zu den grundlegenden medizinischen Vorsorgemaßnahmen im Gesundheitswesen und stellt eine flächendeckende Gesundheitsversorgung sicher, so die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. 

Und weiter: Mit dem Weltblutspendetag sollen Menschen motiviert werden, regelmäßig Blut zu spenden und diejenigen anerkannt werden, die dies schon tun. Nur wenn genügend Menschen regelmäßig Blut spenden, können notwendige Bluttransfusionen sichergestellt werden. 

Ein großer Dank gilt allen bisherigen und möglichen neuen Spendern für die Bereitschaft, das eigene Blut für Notfälle zur Verfügung zu stellen und damit anderen Mitmenschen, die darauf angewiesen sind, zu helfen. Blut spenden heißt Leben retten. Mit einem kleinen Pieks kann dazu beigetragen werden, dass ein verletztes Kind wieder lachen und ein schwer erkrankter Erwachsener wieder laufen kann. 

Viele Operationen, Transplantationen, Versorgung bei Unfällen und die Behandlung von Patienten mit bösartigen Tumoren sind nur möglich, wenn ausreichend Blutpräparate vorhanden sind. 

Gelesen und gestolpert

Mit Interesse gelesen haben wir einige Bemerkungen im Mitteilungsblatt – und sind darüber gestolpert: 

  • Die AfD bedankt sich für die Teilnahme an den „schicksalshaften Wahlen“. 


Ob bei der Kreistags- und Gemeinderatswahl das „Schicksal“ der Stadt Waghäusel tatsächlich auf dem Spiel stand, sei dahingestellt und scheint etwas übertrieben.

  • CDU gibt bekannt: Auch in der Vergangenheit hat ein (?) CDU-Gemeinderat nach seinem freien Willen …, der mit christlichen Werten (?) im Einklang ist, diskutiert (?) …


Für uns jedenfalls etwas geheimnisvoll. kryptisch. orakelhaft. 

  • Die Grünen sprechen von der ersten Grünen im Gemeinderat. 


Die erste grüne Frau ja, aber nicht die erste grüne Person im Gemeinderat. Denn 1984 vertrat für eine Amtsperiode Klaus Varnhorn die Grünen im Gremium, schied dann 1989 aus. Ab diesem Zeitpunkt war - bis 2019 - die Partei nicht mehr im Waghäuseler Gemeinderat vertreten.

Erste Fraktionssitzung 

 

Die Fraktion der "Unabhängigen" wird künftig in Form von öffentlichen Fraktionssitzungen alle Freunde, Unterstützer und interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger über aktuelle kommunalpolitische Themen informieren, sich über die anstehenden Tagesordnungspunkte der  Gemeinderatssitzungen austauschen, Meinungen einholen und damit die Öffentlichkeit in die Entscheidungsprozesse mit einbeziehen. 


Eine offensive und umfassende Informationspolitik steht für die Unabhängigen im Vordergrund. 


Die  Fraktionssitzung im Vorfeld der konstituierenden Gemeinderatssitzung ist am Dienstag, 25. Juni, um 17:30 Uhr beim TSV Wiesental. Im Anschluss danach soll die Informationsveranstaltung zum Thema "Windpark Lußhardtkraft" besucht werden. 

Lobenswerter Einsatz für die Bienen 

„Bienensterben“ ist in aller Munde. Die UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft warnt auf ihrer Webseite vor einer Bedrohung für die Welternährung durch das Sterben von Bienen und anderen Bestäubern. Bienen sind demzufolge durch die kombinierten Effekte von Klimawandel, intensiver Landwirtschaft, dem Einsatz von Pestiziden, dem Verlust von Biodiversität und Umweltverschmutzung massiv bedroht, heißt es immer wieder. 


Ist Waghäusel davon ausgenommen? Nein, auch hier sind intensive Bemühungen um den Erhalt notwendig. 


Toll, was unsere einheimischen Imker und im Besonderen der Bezirksimkerverein leisten! „Uns geht es um die Förderung der Bienenzucht, die Pflege des Naturschutzes und die Herstellung gesunden, guten Honigs“, lassen sie wissen. 


Obst- und Gemüseerträge wären bis zu 90 Prozent geringer, wenn die Bestäubung durch Insekten wegfiele, Bienen brauchen vor allem blühende Wiesen und naturbelassene Randstreifen. 


Insekten bilden das Fundament einer gesunden Natur. Sie sind wichtige Bestäuber für Blütenpflanzen und Nahrung für viele Lebewesen. Sterben die Insekten, drohen auch andere Tier- und Pflanzenarten zu verschwinden. In mehreren Regionen Deutschlands belegen Wissenschaftler bereits einen dramatischen Rückgang an Insekten. 

Weitere Schritte nach der Kommunalwahl

Nägel mit Köpfen sollen jetzt gemacht werden und die neu gegründete Formation der Unabhängigen auf ein festes, solides Fundament gestellt werden.

Wir, die Unabhängigen, möchten deshalb noch vor den Sommerferien die Gründung eines Freundeskreis als Zusammenschluss der Unabhängigen angehen, um uns weiterhin zu treffen, uns auszutauschen und aktiv Kommunalpolitik zu gestalten, jetzt mit direktem Einfluss über den Gemeinderat.


Was erfreut: Inzwischen liegen von außerhalb des Kandidatenkreises etliche Anfragen nach einer Mitgliedschaft vor.


Bitte als Termin für die Zusammenkunft den Montag, 8. Juli, vormerken.


Von verschiedenen unabhängigen Wählervereinigungen haben die Waghäuseler Mustersatzungen (mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit) als Grundlage erhalten.


Darüber und insbesondere über die Form des Zusammenschlusses (Wählervereinigung, Freundeskreis, Förderverein) ist zu beschließen.


Auch müsste eine Vorstandschaft gewählt werden, sowie über weitere Detailfragen entschieden werden.

Zu Pfingsten 

 

Wir wünschen unseren Homepage-Besuchern, unseren Freunden und Unterstützern sowie allen Bürgerinnen und Bürgern wunderschöne, erholsame und sonnige Pfingsttage. 


In der chinesischen Kultur gilt die Pfingstrose auch als Symbol für Glück, und viel Glück und Wohlergehen wünschen wir allen. 

 

Die Unabhängigen 

Lob für neues Präventionsprojekt 

Die „Unabhängigen“ begrüßen das neue Präventionsprojekt der Beratungsstelle „Libelle“ für pflegende Angehörige mit den Beratungsstellen in Waghäusel, Oberhausen-Rheinhausen und Philippsburg. Dabei handelt es sich um ein wichtiges und bereicherndes Angebot. 

Wie zu erfahren ist, gab es in den vergangenen Jahren immer mehr Menschen, die Gewalt in der Familie im Zusammenhang mit pflege- und unterstützungsbedürftigen Senioren erleben. Auch gibt es Angehörige, die Angst davor haben, aus völliger Überforderung selbst handgreiflich werden zu können. Aus dieser Überlegung heraus entstand dieses Präventionsprojekt. 


In dem Projekt geht es darum, pflegende Angehörige zu stärken und seelisch zu entlasten, Selbstheilungskräfte zu aktivieren und den Blick auf gelingende Momente zu richten, dabei neue Handlungsstrategien zu entwickeln. Um dies alles umzusetzen, sind Stärkungsgruppen, Einzelberatungen für Angehörige sowie die Möglichkeit von Hausbesuchen und videounterstützte Beratung (Marte Meo) vorgesehen. 

Mehrheitsfindung wird schwieriger

Die Kommunalwahl im Land analysiert der „Staatsanzeiger Baden-Württemberg“ in seiner Ausgabe vom 3. Juni (Auszüge):

„Klar ist auch: die Anzahl von vertretenen Listen hat zugenommen. Die Zersplitterung von Gemeinderäten geht weiter. 


Nach den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg verfügen die Grünen in den Großstädten über deutlich mehr Sitze in den Gemeinderäten als bisher. CDU und SPD haben dagegen deutlich an Einfluss verloren.  


Die großen Verluste der einst „großen“ Parteien CDU und SPD zeigen einen weiteren Trend. Die so entstandenen Zugewinne für andere Listen führen in den Großstadt-Gemeinderäten tendenziell auch zu mehr Fraktionen als bislang.“


Soweit der Staatsanzeiger. In vielen Städten und Gemeinden - auch in unserer Region - gibt es mehr Fraktionen und Gruppen als jemals zuvor. In Waghäusel stieg die Zahl der im Gemeindeparlament vertretenen Gruppierungen von 5 auf 8: ein Rekord in der Geschichte von Wiesental, Kirrlach und Waghäusel. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, woran das wohl liegt. 

Zum Windpark Lußhardt 

1. „Wirsol Windpark Lußhardt“ stellt die ersten Informationen zum geplanten Windpark Lußhardt online zur Verfügung. Der Informationsstand entspreche dem aktuellen Planungsstand. 

Damit gibt Wirsol der interessierten Öffentlichkeit auf seiner Projektplattform schon vor der öffentlichen Informationsveranstaltung am 25. Juni in Waghäusel die Möglichkeit, sich über den geplanten Windpark zu informieren und Fragen zum Projekt zu stellen sowie Anregungen zu geben.
 

Der Windpark soll an der A5 auf Höhe der Anschlussstelle Kronau entstehen. Betroffen sind Gemarkungen von Waghäusel, Kronau und Bad Schönborn. Geplant sind zehn Windenergieanlagen vom Typ Nordex N149/4.0-4.5 mit einer Gesamthöhe von 238,5 Metern. 


2. Für die Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern einschließlich ihrer betriebsnotwendigen Anlagenteile und Nebeneinrichtungen ist eine Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz erforderlich. 

Die Antragstellerin hat das Landratsamt Karlsruhe als zuständige Genehmigungsbehörde um die Durchführung einer Vorantragskonferenz (Scoping-Termin) gebeten. Ein solcher Termin hat den Zweck, den Inhalt und dem Umfang der für die Durchführung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens erforderlichen Antragsunterlagen abzustimmen sowie den Untersuchungsrahmen für eine erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung festzulegen. 


Er wird am Mittwoch, 3. Juli, ab 9.30 Uhr im Rathaus der Stadtverwaltung Waghäusel stattfinden. Hierzu ist auch die Öffentlichkeit zugelassen. 

(aus Wochenblatt) 

Lob und Dank! 

Viele Freunde und Unterstützer der „Unabhängigen“ besuchten das viertägige „Zucker Wag & Häusel Festival“ auf dem Gelände der Eremitage und genossen die vielfältigen kulturellen Highlights. Wie viele anderen Gäste nutzten sie die besondere Möglichkeit der Kontaktpflege und der Kommunikation - und erfreuten sich an dem schönen Ambiente, der tollen Atmosphäre und den Angeboten an Sehenswürdigkeiten und auch an Speisen und Getränken. 

Eine weitere Bereicherung des Ganzen boten die „Kunststrategen Waghäusel“ mit ihrer imposanten Ausstellung im Kavaliershaus und auch außerhalb des Gebäudes, an der sich auch unsere Freunde Anita Medjed-Stumm, Birgit Federmann und Vera Baumann mit wunderbaren Exponaten beteiligten. 


Zum Bild: Im nahen Außenbereich hatten die Besucher die Möglichkeit, in einem eigens eingerichteten „Freiluft-Atelier“ mit Farben und Formen zu experimentieren oder sich an der gemeinschaftlichen Malaktion „Ein Blick auf die Eremitage“ zu beteiligen. 

Allen Organisatoren und des Festivals und der Ausstellung gilt unser Lob und unser Dank!  

Wie geht’s weiter? 

Wie geht es jetzt nach der Gemeinderatswahl weiter? Diese Frage wird öfters gestellt. 

Am Freitag wurden im amtlichen Teil des Mitteilungsblatts der Stadt Waghäusel die Ergebnisse der Gemeinderatswahl veröffentlicht. 

Am Schluss steht die vorgeschriebene Rechtsbehelfsbelehrung: „Gegen die Wahl kann binnen einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses von jedem Wahlberechtigten und jedem Bewerber/jeder Bewerberin Einspruch beim Regierungspräsidium … erhoben werden ….“ 

Also bleibt abzuwarten, ob jemand Einspruch innerhalb der vorgegebenen Frist von einer Woche erhebt. Was eher unwahrscheinlich ist. 


Auf der Homepage sind die „Sitzungen der nächsten 90 Tage“ aufgeführt: 

  • 01.07.2019: 6. Sitzung des Gemeinderates, konstituierende Sitzung, u.a. Verpflichtung der gewählten Stadträte, Wahl der ehrenamtlichen OB-Stellvertreter, Besetzung der Ausschüsse
  • 15.07.2019: 6. Sitzung des Technischen Ausschusses
  • 29.07.2019: 7. Sitzung des Gemeinderates 


„Nachdem die Baukosten für die Gemeinschaftsschule in Waghäusel explodiert sind, muss der neue Gemeinderat im Herbst über einen Neubau entscheiden“ (so BNN). Dazu soll eine Klausurtagung des Gemeinderats dienen. 

"Integrationsfest der Kulturen"


Die Unabhängigen, die dort zahlreich als Besucher oder als Helfer vertreten waren, freuen sich mit ihrer neuen Stadträtin Ebru Baz und deren Team über den Erfolg des 11. Integrationsfestes.

 

In der Großen Kreisstadt Waghäusel sind derzeit 91 Nationen aus allen Kontinenten zuhause. Der Anteil der Waghäuseler Bevölkerung mit Migrationshintergrund liegt bei knapp 27 Prozent und damit über dem bundesweiten Migrantenanteil von 23,6 Prozent. Umso mehr besteht Verantwortung, zu einem guten Miteinander beizutragen. Dass ein solches gutes Miteinander sehr gut möglich ist, beweist immer wieder das „Benefiz-Hoffest der Kulturen“ in Waghäusel, wo wohltuende Eintracht unter den vielen verschiedenen Menschen und Kulturkreisen besteht.

 

Bis 2009 gab es niemand, der sich schwerpunktmäßig und ehrenamtlich um Integration kümmerte und versuchte, Angebote für Mitbürger mit Migrationshintergrund zu erstellen und die Zusammenarbeit zwischen Migranten und Nichtmigranten zu fördern. Ebru Baz hatte das Problem und den Bedarf erkannt – und gehandelt. Dass sie immer wieder von rechtspopulistischen Gruppen attackiert wird, nimmt sie in Kauf.

 

Nach unseren Recherchen ist es das größte Integrationsfest in der ganzen Region. 2019 dürften so 1.500 Gäste gekommen sein.

Plakate hängen noch

 

Ist es der Bedarf an weiterer Aufmerksamkeit? Oder befinden sich einige Parteien noch im Freudentaumel und haben deswegen vergessen, ihre Plakate abzuhängen?

Weitsichtige Kommunalpolitiker denken möglicherweise schon an die nächste Kommunalwahl 2024 und reservieren die guten Plätze in der Ortsmitte.


Was vielen Bürgerinnen und Bürgern auffällt, ist die Tatsache, dass gleich vier Parteien und Wählervereinigungen ihre Wahlplakate noch an den Masten präsentieren, so, als sei die Wahl noch nicht vorbei.


Zudem hängen noch Plakate der Europawahl.


Mit Sicherheit ist der Verbleib der Wahlplakate keine Aufwertung des Ortsbildes, sondern eine Beeinträchtigung.


Solche unnötigen Beeinträchtigungen zu vermeiden, ist auch eine kommunalpolitische Aufgabe!

Rückblick auf vergangene Wahlen

Ganz unterschiedlich können Wahlergebnisse ausfallen:

Bei den Kommunalwahlen 1946 erhielt die CDU in der selbstständigen Gemeinde Wiesental 83,9 %. Im selbstständigen Waghäusel gab es nur eine Liste, die demzufolge auf 100 % kam. In Kirrlach erreichte die Partei 1971 immerhin 51,7 %, in der Großgemeinde Waghäusel sammelte sie 1980 genau 52,4 %. 


Erfolgreich war früher auch die SPD. 1968 beispielsweise lag sie in Kirrlach bei 44,6 %. 1994 und 1999 holte sie in der Stadt Waghäusel 10 von 27 Sitzen. 1975 erzielte die FWV einen Anteil von 25,3 % in ganz Waghäusel.

2019 sind die beiden Großparteien auf 26,03 % und 17,91 % zurückgegangen.


Am 27. Januar 1946 kam es zur ersten Wahl der Gemeinderäte nach dem Krieg. Seit dieser Gemeinderatswahl 1946 gelten die Grundsätze der "Verhältniswahl". Danach erhält jede Partei oder Wählervereinigung so viele Mandate, wie dies ihrem prozentualen Anteil an den Wählerstimmen insgesamt entspricht.


Eingeschränkt war 1946 noch die Zulassung von Wahlvorschlägen: Vorschlagslisten konnten nur genehmigte politische Parteien einreichen. Bei der ersten Gemeinderatswahl 1946 hatte der Wähler lediglich eine Stimme; er konnte somit nur eine Entscheidung zwischen den verschiedenen Listen treffen.


Ab der Gemeinderatswahl 1947 hatte das Wahlgesetz den Zugang für Wählergemeinschaften aller Art erleichtert. Nunmehr bestanden die Möglichkeiten des Kumulierens (einem Kandidaten bis zu 3 Stimmen geben) und Panaschierens (Kandidaten aus verschiedenen Wahlvorschlägen wählen). 

Vielen Dank für das Vertrauen

Wir bedanken uns bei unseren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen, das wir bei der Kommunalwahlen erhalten haben. 

Aus dem Stand heraus haben wir unter acht konkurrierenden Listen einen Stimmenanteil von 10,9 Prozent geschafft und sind im künftigen Gemeinderat mit Roland Liebl, Ebru Baz und Marco Gersonde vertreten. 

Die Unabhängigen haben mit Abstand den höchsten Zugewinn, und darauf sind wir stolz.


Der Vertrauensbeweis ist für uns Verpflichtung, engagiert an die Arbeit zu gehen und eine bürgernahe Kommunalpolitik zu machen - und das auch über die ganze Amtsperiode hinweg.


Als Nächstes steht die Gründung einer Wählervereinigung als Zusammenschluss der Unabhängigen an. 


Die Zusammenarbeit innerhalb des Kandidatenteams und des Unterstützerkreises war so gut, dass wir - so der Wunsch aller - das Ganze jetzt auf ein solides Fundament stellen wollen - auch mit Blick auf die Zukunft.


Allen Kandidaten, allen Helfern, Freunden und besonders den Wählern danken wir auch an dieser Stelle vielmals.

Achtung Kreistagswahl

 

Am Sonntag wird nicht nur zur Gemeinderatswahl aufgerufen, sondern auch zur Kreistagswahl. Der Kreistag ist die kommunale Volksvertretung auf der Ebene des Landkreises.


Auch dazu haben die "Unabhängigen" einen Wahlvorschlag eingereicht.

Sieben kompetente und vielseitig engagierte Kandidaten, zwei aus Hambrücken (Platz 1 und 7)  und fünf aus Waghäusel, stehen auf der Liste.

 

Unsere Botschaft:

Zeit für Veränderung!

Wir haben den Mut zur Veränderung.

 

1.  Emil Zimmermann, Bankkaufmann, Präsident des Chorverbands Bruchsal

2.  Roland Liebl, Diplom-Mathematiker, Stadtrat
3.  Irena Schmidhuber, Verw. Ang./ Assistenz Bürgermeister
4.  Ebru Baz, Speditions-Unternehmerin, Vorsitzende des Integrationsvereins

5.  Anita Medjed-Stumm, Leiterin der Kunstschule
6.  Franz Schweikert, Bankkaufmann
7.  Rebecca Schneider, Assistentin im Senioren-Pflegedienst "Schwester Suely"

Warum nicht ein Geologe? 

Ein selbstständiger Diplom-Geologe unter Gemeinderatskandidaten ist selten, noch seltener ist dieser Beruf in einem Gemeindeparlament vertreten. Doch gerade ein solcher Experte könnte wichtige Kenntnisse und Erfahrungen ins Gremium einbringen. Wer in einer Stadt oder Gemeinde einen Geologen braucht, muss ihn bestellen und bezahlen. Stefan Gutekunst, wohnhaft in Kirrlach, kennt sich aus und gilt als exzellenter Fachmann. 

Nach diversen Umzügen wohnt er seit zwei Jahren im Stadtteil Kirrlach und gehört zur Riege der Neubürger in Waghäusel, wo er sich sehr wohl fühle. „Ich bin überzeugtes BUND-Mitglied (Bund für Umwelt und Naturschutz) und Naturliebhaber, aber - als Naturwissenschaftler - ohne ideologische Verblendung. Auch bin ich ein großer Hundefreund“, sagt er über sich. 

Was treibt ihn als interessierter Neubürger zu einer Kandidatur? „Es gibt Einiges, das mich verblüfft hat, etwa die Haushaltslage. Wie kann eine mit Gewerbe dermaßen gesegnete Stadt so verschuldet sein? Aus der Eremitage als geschichtliches und architektonisches Kleinod könnte man viel mehr machen. Überhaupt ist das kulturelle Angebot in Waghäusel überschaubar. 

Kommunalpolitik sollte nicht der verlängerte Arm der Landes- oder Bundespolitik sein. Hier geht’s um uns und um unsere Stadt“, so seine Botschaft. 

Unterstützung des Vogelparks

Die „Unabhängigen“ Waghäusel besuchten den Vogelpark Kirrlach und ließen sich von der Vorsitzenden des Vogelschutzvereins und Mitkandidatin Natascha Ehringer über den Stand der Dinge informieren. Deutlich wurde bei dem Rundgang vor allem, dass viel Arbeit in der Pflege der Anlage mit den vielen Bewohnern steckt – und noch notwendig sein wird. 

Insgesamt sind 175 Tiere vorzufinden. Der Verein zählt laut Jahresbilanz 123 Mitglieder, 34 Fördervereinsmitglieder und 37 eingetragene Sponsoren. 

Erhebliche Investitionen sind weiterhin nötig. Denn die meisten Baulichkeiten sind in die Jahre gekommen, was überall feststellbar ist. Über kurz oder lang mussten und müssen fast alle Behausungen, Tierunterkünfte, Gehege, Voliere und Freianlagen erneuert werden.


Zur Sprache kam, dass die Nachbargemeinde Oberhausen-Rheinhausen ihren Vogelpark derzeit mit einem Investitionszuschuss von 200.000 Euro unterstützt. Als Begründung für die Großzügigkeit liefert die dortige Verwaltung mehrere Argumente: Der Park sei für viele Mitbürger jeden Alters ein beliebter Naherholungsraum und ein wichtiges Vorzeigeobjekt und „Aushängeschild“ der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen. 

Aufgefallen 

 

... ist uns das Plakat in Philippsburg. 

"Alte Stühle neu besetzen": dieser Slogan hat etwas für sich! 

Sehen wir auch so. 

 

Und dazu noch auf der Straße der Demokratie. 

 

Deshalb gilt: Zeit für Veränderung. Wir haben den Mut zur Veränderung. 

Ein Phantom

Alle reden von einem Phantom, das es angeblich nicht gibt, das noch niemand gesehen und erlebt hat: der Fraktionszwang. So ähnlich wie der unsichtbare „Nachtkrabb“?

Gibt man bei Google „Fraktionszwang“ ein, so erscheinen immerhin 368.000 Treffer. Aber es gibt ihn nicht. Alle etablierten Parteien und Wählervereinigungen wollen ihn nicht kennen. Alles nur herbeigeredet?!


Alle Fraktionen dementieren heftig. Jeder dürfe im Gemeinderat immer so abstimmen, wie er gerade will. Den Begriff gebe es zwar, aber niemals eine Anwendung. 


Fraktionszwang…. 


ist die Verpflichtung der Abgeordneten einer Parlamentsfraktion - auf Waghäusel übertragen der Gemeinderatsmitglieder -, entsprechend einem zuvor gefassten Fraktionsbeschluss einheitlich abzustimmen – und die eigene Meinung mitunter hinten anzustellen. 

Im Internet wird die Abgeordnete Veronika Bellmann wie folgt beschrieben:  

Eine nette Querulantin, möchte man sagen, der es nicht darum geht, Unruhe zu stiften oder gar die Partei zu spalten, sondern darum, authentische Politik zu betreiben. 


Fraktionszwänge haben für sie keinen Platz. Die Auffassung, Partei und Fraktion dürften nur noch in geschlossener Formation auftreten, teilt sie ausdrücklich nicht. „Kein Wähler will eine stromlinienförmige, gleichgeschaltete Partei“, sagt sie. Vielmehr stünden den Fraktionen Kritiker gut zu Gesicht, stellen sie doch sicher, dass Themen nicht bloß durchgewunken, sondern kontrovers diskutiert werden. 

Aktivistin in Sachen Integration 

Der von Ebru Baz 2009 gegründete und seitdem äußerst rührige „Verein für Integration, Dialog und Freundschaft“ (DIF) Waghäusel dürfte der erste und einzige „Integrationsverein“ in ganz Deutschland sein, der nicht nur für eine bestimmte ethnische Gruppe, sondern religions- und parteiübergreifend für alle Nationen offensteht – und der ausschließlich auf ehrenamtlicher Basis arbeitet und keine Förderungen und Zuwendungen von staatlichen Stellen erhält. 

Im DIF Waghäusel ist ein gutes Dutzend Mitglieder verschiedener Herkunftsländer vertreten, von Peru und Ecuador bis Türkei und Polen. Der Verein besteht zu etwa 80 Prozent aus Mitgliedern mit Migrationshintergrund. 

Bis 2009 gab es niemand, der sich schwerpunktmäßig und ehrenamtlich um Integration kümmerte und versuchte, Angebote für Bürger und Bürgerinnen mit Migrationshintergrund zu erstellen und die Zusammenarbeit zwischen Migranten und Nichtmigranten zu fördern. Speditionsunternehmerin Ebru Baz ergriff die Initiative zur Vereinsgründung, startete mit dem jährlichen großen Benefizfest der Kulturen und stellte den Erlös aus diesen Events (bislang insgesamt 23.000 Euro) für karitative Zwecke zur Verfügung. 

Was sagt die Kandidatin der Unabhängigen über sich? „Als deutsche Staatsbürgerin, waschechte Kerrlochern aber auch als Muslima stehe ich für Demokratie, Freiheit, für christliche Grundwerte und ein Miteinander der Kulturen und Religionen. Ich liebe das Vaterland meiner Eltern und respektiere den Glauben an den Propheten Mohammed. 


Seit 39 Jahren lebe ich in der schönen Stadt Waghäusel und bin dankbar dafür. Weder als Kind noch in meinen späteren Jahren habe ich eine Ausgrenzung zu spüren bekommen. Die Werte, die ich hier kennengelernt habe, sind Weltoffenheit, Toleranz und gegenseitige Achtung. Diese Erfahrungen möchte ich gerne weitergeben, denn diese liebenswerte Stadt hat mich zu dem gemacht, was ich bin: sozial engagiert.“ 

Zu Besuch bei Raibles

 

Am "Frühjahrsmarkt" in Philippsburg mit dem verkaufsoffenen Sonntag beteiligte sich auch Handwerksmeister Michael Raible.

Mehrere Kandidaten der "Unabhängigen" nahmen die Einladung zu einem Umtrunk an und statteten dem Ladengeschäft in der Backhausstraße 13 einen Besuch aus. 


Hier gibt es alles rund um Heim und Garten: Haushaltswaren, großartige Kleinigkeiten zum Behalten oder Verschenken. Ergänzt wird das reichhaltige Sortiment durch Schreibwaren und einen Paketshop.


Durch besonderen Ideenreichtum und Service, Auswahl und Vielfalt zieht das Verkaufsgeschäft viele interessierte Kunden an, so auch den ganzen Sonntag über.


Der Handwerksbetrieb Raible bietet auch altersgerechte Bad-Sanierungen, Einbau und Wartung von Gas- und Ölheizungen, Wasseraufbereitungsanlagen, Wärmepumpen und Solaranlagen.

Internet-Tipps für Infostände

Im Internet werden Wahlstände unmittelbar vor der Wahl empfohlen. 

So heißt es dort u.a.: „Vor Ort sein, Hände schütteln – das gehört zum Repertoire jedes erfolgreichen Wahlkämpfers. Dafür müssen Sie sich ins Getümmel stürzen, etwa an Samstagvormittagen.


Mit der richtigen Ausstattung wird der Wahlstand zur Bühne. Platzieren Sie auf der Theke Ihre Infomaterialien, Kugelschreiber und andere Giveaways.


Damit Sie beim Diskutieren nicht nass werden, bauen Sie am besten einen Pavillon auf, der nicht nur vor Regen, sondern auch vor zu viel Sonneneinstrahlung schützt. Komplettieren Sie Ihren Wahlstand mit bedruckten Fahnen und Flaggen, Roll-Ups sowie anderen Werbeträgern, die den Passanten-Strom zum Stoppen bringen. 


Kleiner Tipp am Rande: Ergänzen Sie Ihren Stand um ein paar Liegestühle, reichen Sie Getränkedosen und Snacks, bedruckt mit Ihrem Wahlslogan.“


Soweit so gut. Das ist die werbetechnische Seite der Medaille. Die andere Seite ist die Glaubwürdigkeit. „Die Parteien tauchen mit ihren Wahlständen immer nur kurz vor den Wahlen auf“, ist oft zu hören. 


Im Falle unserer Wahl wollen wir diese Gepflogenheit ändern - und wählen einen anderen Ansatz: Informationen und Informationsstände regelmäßig, außerhalb anstehender Wahlen, also unterm Jahr. Nicht kurz vor einem Wahltermin. Denn Information der Bürger ist eine Daueraufgabe, meinen die Unabhängigen. 

Auswahl und Vielfalt

Auswahl und Vielfalt, ein (politisch) buntes Waghäusel – das wollen die „Unabhängigen“ für die Zeit nach dem 26. Mai 2019. Weder ein traurig schwarzes noch ein die Augen schmerzendes rotes noch ein tristes mausgraues.  

Mehr Frische und Farbe in der Stadt Waghäusel und auch im Gemeinderat sind wünschenswert. 


So bunt, wie es sich die Unabhängigen vorstellen, ging es am Freitagabend in der Kirrlacher Kirche zu, wo der farbenprächtige „Lesedi-Show-Chor“ aus Südafrika auftrat. Das Land steht wie kein anderes für „Mut zur Veränderung“, denn es beendete friedlich die Politik der Rassentrennung.

Frische Farben stehen auch für frische Politik. Wir wünschen uns, dass der Wähler in Waghäusel das allzu oft Eintönige mit neuen Farben auffrischt.

„Tu, was du liebst“

Anita Medjed-Stumm bekennt: „Vieles läuft gut in Waghäusel, manches aber auch nicht. Ich bin ein Mensch, der lieber anpackt statt zu klagen.“ 

Und weiter: „Mir ist wichtig, nah an den Bürgern zu sein und deren Anliegen ins Rathaus zu tragen. Ich sehe mich in der Rolle als deren Vertreter und Vermittler. Auf Transparenz lege ich Wert, damit die Bürger erfahren, wie und welche Entscheidungen getroffen werden. 

Was will ich? Mehr Wohn- und Lebensqualität, mehr Sicherheit, Berücksichtigung der Wünsche unserer Jugend, eine lebenswerte Gemeinde für die ältere Generation. Mein Lebensmotto lautet: Tu, was du liebst, und lebe jetzt.“ 


Um das verbesserungsbedürftige Kulturleben zu steigern, war die Künstlerin und Inhaberin einer Kunstschule an der Gründung der „Kunststrategen“ Waghäusel mitbeteiligt.


Die Anfänge ihrer Kunstschule liegen weit zurück. Bevor Anita Medjed-Stumm in der Bolandenstraße 12 ihr Atelier eröffnete, bot sie im fernen Hamburg und für eine kurze Übergangszeit in St. Leon-Rot bereits die Möglichkeit in kleinerem Rahmen an, das Malen zu erlernen.

Aufgewachsen ist die 44-Jährige in Karlsruhe, hat in Hamburg Medien-Design studiert, auch freie Malerei am Kunstinstitut Hamburg bei der Künstlerin Erika Gloede. Zum Medien-Design-Studium kamen noch die Ausbildung zur Kunsttherapeutin und Kunstpädagogin, das Studium Anthroposophische Kunsttherapie und weitere Fortbildungen im Bereich Gestalt-, Psycho- und Kunsttherapie. 

Seit über 15 Jahren lebt sie in der Stadt Waghäusel, ist freischaffende Künstlerin, bietet in ihrer Malschule individuelle Malkurse für alle Altersstufen, arbeitet mit Schulen, mit Kinder- und Jugendeinrichtungen zusammen, mit Einrichtungen für Menschen mit Handicap, mit Kliniken und Rehabilitationsstätten. In der Erwachsenenbildung ist sie für Firmen, wirtschaftliche und gemeinnützige Organisationen tätig. 


Viele jungen Waghäuseler, Kirrlacher und Wiesentaler im Alter zwischen sechs und 16 sind bei ihr in die Malschule gegangen. So kamen auch einige spätere „Künstlerkarrieren“ zusammen. Unglaublich: Mehr als 1.000 Kinder nahmen ihre bisherigen Ferienprogrammangebote wahr. 

Konverterbau beginnt

Mit einem symbolischen Baggerbiss hat der Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW offiziell die Auffüllung des Geländes für das Gleichstrom-Umspannwerk am Standort Philippsburg gestartet und damit den Bau des Konverters innerhalb des KKP-Grundstücks eingeleitet. 


„Dies ist ein besonderer Tag für das Gleichstromprojekt ULTRANET und für die Energiewende“, erklärte Dr. Werner Götz von der TransnetBW. „Mit dem Kraftwerksgelände konnte der beste Standort für den Konverter gefunden werden“, sagte Landrat Dr. Christoph Schnaudigel.


Zu den geladenen Gästen gehörten auch die Verantwortlichen der „Bürgerinitiative K21“, die den allzu ortsnahen Platz zwischen Wiesental und Oberhausen verhindert hatten: nämlich das ursprünglich vorgesehene Areal der „Landstraßenäcker“, gegen das etwa 2.500 Bürger um die BI „K21“ erfolgreich opponierten. Im K21-Team arbeiteten auch die Kandidaten der Unabhängigen, Sonja Cavar (Bild), Thorsten Pietreck und Christina Schmittner, mit. 

Dem Fraktionszwang entgegenwirken

 

Es gibt Hunderte von Beispielen im ganzen Land, ja im ganzen Bundesgebiet.

So lesen wir beispielsweise in der Zeitung über das bayerische Peiting (Auszüge):

  • Dem Fraktionszwang entgegenwirken.
  • Es waren Konservative, Grüne, freie Demokraten, Mitglieder christlicher Vereinigungen, Parteifreie und Parteilose, die mit dem politischen Umfeld in der Gemeinde nicht mehr zufrieden waren.
  • Besonders wurde darüber geklagt, dass die Gemeinderäte in zunehmendem Maße nicht mehr ihrem Gewissen, sondern in einen rigoroseren Fraktionszwang eingebunden wurden. 
  • Diese allgemeine Unzufriedenheit mit den verkrusteten politischen Strukturen gab es seinerzeit nicht nur in Peiting, sondern in verschiedenen Gemeinden.
  • Wir wollten den Gemeinderäten ihre Unabhängigkeit zurückgeben.

 

Wir, die Unabhängigen in Waghäusel, sind stolz darauf, dass eine Meinungsvielfalt bei uns möglich ist.

Deswegen sind wir auch die Unabhängigen: frei von Parteiabhängigkeiten und Fraktionsvorgaben, von Verpflichtungen und Gebundenheiten.


Bei uns gibt es keinen Fraktionszwang, jeder entscheidet für sich nach bestem Wissen und Gewissen. 

Vor 25 Jahren: Stilllegung der Zuckerfabrik 

Wer erinnert sich noch an das damals bedeutsame Ereignis? Vor 25 Jahren – 1994 - beschloss der Aufsichtsrat der Südzucker AG, die Fabrik in Waghäusel mit dem Ende der Kampagne 1995 stillzulegen. Nach 158 Jahren Produktion wurden die Maschinen abgestellt und die Tore der Zuckerfabrik Waghäusel geschlossen.
 

Nach längeren Verhandlungen kaufte die Stadt Waghäusel 1997 das Areal mit allen Gebäuden - und damit auch die Eremitage, das Schlösschen mit den Kavaliershäusern, zum symbolischen Preis von einer Deutschen Mark. 

Was waren die Anfänge? Im Großherzogtum Baden wird 1836 Carl Sebastian Schuzenbach gestattet, sein Verfahren zur Zuckergewinnung in einer Fabrik einzusetzen. 1836 kommt es zur Gründung der „Badischen Gesellschaft für Zuckerfabrikation.“ 


In den folgenden Jahren entwickelt sich die Fabrik zu dem größten Industrieunternehmen im Großherzogtum Baden. Zeitweise verdienten dort mehr als 1.000 Arbeiter ihren Lebensunterhalt. 


Doch in Folge der Wiedervereinigung ab 1989 waren im Osten alle bestehenden Zuckerfabriken zum Verkauf angeboten worden. Die Südzucker AG erwarb 14 Zuckerfabrikstandorte, was schließlich eine Produktion in Waghäusel überflüssig machte. 


Seit 1997 ist die Stadt Waghäusel Eigentümer des knapp 41 Hektar großen Geländes, das sie unter Bürgermeister Robert Straub erworben hat. Dafür musste die Kommune die vorhandenen Altlasten übernehmen, die Unterhaltung der Gebäude oder den erforderlichen Abriss und schließlich die aufwändige Sanierung der Eremitage. 


Seit Jahren streiten nunmehr der Oberbürgermeister und die Gemeinderatsfraktionen über den Abriss der beiden Silos. 

„Mir geht‘s um eine liebenswerte Stadt“

Vielseitig interessiert und engagiert, so könnte man die Beschreibung über sie zusammenfassen. Geboren und aufgewachsen ist Christina Schmittner im Stadtteil Waghäusel, ihre Eltern sind Willi und Hedwig Schuhmacher, seit 1998 lebt sie in Wiesental. 

Derzeit arbeitet sie als Schulbegleiterin, ist gelernte Versicherungskauffrau. Nach ihrem Abitur hat sie vier Semester Sonderpädagogik studiert.

Was macht sie gerne? Ihre Antwort auf die Frage kommt schnell: „Unternehmungen mit den Kindern und unserem Hund Lucky, Camping, meine Freundinnen treffen, lesen und meditieren. Ich engagiere mich im Elternbeirat der Schulen meiner Kinder, bin Vorsitzende des Fördervereins der Wilhelm-Busch-Grundschule, wo ich auch Elternbeiratsvorsitzende war. Eingebracht habe ich mich auch in die Gegen-Konverter-Bürgerinitiative K21.“ 


Was ist ihre Lebensphilosophie? „Mir geht es nicht um Politik im Allgemeinen, mir geht‘s um eine lebens- und liebenswerte Stadt. Mein Ziel ist mehr Transparenz und mehr Bürgernähe. 


Ich halte es mit dem Dalai Lama: Zufriedenheit und Glück sind nichts, was fertig geliefert wird. Sie entstehen durch eigenes Handeln.“ 

Warum heißen unsere Straßen wie sie heißen? 

Da in der Stadt Waghäusel – anders als in den umliegenden Gemeinden – die Bürgerinnen und Bürger in den Gemeinderatssitzungen keine Anregungen vorbringen dürfen (nur Fragen stellen dürfen!), wenden sie sich wohl zunehmend an die „Unabhängigen“, die diesen Missstand aufgegriffen haben und ändern wollen. 

Wir jedenfalls legen auf die Meinung unserer Bürgerinnen und Bürger, auf ihre Anregungen und Vorschläge großen Wert, auf „kleine“ Anregungen und auf „große Anregungen“. Für alle Hinweise sind wir sogar dankbar, nichts betrachten wir als lästig. 


Ob Einheimische oder Auswärtige - wer hat sich nicht schon überlegt: Warum heißt die Bolandenstraße Bolandenstraße? Die Moltkestraße Moltkestraße? Die Prinz-Eugen-Straße Prinz-Eugen-Straße? Und die Schanzenstraße? Die Bischof-von-Rammung-Straße? Die Mühlenstraße? Die Gymnasiumstraße?

Das wissen die Wenigsten. Aufklärung könnte geboten werden, wenn unter das Straßenschild ein zusätzliches Informationsschild mit einem entsprechenden Hinweis käme, so wie es in anderen Gemeinden üblich ist, schlug ein Bürger vor. Keinen Bürgerhinweis sollte man abtun, sondern ernsthaft prüfen – meinen die Unabhängigen. 

Kommunalpolitische Gene

Von seinem Vater und seinem Großvater bekam er die kommunalpolitischen Gene vererbt. Beide waren lange Jahre Gemeinderat – in Philippsburg. Somit ist Michael Raible mit den üblichen ortspolitischen Themen aufgewachsen. Auch beruflich hat er sich an ihnen orientiert: als selbstständiger Handwerksmeister und Einzelhändler mit Sitz in Philippsburg, doch wohnt er mit seiner Familie seit über 25 Jahren in Wiesental und kann auf eine große Zahl Waghäuseler Kunden verweisen. Nebenbei macht er den Sprecher der Unternehmensnachfolger einer Europäischen Einzelhandelsgenossenschaft.


In seiner Freizeit fotografiert der Familienvater gerne, unterstützt außerdem zahlreiche Vereine und Organisationen wie den TSV Wiesental, FV 1912 Wiesental, die Ministranten Wiesental oder das Kinderhospiz Sterntaler in Dudenhofen.


Seine Botschaft: „Um etwas zu verändern, müssen wir die Zukunft von Waghäusel aktiv gestalten. Zu den Aufgabenstellungen gehören der Breitbandausbau mit schnellem Internet, die zentrale Wasseraufbereitung oder die Ansiedlung von Gewerbetreibenden, die hier und nicht woanders ihre Steuern zahlen. Mein Motto heißt, frei nach einem deutschen Komödianten: Nicht mehr so viel quatschen, sondern machen!“

Anonyme Anregung

Anonyme Schreiben in Wahlkämpfen scheinen in Mode zu kommen. Es gibt allerdings solche und solche. Ein eher harmloses Schreiben wurde jetzt im „Flussviertel“ in Kirrlach verteilt (siehe Bild).

Wir, die Unabhängigen, würden ja gerne Stellung zu den anonymen Anregungen nehmen, aber wie antworten wir auf ein anonymes Flugblatt? Wenn es dem Autor ernsthaft um eine Beseitigung vermeintlicher Missstände geht, sollte er sich bitte melden. Vertrauliche Behandlung ist gewährleistet.


Leider tauchen auch anonyme Briefe auf oder gar Schreiben unter falschen Namen. Vermutlich gehört das zu einem herkömmlichen richtigen Parteienwahlkampf. Wer ist da so ängstlich, um zu solchen Mitteln greifen zu müssen?

Wie wird eigentlich „Wahlkampf“ definiert? In Nachschlagewerken ist es der Kampf, um eine Wahlentscheidung zu beeinflussen. Als Kampf wird erklärend eine Auseinandersetzung rivalisierender Menschen bezeichnet, deren Ziel es ist, einen Vorteil zu erreichen oder für den Gegenüber einen Nachteil herbeizuführen.


Niccolò Machiavelli (1469–1527) wäre wohl stolz auf seine Fans. Von ihm stammt ja der bekannte Ausspruch: „Der Zweck heiligt die Mittel.“ 

Miteinander & Mitmenschlichkeit

In der Großen Kreisstadt sind 91 Nationen aus allen Kontinenten zuhause, hieß es beim Internationalen Frauentag 2018. Der Anteil der Waghäuseler Bevölkerung mit Migrationshintergrund liegt bei knapp 27 Prozent und damit über dem bundesweiten Migrantenanteil von 23,6 Prozent, so eine weitere Information vor Ort.

Für ein gutes Miteinander, für Mitmenschlichkeit, Solidarität und Fairness setzt sich Aylin Arabaci-Pfab ein. „Mitmenschlichkeit bedeutet für mich füreinander da zu sein, einander zuzuhören und aufeinander zuzugehen. Mitmenschlichkeit ist frei von Werten und Vorurteilen. Mitmenschlichkeit bedeutet Toleranz und Akzeptanz gegenüber jeder Person, Religion, Hautfarbe und Gesinnung.“


Sie trete ein für Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Frauen, setze sich für eine ökologisch ausgerichtete Politik und für eine Frauenquote ein. Dem Rechtsextremismus habe sie den Kampf angesagt. 


Die Kirrlacherin ist Grundschullehrern, Ehefrau und zweifache Mama, kam hier zur Welt, besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit. Ihr Opa war der zweite türkische Mitbürger in der Gemeinde. 


Inzwischen haben 27 Prozent der Bevölkerung in Waghäusel einen Migrationshintergrund. „Bieten wir Integrationsmöglichkeiten!“, betont sie: Auch diese große Gruppe will kommunalpolitisch vertreten sein. 

Der „andere“ Blick

So viele unabhängige Listen gab es noch nie wie diesmal: in Bad Schönborn, Philippsburg, Östringen, Pfinztal, Rheinstetten, Oberderdingen, Marxzell, Bruchsal, Ettlingen, jetzt auch in Waghäusel – nur um einige im Umkreis zu nennen. Aber auch in Freiburg, Villingen-Schwenningen und in vielen weiteren Großstädten.

Das ist kein Zufall. Das hat seinen guten Grund. Den etablierten Parteien und Wählervereinigungen fehlt inzwischen oft die Bodenhaftung. Da heißt es: Ja, was wollt denn ihr, die Neuen? Ihr zersplittert doch nur unser bewährtes jahrzehntealtes Parteiensystem.


Nein. Wir sagen: Die Bürger kann man nicht nur unmittelbar VOR Wahlen mitnehmen wollen. Dann werden plötzliche neue/alte Themen entdeckt.

Was ist uns wichtig?


  • Die Bürgerinnen und Bürger sollen an den Entscheidungen teilhaben.
  • Wir wollen die Zukunft gestalten mit neuen Ideen und einem »anderen« Blick.
  • Was uns antreibt, ist die Idee, einmal einen Politikstil umzusetzen, der von Offenheit und Transparenz geprägt ist und der auf Bürgerbeteiligung setzt.
  • Was für uns zählt, sind Transparenz, Plausibilität und Nachvollziehbarkeit.
  • Wir sind frei von ideologischen Zwängen, wir sind unabhängig, frei von Reglementierungen und Beschneidungen unserer Meinungen durch Fraktionsdisziplin und Fraktionszwang. 

„Ein gutes Miteinander“ 

Ihr Großvater war nach dem Krieg sicherlich einer der bekanntesten und bedeutendsten Gemeinderäte in Wiesental: von 1945 bis 1965, lange Zeit Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterstellvertreter. 

Jetzt kandidiert seine Enkelin Vera Baumann, geborene Schuhmacher, auf der Liste der Unabhängigen. Mehrmals sei sie schon gefragt worden, was ihr in der Kommunalpolitik wichtig ist, berichtet die Wiesentalerin. 


Die Antwort fällt unmissverständlich aus: ein gutes Miteinander. „Nur so können wir die vor uns liegenden Aufgaben in Waghäusel bewältigen. Ich würde mir wünschen, dass in der Stadt dem Kulturbereich eine höhere Bedeutung als bislang beigemessen wird. Ebenso wünsche ich mir, dass die Diskussion seit 2013 über hartes oder weiches Wasser endlich zu einem Ende gebracht wird und nicht nur als willkommenes Wahlkampfthema dient.“ 


Was ist zu ihrer Person zu sagen: Sie ist ein Familienmensch, ist stolz auf die drei Kinder und den süßen Enkel. Für wichtig erachtet sie, Freundschaften zu pflegen. Gelernt hat Vera Baumann den Beruf der Bürokauffrau, war eine Zeitlang auch Geschäftsführerin im Schuh- und Bekleidungssektor mit allen verwaltungstechnischen und organisatorischen Aufgaben. Zu ihren Hobbys gehört die Acrylmalerei. Derzeit hat sie allerdings nicht viel Zeit dafür, weil die Betreuung und Pflege ihrer kranken Mutter im Vordergrund stehen. 

Nur „beratende Gemeinderäte“ vor 74 Jahren

Gemeinderäte, die – auch ganz offiziell - nichts zu sagen haben? Die erste Gemeinderatswahl nach dem Zweiten Weltkrieg kam zum 27. Januar 1946 zustande. Doch bereits 1945 gab es Gemeinderäte, allerdings nur „rein beratende“, die willkürlich zusammengesucht worden waren. 

Am 1. April 1945 besetzten französische Truppen die Ortschaften der Umgebung. Zunächst unterstand die Region der französischen Militärregierung, ab dem 8. Juli als Besatzungsgebiet der amerikanischen Verwaltung, die alsbald daran ging, nach der Zeit der braunen Diktatur demokratische Strukturen aufzubauen. Ab dem Sommer 1945 suchten sie nach neuen, von der politischen Vergangenheit unbelasteten Gemeinderäten. Um die Kommunalpolitik wieder in Gang zu bringen, sollte in jeder Gemeinde eine Art „Beirat“ gebildet werden.


Nach und nach setzten die Amerikaner in den Kommunen solche beratenden Gemeinderäte ein, die jedoch keinerlei Entscheidungsbefugnisse hatten. Bei der Auswahl geeigneter Personen wurde in der Regel darauf geachtet, dass es sich um „politisch saubere“ Männer handelte und dass in diesem Gremium alle politischen Strömungen vertreten waren. 

In Kirrlach und Wiesental führten Beauftragte der amerikanischen Militärregierung informative Umfragen im Ort durch. Sie wollten wissen, wer nach Meinung der Bevölkerung für diese Aufgabe geeignet sein könnte. 

Die Amtszeiten der beratenden Gemeinderäte endeten mit der Volkswahl am 27. Januar 1946.


Die Bilder zeigen die zwei ehemaligen Rathäuser. 

Mit allen Stadtteilen verbunden

In den vergangenen 74 Jahren seit der Berufung der ersten Gemeinderäte 1945 und der Volkswahl der ersten Gemeinderäte in Wiesental, Kirrlach und Waghäusel 1946 gab es schon viele ungewöhnliche Berufe im Gemeinderatsgremium. Aber noch nie eine Psychotherapeutin.


Eine Chance besteht, dass sich dies demnächst ändert, denn Karin Vogelbacher, geborene Groß, kandidiert auf der Liste der Unabhängigen, dort für den Stadtteil Waghäusel, wo sie auch wohnt.


Von Beruf ist sie Diplom-Betriebswirtin (BA), jetzt Heilpraktikerin für Psychotherapie, verheiratet, eine Tochter. Sie arbeite in eigener psychotherapeutischer Praxis nach HeilprG im Stadtteil Wiesental. Zuvor war Karin Vogelbacher in leitender Funktion als IT-Projektmanagerin tätig. 


Über sich sagt sie: „So bin ich es schon seit vielen Jahren gewohnt, Verantwortung zu übernehmen, Entscheidungen zu treffen und Entwicklungen zu fördern: früher für Technik und Budget, heute für das Wohlergehen der Menschen, die mir als Patienten in meiner Praxis ihr Vertrauen schenken.


Nun bin ich bereit, diese Kompetenzen zusammen mit meinem fundierten psychologischen Wissen in die Kommunalpolitik einzubringen. 

Allen drei Stadtteilen fühle ich mich sehr verbunden: Kindheit und Praxis in Wiesental, Wohnen in Waghäusel, Ehemann aus Kirrlach. Wir sollten uns als eine Stadt sehen und unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeit und Umweltschutz die Wohn- und Lebensqualität stetig weiterentwickeln.“

Was ist ein UX-Designer? 

Sein nicht alltäglicher Beruf hat im Vorfeld der Gemeinderatswahl zu Nachdenklichkeiten und Nachfragen geführt. „Was schreiben wir auf den Wahlzettel, damit es die Wähler auch verstehen?“, so hieß die hin und her diskutierte Frage – letztlich auch zwischen dem Wahlausschussvorsitzenden der Stadt und den Initiatoren und Unterzeichnern der Unabhängigen Liste. 

Markus Heilig - „UX Designer“ (Software Ergonomie) bei der SAP - ist Diplom-Psychologe mit dem Zusatz „Software Ergonomie“. 


Geboren wurde er 1967. Seine Frau heißt Jutta. Als Kerrlocher wohnt er jetzt in Wiesental, hat aber seinen Zweitwohnsitz in Kirrlach, weshalb er auf dem Wahlvorschlag für Kirrlach steht. 


Die Heiligs haben drei Kinder: Gero, Lewin und Ella. Aktiv ist er beispielsweise in der Gruppe der Powermen beim 12er in Wiesental. Sein Interesse gehört der Familie und den Freunden. „Spaß habe ich am Lesen, E-Sport, Musik (passiv) und am Leben insgesamt“, lässt er wissen. 

Sein Bekenntnis: „Eine lebenswerte Zukunft für unsere Kinder sichern - das ist, was mich antreibt. Das heißt, sowohl an die nächsten fünf Jahre als auch an die nächsten 50 Jahre ist zu denken. Deshalb sind mir eine nachhaltige Umweltpolitik und auch kurzfristige Ziele wie der überfällige Ausbau der Infrastruktur - Stichwort Breitbandausbau - wichtig.  Und dabei sollte ein stets wertschätzender, offener Umgang untereinander und miteinander gepflegt werden.“ 

Prospekte unterwegs

Ab gestern wurde damit begonnen, den Kandidatenprospekt der Unabhängigen an die Haushalte in allen drei Stadtteilen zu verteilen. Er besteht aus 20 Seiten, ist quadratisch gehalten, hat eine auffällige Titelseite und Rückseite. 

Kandidaten und Unterstützer der Unabhängigen sind unterwegs, um die Waghäuseler Bürgerinnen und Bürger auf diesem Weg zu informieren. Recht ausführlich stellen sich die einzelnen Kandidaten vor.


Bewusst sollte auf allzu knappe Angaben (nur Name, Vorname, Beruf und Alter) verzichtet werden. Die Bewerber beschreiben sich selbst, und das recht detailliert, damit sich die Leser auch ein genaues Bild von ihnen machen können.

Nach ganz kurzer Zeit haben wir schon die ersten (positiven) Reaktionen bekommen. Weitere kamen hinzu, weitere kommen nach und nach hinzu, was uns freut. Der Prospekt wurde als sehr informativ, sachlich, professionell und als sehr gelungen bezeichnet. Gelobt wird insbesondere das offene und ehrliche Vorwort zum Thema „Fraktionsmeinung/Fraktionszwang“.
 

Die Würdigung des in Druckform vorliegenden Ergebnisses freut uns alle sehr, weil auch, was unschwer zu erkennen ist, viel Arbeit in die Erstellung investiert wurde.

Kreativ und kommunikativ 

2018 stand sie groß in der Zeitung: „Verkleidung ist meine Leidenschaft, ja ist mein Leben“, bekennt Sonja Cavar, geborene Schlierf, aus Wiesental. So ist es: Kunst durchzieht das Leben der talentierten Masken- und Kostümbildnerin, die sich hobby- und freizeitmäßig diesem Genre widmet. Mit berechtigtem Stolz präsentiert die 46-jährige Frau ihre Kreationen, etwa beim großen Kultevent „Ball der Vampire“ in Heidelberg oder bei der „Venezianischen Messe“ in Ludwigsburg.

Sie macht den anderen Hobby-Kostümbilderinnen vor, wie‘s geht: mit Entwürfen auf Papier, der Suche nach Stoffen und Farben, dem Schneidern und dem Nähen. Was erstaunt, ist die von ihr herbei gezauberte Vielfalt, so Kostüme und Faschingsgewänder, schillernde Masken, goldene Kronen, Hunderte von Accessoires. Zu ihrem Sammelsurium gehören komplette Outfits: Fantasiefiguren, Feen, Elfen, Maleficent Ladies.


Die wichtigste Voraussetzung ist eine reiche Fantasie. Denn ein Kostümbildner muss sich sowohl in abstrakte als auch in realistische oder fantastische Szenarien hineinversetzen können. Schon immer sei sie kreativ veranlagt gewesen, sagt sie, auch kommunikativ.“ Soweit die Beschreibung in der Zeitung. 


„Ich brauche ständig eine neue Herausforderung, so im Beruf als Designerin oder als Brautmodenberaterin bei Brautmoden Nicole in Kirrlach“, lässt die Ehefrau und zweifache Mutter wissen. Jetzt will sie auch kommunalpolitisch einsteigen. 

Ein neues Wir-Gefühl sollte in Waghäusel entstehen: Im Vordergrund stehe der Mensch, völlig egal welcher Herkunft und Kultur. „Wir müssen wieder Zuhören lernen, was unsere Bürger wollen. Mit Nachdruck werde ich mich für eine sichere und gesunde Umwelt umsetzen. Vor allem der sichere und schnelle Rückbau des Atomkraftwerkes Philippsburg liegt mir sehr am Herzen. Bedarf sehe ich im Ausbau der ärztlichen Versorgung und in der Schaffung von Treffpunkten für Jung und Alt.“ 

Lahr macht’s vor 

 

Die Stadt Lahr macht es vor, wie Fahrräder auch in größerer Anzahl an einem Bahnhof am besten unterzubringen sind. 

So ergibt sich auch ein ordentliches Bild, ein „Aushängeschild“ für die Kommune. 


Wer in Lahr ankommt, registriert die „Visitenkarte“. 


Warum sollte so etwas nicht auch in Waghäusel möglich sein? 


Das fragen sich die Unabhängigen. 

Powerfrau Lisa Wirth

„Mein Kompliment. Mit dieser Powerfrau auf der Liste habt ihr einen Glücksgriff gemacht“, meinte kürzlich ein Vertreter einer etablierten Partei zu Lisa Wirth, Kandidatin der Unabhängigen auf Platz 3 in Kirrlach. Ja, er hat recht: Sie ist bekannt und beliebt, motiviert und engagiert, vertritt klare Positionen.

Die 38-Jährige, verheiratet, zwei Kinder, ist von Beruf Kauffrau im Einzelhandel. Gearbeitet hat sie als Angestellte im Büro. Auch war sie als Essensfahrerin und Alltagsbegleiterin in der Seniorenarbeit tätig. Bis 2018 hatte die Wiesentaler-Kirrlacherin die Funktion als stellvertretende Hausleiterin im Bereich Betreutes Wohnen. Seit Januar nimmt Lisa Wirth an einem Qualifizierungskurs teil: mit dem Ziel, sich als Tagesmutter selbstständig zu machen. 


„Im Vordergrund steht die Familie. Wichtig sind mir auch die Pfadinder, denen ich lange angehöre. Ich bin Mitglied in der Fördergemeinschaft Sankt Georg Wiesental, bei der AWO, bei den Zwölfern und beim FC Olympia“, lässt sie wissen. 

Ihre Botschaft: „Entscheidungen für unsere Gemeinde müssen transparent getroffen werden. Bürgerbefragungen und Bürgernähe halte ich für sehr notwendig. Mit großer Wertschätzung ist die Arbeit der Vereine und die der ehrenamtlichen Helfer zu unterstützen. Umweltschutz und Nachhaltigkeit sollten für uns alle etwas Selbstverständliches sein.“ 

Schuldenberatung? 

Immer wieder gehen Fragen, Hinweise und Anregungen bei den „Unabhängigen“ ein, was als Vertrauensbeweis bewertet wird. Die Anfragen zeigen auch den großen Bedarf an kommunalpolitischen Informationen, die unsere Bürger oft vermissen. 

Aktuell liegt die etwas eigenartige Frage vor, ob die Stadt Waghäusel nicht auf das Angebot des Caritasverbandes „Schuldnerberatung - Hilfe zur Selbsthilfe - Wege aus der Schuldenfalle“ zurückgreifen könne.

Das geht aber nicht, weil die Caritas nur Privatpersonen berät, nicht aber Kommunen. Aber die Kommune könnte, wenn sie wollte, aus den vorhandenen Ähnlichkeiten und Vergleichsmöglichkeiten lernen.

In der Aufgabenbeschreibung der Schuldnerberatung heißt es u.a.: 

  • Die Caritas hilft den Betroffenen und begleitet sie auf dem Weg aus der Schuldenfalle. Beratung über den Caritasverband Bruchsal gibt's auch in Waghäusel, in Philippsburg und Oberhausen-Rheinhausen.
  • Schulden sind ein Tabuthema. Häufige Ursachen der Verschuldung sind u.a. mangelnde Erfahrung oder unangemessener Umgang mit den eigenen Finanzmitteln.
  • Mit der Schuldnerberatung helfen wir, den ersten wichtigen Schritt zu tun: sich offen und ehrlich mit der eigenen Situation auseinander zu setzen und die Ursachen für die Überschuldung zu erkennen.“

Wenn die Stadt Waghäusel sich mit der eigenen Situation ehrlich auseinandersetzt und die Ursachen für die Überschuldung und Rekordverschuldung erkennt, ist das sicherlich nicht schlecht und ein wichtiger erster Schritt. Und das geht auch ohne Caritas.

Spender auch für Afrika

„Säubert-Fenster aus Waghäusel im afrikanischen Busch“, so titelte vor einiger Zeit die Zeitung und schrieb:In fast 10.000 Kilometer Entfernung herrscht eine Riesenfreude über den Spender aus Waghäusel. Von sich aus malten die glücklichen Kinder sogar Danke-Plakate. Dank der geleisteten Hilfe konnten jetzt die ersten Säubert-Fenster im „Lebenshaus“ eingebaut werden, das im afrikanischen Land Uganda steht. Ab sofort ist der neu erbaute Schulungsraum nicht mehr fensterlos. Weitere Fenster und Türen folgen. „Das Werk gedeiht. Man sieht den Fortschritt. Von den Einheimischen wird das Geschenk aus Deutschland in großer Dankbarkeit bewundert“, berichtet der ehemalige Wiesentaler Pfarrer Günter Hirt. Im Sommer war ein Fenstertransport ins weite Afrika erfolgt.

Das gesamte Team der Einrichtung ist der Firma sehr dankbar, dass sie die Fenster mit Doppelverglasung selbstlos gespendet hat. Immer wieder mussten in der Vergangenheit der Bau und Ausbau eingestellt werden, da kein Geld mehr vorhanden war.“

Und immer wieder hat sich Herbert Säubert als großzügiger Unterstützer von Projekten erwiesen. Jetzt kandidiert er auf der Liste der Unabhängigen.

Als Gründungsmitglied der „Vereinigung der Selbstständigen“ Kirrlach und deren zweiter Vorsitzender bringt der allseits bekannte Geschäftsmann ganz wertvolle Erfahrungen mit, was das Geschäftsleben in der Stadt, was Wirtschaftsstandort und Wirtschaftsförderung, Arbeits- und Ausbildungsplätze anbelangt. Gerne hat er auch die Aufgabe als Hausbeiratsvorsitzender der Wohnanlage „Betreutes Wohnen Kirrlach“ übernommen. Den Schützenverein, Liederkranz und Heimatverein Kirrlach unterstützt Herbert Säubert durch seine Mitgliedschaft.

Vom gleichen Recht

Wer zum immer weiter aufkommenden Rechtspopulismus schweigen will, darf es tun und darf sich auch die Gründe für sein beharrliches Schweigen zurechtlegen. 

Wenn eine Partei das Recht für sich in Anspruch nimmt, laut zu dröhnen und (wie laut Augenzeugen in der AfD-Versammlung in der Rheintalhalle geschehen) Andersdenkende niederzumachen, so besteht das Recht, dazu nicht zu schweigen. Es ist ein Trugschluss der etablierten Parteien zu meinen, nach Jahren des Schweigens jetzt die AfD totschweigen zu können.

Lernen wir von Marcus Tullius Cicero, römischer Redner und Schriftsteller: 


„Indem man schweigt, stimmt man zu.“


Zum Geschehen in Kirrlach: Auf der Grünfläche gegenüber der Rheintalhalle bot sich ein ungewöhnliches Bild. Mitglieder und Sympathisanten der SPD, „NEWS“, Jusos und der zwei neuen Kommunalwahllisten - die „Unabhängigen“ und die „Grünen“ - machten ihrem Unmut Luft, hielten Dutzende von Transparenten hoch und nutzten auch Trillerpfeifen: nicht um die AfD-Redner zu stören (drinnen in der Halle hörte man nichts), sondern um die zumeist mit eingezogenem Kopf in die Halle schleichenden Besucher auf die „Gegenseite“ aufmerksam zu machen.

Bürgerinitiative Konverter 21 

2015 war das Jahr der Auseinandersetzungen um den Konverter, der auf Wiesentaler Gemarkung gebaut werden sollte: gegen den Willen der Bevölkerung. In der Bürgerinitiative K 21 engagierte sich – neben den UL-Kandidatinnen Sonja Cavar und Christina Schmittner – auch Thorsten Pietreck.

Den Standort für einen Konverter soweit wie möglich von den Wohngebieten fern zu halten – das war das erklärte Ziel der BI. Auf dem Areal Landstraßenäcker, etwa 500 Meter von der Wohnbebauung entfernt, sollte das „Monstrum Konverter“ seinen Platz finden: auf einer Fläche von zehn Hektar, das entspricht 14 Fußballfeldern. Ohne die BI würde heute der Konverter in Wiesental stehen.


Dazu äußert sich Thorsten Pietreck mit Blick auf die damaligen Aktivitäten: „In der Vergangenheit habe ich durch mein Engagement in der Bürgerinitiative K 21, die sich gegen den Bau eines Großkonverters auf unserer Gemarkung richtete, Erfahrungen mit dem Waghäuseler Gemeinderat und unserer Kommunalpolitik gesammelt. Gemeinsam mit den Bürgern Waghäusels und den umliegenden Gemeinden konnten wir den Bau des Konverters in direkter Wohngebietsnähe verhindern.“


Thorsten Pietreck ist 44 Jahre alt und Energieelektroniker von Beruf, kandidiert jetzt bei den Unabhängigen. Jahrelang war er als Pfadfinder in der Jugendarbeit aktiv. Aktuell unterstützt er als Mitglied den Förderverein der Deutschen Pfadfinderschaft Sankt Georg (DPSG) Wiesental.

Fragen über Fragen

Bereits vor 14 Jahre ist die Bestimmung neu geregelt worden. Doch in der Waghäuseler Praxis hat sich leider auch nach langen 14 Jahren noch nichts geändert.

„Aufgrund des § 36 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg -GemO- hat sich der Gemeinderat am 25.04.2005 folgende Geschäftsordnung gegeben“, so ist auf der Internetseite der Stadt zu lesen.

Unter „§ 27 Fragestunde“ heißt es: „Einwohner und die ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen nach § 10 Absatz 3 und 4 GemO können bei öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats Fragen zu Gemeindeangelegenheiten stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten (Fragestunde).“


Trotzdem werden in Waghäusel nur FRAGEN der Zuhörer zugelassen. Anregungen sind nicht möglich.


Damit werden die Bürgerinnen und Bürger Waghäusels schlechter gestellt als beispielsweise die Bürger von Philippsburg oder Oberhausen-Rheinhausen, wo der Tagesordnungspunkt immer lautet: „Fragen und Anregungen der Bürger“. 


In Hambrücken heißt es sogar: „Bekanntgaben, Anfragen, Wünsche“.

Und Waghäusel? Ein Minimum für die Bürger. Das kann nicht sein, das darf nicht sein! Hier werden die Unabhängigen umgehend eine Änderung beantragen.

Pflege alten Brauchtums 

Einen schönen alten Brauch pflegen der Handwerk- und Gewerbeverein und der Musikverein „Harmonie“. In der Ortsmitte von Wiesental steht seit gestern ein Maibaum, wie schon vor über 100 Jahren. Als Frühlingssymbol reicht die Tradition der Maibäume in Deutschland ins 13. Jahrhundert zurück. 

In alten Kulturen sahen die Menschen darin ein Gleichnis des Lebens und seiner Gesetze. Die Römer weihten den Monat Mai der Göttin des Wachstums und der Fruchtbarkeit, die Maia hieß und dem Monat ihren Namen gab. 


Zu der Maibaumaufstellung und zum anschließenden Maifest waren im Laufe des Abends 13 Kandidaten der Unabhängigen gekommen, auch deswegen, um mit ihrem Besuch die Initiatoren zu unterstützen. 

 

Seit 1923

 

Dank der Unterstützung durch das Stadtarchiv konnte jetzt die Entstehungsgeschichte 
des bekannten Wiesentaler Kiosks geklärt werden: 

Das Kiosk vor allem mit Eis und alkoholfreien Getränken 
wurde am 1. August 1950 eröffnet.

Doch gab es bereits seit 1923 das Friseurgeschäft des Robert Knebel, seit
1948 wurden Tabak und Zuckerwaren verkauft und seit 1949 Wein und Spirituosen, 
1950 kam auch eine Trinkhalle dazu.

Michael Knebel und Eck Robert

 

So genau weiß es niemand mehr. Aber entstanden ist er wohl in den frühen 50er Jahren: Robert Knebel hat den bekannten und zentral gelegenen Wiesentaler Kiosk, bekannt als „Eck Robert“, eingerichtet und bis 1965 betrieben, danach bis 1984 seine Frau Salome, die Großmutter von Michael Knebel. Nach einer Zeit der Vermietung befindet er sich seit 1997 wieder im Eigenbetrieb. 

Michael Knebel kandidiert jetzt als Gemeinderat der Unabhängigen. Im Hauptberuf ist er als Bauunternehmer im Industriebau tätig. Beide Familienbetriebe führen er und seine Frau zusammen mit den beiden Töchtern. 


In der Freizeit engagiert sich der Wiesentaler seit dem 17. Lebensjahr beim Hilfswerk THW im Katastrophenschutz. Das Wildwasserpaddeln und eigene Musik mit Kontrabass und Schlagzeug sind seine Hobbys. 


Warum seine Kandidatur für den Gemeinderat? Es sind, wie er sagt, drei Überlegungen und Vorhaben. 

  • Erstens, um Verantwortung für zukunftsweisende Entscheidungen zu übernehmen, 
  • zweitens, um Transparenz und Vertrauen auch außerhalb der Sitzungen mit Bürgern zu kommunizieren, 
  • drittens, um Bürgernähe in einer neuen und unkomplizierten Form zu praktizieren und zu pflegen. 


Seine Themenschwerpunkte sind: ausgeglichener Haushalt der Stadt Waghäusel und Ortskerngestaltung Wiesental. 

Zeit für Veränderung! 

Ganz aktuell: drei wegweisende Zitate 

 

 

Nur wer verantwortungsbewusst zu verändern versteht, 

kann bewahren, 

was sich bewährt hat.“ 

(Willy Brandt) 

 

„Auch durch Schweigen kann man sich mitschuldig machen“ 

(Richard Edelman, Präsident und CEO von Edelman, der größten inhabergeführten Kommunikationsagentur der Welt) 

(Gilt das auch mit Blick auf die AfD?) 

 

„Unsere Hauptaufgabe ist nicht, zu erkennen, was unklar in weiter Entfernung liegt, sondern zu tun, was klar vor uns liegt.“ 

 (Thomas Carlyle) 

Auf Platz 1

Sie steht auf Platz 1 der 27-köpfigen Kommunalwahlliste der Unabhängigen: Kerstin Siegrist aus Kirrlach, Moselstraße 3 A, 39 Jahre alt, verheiratet, ein Kind, von Beruf Kriminalhauptkommissarin. 

Einige Daten:

  • Abitur 1999
  • Duales Studium von 1999 bis 2002 in Mannheim zur Diplom-Betriebswirtin (BA) mit Fachrichtung Industrie (entspricht einem BWL-Studium), spezialisiert auf Personalmanagement sowie Finanz- und Buchhaltung
  • 2008 Quereinstieg bei der Kriminalpolizei als Wirtschaftskriminalistin. Derzeit beim Polizeipräsidium Mannheim
  • Ehrenamtlich seit über 10 Jahren beim FV 1912 Wiesental, Abteilung Ski- und Freizeit, als Übungsleiterin Snowboard tätig
  • Trainerin (eine von drei) der Männershowtanzgruppe „Wild Cats“ des Kienholzclubs
  • Beisitzerin in der Verwaltung des Heimatvereins Kirrlach
  • Ehemalige Kassiererin beim Reit- und Fahrverein Kirrlach 1929
  • Hobby: Sport vor allem in der Natur


Ihre Botschaft: 

„Wichtig ist mir, dass sich unsere Stadt nachhaltig entwickelt, finanziell solide dasteht und lebenswert bleibt. Eine ergebnisoffene Bürgerbeteiligung bei Großprojekten mit Transparenz und Kommunikation ist dringend notwendig. Gerade in der heutigen Zeit, in der es oft enorme Abweichungen zwischen Kostenvoranschlag und Endabrechnung gibt, brauchen wir Überprüfungen. Im Gemeinderat sollte das Gemeinwohl, nicht so sehr persönliches oder parteipolitisches Interesse im Vordergrund stehen.“

Was bedeutet Waghäusel?

 

W Das W im Stadtnamen steht an erster Stelle - und daher für Wichtiges: für möglichst viel Transparenz durch gute Information unserer Bürger zu Zielen, Hintergründen, Fakten und Entscheidungen. Vor allem bei großen Investitionen. 

Wir wollen offene, durchschaubare Entscheidungen, die unsere Bürger jederzeit verstehen und nachvollziehen können. 


Als Grundlage für unsere Arbeit brauchen wir eine vernünftige, weitsichtige Finanz- und Haushaltspolitik. 


Die fortlaufende Kontrolle vor allem großer Budgetposten ist hierbei unerlässlich. 


Wir wollen die Vermeidung von Rekordverschuldungen, die unseren Kindern Schuldenberge hinterlassen. 


Wir brauchen Vielfalt, mehr Frische und Farbe. Ja, wir wollen eine umweltfreundliche und naturverbundene Stadt.  


L – der letzte Buchstabe im Wort Waghäusel, steht für Lebensqualität. Wir leben gerne in Waghäusel. Für uns haben der Erhalt und der weitere Ausbau der Wohn- und Lebensqualität oberste Priorität 

44 Jahre in der Kommunalpolitik

Kompetenz im Gemeinderat ist wichtig! Als Diplom-Verwaltungswirtin (FH) bringt Helga Groß gute Voraussetzungen für eine Verantwortungsübernahme in der Kommunalpolitik mit. Ihre berufliche Laufbahn begann 1975 mit der Ausbildung zum gehobenen Verwaltungsdienst bei der damals ganz jungen Gemeinde Waghäusel. Weitere Stationen führten zur Stadt Mannheim, nach Philippsburg und zur „Evangelischen Stiftung Pflege Schönau“ in Heidelberg: immer tätig im Fachbereich Liegenschaften mit engem Bezug zu städtebaulichen Fragen und Stadtentwicklung.

Den reichen Erfahrungsschatz will die Wiesentalerin künftig in die Kommunalpolitik investieren. Ihre Devise: Erfahrung, Weitblick, praktisches Denken und eine große Portion gesunder Menschenverstand für gute Entscheidungen zum Wohl der Bürger.


Die Freizeit verbringt sie gerne in Vereinen. Das hat sie von ihrem Vater Herbert Groß, den man beispielsweise als Sänger beim MGV 1909 und als Mitorganisator der Hobby-Ausstellungen in Wiesental kannte und schätzte. 12 Jahre arbeitete sie in verantwortlicher Position als 2. Vorsitzende beim Ski- und Kanu-Club Philippsburg mit (Bild bei der Umzugsbeteiligung des Vereins). Aktuell gehört sie dem Präsidium der „Narhalla“ an. 

Gegengewicht zu AfD

Jeder darf, jeder soll seine Meinung frei äußern. Auch bei uns. Ein jeder hat das Recht, seine politischen Ansichten und Bewertungen kundzutun. Das gilt für die AfD, das gilt auch für die Unabhängigen. Ob Schweigen, Zuschauen, Abwarten und Augenzudrücken das probate Mittel gegen den wachsenden Rechtspopulismus ist, darf in Frage gestellt werden. 

Wer der AfD alle öffentlichkeitswirksamen, medialen Freiheiten überlassen will, darf es tun. Wer aber ein Gegengewicht bilden und Flagge zeigen will, darf das genauso. Wir, die Unabhängigen, geben keine Einheitsmeinung vor, wir stellen es jedem unserer Freunde anheim, ob er sich an der Kundgebung von „Waghäusel hilft“ und „DIF“ beteiligen möchte oder nicht.
 

Heute titelten die BNN: „Widerstand gegen Meuthen formiert sich“


In dem Zeitungsbericht heißt es u.a.: Wenn am Donnerstag, 2. Mai, der AfD-Promi Jörg Meuthen zu seinen Anhängern in der Kirrlacher Rheintalhalle sprechen wird, will sich zeitgleich um 19 Uhr die politische Gegenseite draußen zu einer Kundgebung formieren. So 300 Zuhörer erwartet der AfD-Stadtverbandsvorsitzende, die sich in Kirrlach einfinden, um dem Spitzenkandidaten für die Europawahl zu lauschen. Wie viele Menschen dann auf dem Vorplatz zusammenkommen werden, „um deutlich zu machen, dass es in Waghäusel keinen Platz für Rechtspopulismus und Rassismus gibt“, ist ungewiss. 

Erwartet werde an jenem Donnerstag ein „breites Bündnis der Solidarität“, betont Mitinitiatorin Ebru Baz vom DIF. Bewusst soll die Gegenveranstaltung nicht unter dem Begriff „Demo“ laufen. Korrekterweise werde es eine „Kundgebung demokratischer Kräfte“, ein Bekenntnis zu Toleranz und Akzeptanz, eine Missbilligung rechtspopulistischen Gedankenguts. 

„Selbstverständlich hat jeder das Recht, auch die AfD, Wahlkampf zu betreiben. Das können wir nicht verhindern. Doch dann ist es auch unser Recht, zum Ausdruck zu bringen, dass wir von dem Verein und seinen Ansichten nicht viel halten“, teilt Ebru Baz mit.


Übrigens: Schon einmal leisteten die Waghäuseler Widerstand, so 2015 (siehe Bilder), als die rechtsradikale Gruppe „Steh auf für Deutschland“ in der Stadt aufmarschierte. 

Einsatz für den Vogelpark

2015 stand in den BNN zu lesen: „Ist jetzt die Zukunft des Vogelparks Kirrlach gesichert? Die besorgten Mitglieder, Freunde, Sympathisanten und Förderer atmen auf, denn es sieht danach aus. Es gibt neue wegweisende Überlegungen, eine durchdachte Konzeption, den Willen zu einem Neuanfang - und überraschenderweise eine neue Führung mit Zukunftsperspektiven. 

Natascha Ehringer, eine junge Frau, gerade 33 Jahre alt, hat jetzt die Verantwortung über den 102 Jahre alten und 120 Mitglieder starken Verein und damit den Träger des Vogelparks übernommen. Als gelernte Tierarzthelferin scheint sie für die Aufgabe geradezu prädestiniert zu sein.“
 

Weiter heißt es: „Es geht darum, den Tierpark zeitnah wieder auf Vordermann zu bringen. Die meisten Baulichkeiten sind in die Jahre gekommen, was überall feststellbar ist. In absehbarer Zeit müssen fast alle Behausungen, Tierunterkünfte, Gehege, Voliere und Freianlagen erneuert werden.“

Vieles wurde zwischenzeitlich schon auf den Weg gebracht. Mit Erfolg. Natascha Ehringer, Kandidatin auf der Liste der Unabhängigen, sagt über sich: „Wer den Beruf Tierarzthelferin gewählt hat und Vorsitzende des Vogelschutzvereins Kirrlach ist, muss tierliebend sein. Dazu bekenne ich mich. Ich bin froh, schon als kleines Mädchen zu den 75 Prozent der Bevölkerung gehört zu haben, sie sich als tierliebende Menschen bezeichnen. Viele Tiere sind auf unsere Hilfe angewiesen. 

Bei uns zuhause gibt es zwei Hunde, eine Katze, zwei Schildkröten, zwei Frettchen und mehrere Vögel. Von meinem Opa Artur Schuhmacher bekam ich die Freude an Tieren vererbt. Jeden Tag bin ich im Einsatz, um mit meinen Mitstreitern den idyllischen Vogelpark in Schuss zu halten.“ 

Fraktionszwang?

69 Prozent der deutschen Bevölkerung lehnen einen Fraktionszwang ab. Das ergab eine in 2015 durchgeführte bundesweite Umfrage.

Was bedeutet Fraktionszwang? 


„Der Fraktionszwang wird seitens der Fraktionsführung auf die Mitglieder der Fraktion ausgeübt, um ein einheitliches Abstimmungsverhalten bei Entscheidungen zu erwirken und dient somit dem einheitlichen Auftreten und dem Machterhalt der Partei. 


Die negative Konnotation des Ausdrucks betont dabei den Druck, der auf die Fraktionsmitglieder ausgeübt wird, um sie zu einem unter Umständen ihren Ansichten entgegenstehenden Abstimmungsverhalten zu zwingen“, ist im Internet zu lesen. 


Dort findet sich ein recht aufschlussreicher Hinweis: Dass es durchaus vorkommen kann, dass „Abweichler“ nicht mehr für die Parteiliste nominiert werden, weil die Partei auf Einigkeit, auf Geschlossenheit um jeden Preis mehr Wert legt als auf Meinungsvielfalt. 


„Wir suchen Kandidaten, die sich im Falle ihrer Wahl bei Bedarf unterordnen“, so könnte hier und da eine Ausschreibung im Vorfeld der Kommunalwahl lauten. 

Einsatz für den kleinsten Stadtteil

Der Stadtteil Waghäusel fühle sich abgehängt, so hieß es im September 2016 in der Tageszeitung. Hintergrund für die kritische Bestandsaufnahme war die Schließung des Bank-Selbstbedienungsbereichs.

„Wir sind trotz 1.400 Einwohner das letzte Rad am Wagen“, stand eine Äußerung eines verärgerten und verzweifelten Waghäuseler Bürgers zu lesen. Befragte Bürger im Stadtteil äußerten die Befürchtung, dass die Vernachlässigungen und Benachteiligungen weiter zunehmen.

Für Franz Schweikert ist die Entwicklung in den vergangenen Jahren mit ein Grund, auf der Liste der Unabhängigen für den Gemeinderat zu kandidieren: „Mein besonderes Augenmerk ist naturgemäß auf den Stadtteil Waghäusel gerichtet, dessen Wünsche in der Vergangenheit häufig nicht umfassend berücksichtigt wurden“, betont er.

Zur Kommunalwahl trete er an, weil es gelte, Verantwortung zu übernehmen und Flagge zu zeigen. Zudem lässt er wissen: „Als Ur-Waghäuseler bin ich seit 58 Jahren Mitglied im SSV Waghäusel, seit 16 Jahren Kassierer der Tennisabteilung, spiele derzeit aktiv Tennis bei der Spielgemeinschaft Waghäusel/Philippsburg. In den 90-er Jahren war ich über zwei Wahlperioden Vorsitzender des hiesigen Pfarrgemeinderats.“ 

Seine Botschaft: „Transparenz, Offenheit, aktive Bürgerbeteiligung und umfassende Information der Einwohner Waghäusels sollten die Grundlage für das Handeln des neuen Gemeinderats ausmachen.“ 

Abhängigkeit und Unabhängigkeit

 

In der Ausgabe 19/10/2018 des neutralen „Staatsanzeiger“ von Baden-Württemberg ist ein interessanter Bericht über die „Kommunalwahl“ enthalten. 

Dort heißt es: Für die Kommunalwahlen können Kandidaten (der Parteien) auf Unterstützung von kommunalpolitischen Vereinigungen und den Landesverbänden bauen. Das beginnt beim Basis-Flyer und reicht bis hin zu Bausteinen für ein Wahlprogramm.“ 

Ist das keine Abhängigkeit von Parteizentralen?
 

Die Grünen beispielsweise versorgen ihre Ortsverbände mit Workshops und Seminaren, heißt es in dem Artikel. Der Landesverband stelle Plakate und Flyer-Layouts zur Verfügung. Auch der Landesverband der (unabhängigen?) Freien Wähler sei aktiv für die Basis. So gebe es eine AG, die, so wörtlich, mit „Profis aus dem Bereich Werbung eine Strategie erarbeitet hat.“ 

Wie unabhängig sind also die etablierten Parteien und Wählervereinigungen? 


Man helfe sogar den Ortsvereinen, ein attraktives Wahlprogramm auszuarbeiten, ist zu lesen (siehe Bild). Bei der SPD wurde eigens eine passwortgeschützte Plattform für die Kommunalwahl kreiert, auf der viele Materialien angeboten werden. Auf dem SPD-eigenen Druckportal können Flyer und Plakate in einheitlichem Design erstellt werden, ist dem Staatsanzeiger zu entnehmen. 

Auch der CDU-Landesverband unterstützt kräftig seine Ortsverbände. 

Im Vergleich zu den Etablierten sehen die „Unabhängigen“ in Waghäusel alt aus. Keine Parteikasse und keine überörtliche Unterstützung, keine Vorlagen, keine Layout-Empfehlungen, keine Partei-Workshops. Aber: Das ist echte Unabhängigkeit, meinen die Unabhängigen. 

Schöne Ostern!

 

Liebe Waghäuseler, liebe Homepage-Besucher! 

Wir, die Unabhängigen, wünschen euch allen ein wunderschönes Osterfest und erholsame Osterfeiertage bei frühlingshaftem Sonnenschein, Freude und Entspannung, Wohlbefinden auf der ganzen Linie. 

 

Übrigens: Angeblich bemalt das Langohr die Eier und versteckt diese im Garten. Es gibt viele Geschichten rund um den Osterhasen. Er bringt an Ostern die gefärbten Eier. Doch das war nicht immer der Fall. Die Eiersuche geht auf das 16. Jahrhundert zurück. Nicht überall kam der Osterhase. 

Je nach Region standen viele verschiedene Tiere an den Osterfeiertagen im Mittelpunkt. In Bayern waren es Fuchs und Hahn, in der Schweiz kam der Storch, in Tirol legte die Osterhenne die Ostereier, in Thüringen brachte sie sogar der Kuckuck.
 

Ein Trost: Bei uns in Waghäusel, Kirrlach und Wiesental war immer der Hase am Werk. 

Immer hilfsbereit

 

Wer kennt ihn nicht? Vermutlich kommt er, zumindest in Wiesental, auf einen Bekanntheitsgrad von 99 Prozent. Etwas dazu beigetragen hat sicherlich auch Heiko Maier, der bei seinen Auftritten in „Maier live“ geradezu genüsslich ein Erlebnis schildert: Paketzusteller Gersi habe einmal vor Maiers Haus ein so großes Paket transportiert, dass der Träger nicht mehr zu sehen war und der Anschein bestand, als bewege sich das Riesenpaket selbstständig durch die Gegend.

Der beliebte und immer freundliche Marco Gersonde (46, verheiratet, 2 Töchter) ist jetzt Kandidat auf der Liste der Unabhängigen. Hilfsbereitschaft ist eine typische Eigenschaft von ihm. Bereitwillig hilft er anderen Menschen, egal ob es sich um eine große oder kleine Gefälligkeit handelt. 


„Ich übe den Beruf als Paketzusteller bei der Post aus, habe diese Tätigkeit in der Stadt Waghäusel wahrgenommen. Seit mittlerweile sieben Jahren arbeite ich im Post-Innendienst“, lässt er wissen. 


Freizeitmäßig und vereinsmäßig kommen viele Aktivitäten zusammen. 

Muss das sein?

Wie bei jeder Wahl werden auch diesmal Plakate abgerissen, zerstört oder entwendet. Es sei denn, man hängt sie 5 Meter hoch, was natürlich mit enormen Schwierigkeiten verbunden ist. 

Nach gerade zwei Tagen wurden bereits zwei Plakate der Unabhängigen vermisst. Da wir an das Gute glauben, gehen wir davon aus, dass zwei Fans sie mitgenommen haben.


Heikel wird es jedoch, wenn an einem Masten das Plakat einer Partei abgerissen und auf den Boden geworfen wird, das Plakat einer anderen Gruppierung aber unangetastet bleibt. So könnte der Verdacht aufkommen, hier wurde „Platz gemacht“, um etwas Eigenes befestigen zu können.

In Kirrlach lag jetzt ein AfD-Plakat auf dem Boden, das Plakat der Unabhängigen blieb unversehrt. Ähnlich war es an einer anderen Stelle, wo eine Plakatierung beschädigt war, die einer anderen Wählervereinigung wohlbehalten blieb. Solche Vorkommnisse lassen vermuten, in der Gemeinde seien bestimmte Vandalen am Werk.


Deshalb eine Klarstellung: Wir halten uns von AfD-Plakaten bewusst weit fern. Wahlkampf in Form von Zerstörungen lehnen wir strikt ab. Jede Partei, ob sie uns passt oder nicht, hat das Recht, ihre (mitunter mengenmäßig und auch inhaltlich verwunderlichen) Plakate zu präsentieren. 

Künstlerin und Kandidatin

„Sogar Günter Grass, der Nobelpreisträger für Literatur, und Kabarettist Dieter Hildebrandt waren im Bürgerhaus Wellensiek und Schalk zugegen. Beide lächelten süffisant von einer Stellwand herab. Die auffälligen Porträtmalereien von Birgit Federmann gehörten zur Jubiläumsausstellung der Künstlergilde.“ So stand’s in der Zeitung zu lesen. Wer ist diese Birgit Federmann, Künstlerin und jetzt auch Kandidatin?

Sie beschreibt sich so: Vor über 30 Jahren kam ich als Schwäbin ins Badische. Seit 1997 wohne ich hier in der Stadt, erst im kleinen Waghäusel, jetzt in Kirrlach. Gelernt und ausgeübt habe ich den Beruf der Verwaltungsfachwirtin, von daher bringe ich gute Kenntnisse für die Gemeinderatsarbeit mit. Nach meiner „Verwaltungszeit“ habe ich mich entschieden, als freischaffende Künstlerin tätig zu sein. Die Inspiration zum Malen gab mir meine Tante, die selbst im fortgeschrittenen Alter noch mit Aquarellmalerei begonnen hat – und in ihrem Tatendrang für mich Vorbild ist.

Zu meinem Arbeitsfeld gehören Kurse an der Kunstschule Philippsburg. Ich bin aktives Mitglied der „Künstlergilde“ und der neuen „Kunststrategen“. Oft haben meine Bilder, die ich in Ausstellungen zeige, einen zeitkritischen Charakter. 


Ich kandidiere für den Gemeinderat, weil ich nicht zu denen gehören will, die sich aufs Kritisieren beschränken. Wer etwas verändern will, muss selbst mit anpacken. 

Waghäusel und Weimar

So viele Gemeinderatskandidaten gab es noch nie: 168 Frauen und Männer bewerben sich in der Stadt Waghäusel um ein Mandat.

Am 27. Januar 1946 kam es zur ersten Gemeinderatswahl nach dem Krieg. In Kirrlach kandidierten CDU, SPD und KPD. In Wiesental traten dieselben drei Parteien an. Im kleinen Waghäusel gab es nur eine Liste. Gewählt wurden in Wiesental 10 Gemeinderäte, in Kirrlach 8 und in Waghäusel 6.


Heute, im Jahr 2019, gibt es gottlob eine größere Auswahl. CDU und SPD sind wie 1946 noch dabei. Alles andere hat sich verändert. Die Zeiten absoluter Mehrheiten dürften endgültig vorbei sein. Dass jetzt „Weimarer Verhältnisse“ einkehren, wie ein Vertreter der Altparteien vermutet hat, ist abwegig.

Damals erschwerte die Vielzahl von Parteien, die im Weimarer Reichstag vertreten waren, die Bildung stabiler Regierungen, ist nachzulesen. Im Bundestag sitzen Abgeordnete von 8 Parteien (CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP, Linke, AfD und eine „Blaue“). 


Warum allein die Einreichung von 8 Wahlvorschlägen in Waghäusel „Weimarer Verhältnisse“ in der Stadt Waghäusel bewirkt, kann niemand nachvollziehen. 

Die Gemeinderatswahl und die Konstituierung des neuen Gemeinderats mit der Weimarer Republik und mit stabilen „Regierungsbildungen“ zu vergleichen, ist ziemlich weit hergeholt, ja unsinnig, meinen die Unabhängigen. 

„Beim Papst seiner Frau“

Bei den Unabhängigen kandidiert auch Sabine Pabst, deren Familienname „Pabst“ manchmal Irritationen verursacht, über die sie schmunzelnd berichtet:

„Da es für jeden von uns vier Familienmitgliedern Telefonanrufe gibt, meldete ich mich anfangs mit „bei Pabst“, was viele in der Eile so verstanden: „beim Papst“. Wer uns nicht kannte, stutzte am Ende der Leitung, verstummte für mehrere Sekunden - oder legte auf.


Mitunter kamen auch komisch klingende Sätze zustande wie: „Ich habe gestern mit dem Papst soiner Fraa über unsere Kinder telefoniert.“  


Oder es hieß einmal: „Des isch doch die Fraa vum Papst.“


Irritationen löst mitunter die Beschreibung unseres Wohnortes aus: „Pabst, wohnhaft in der Kirchstraße, in der Nähe der Heiligenstraße. Papst, Kirche, heilig - passt alles zusammen. 


Zwar stammen wir nicht aus Rom, sondern aus dem Rhein-Neckar-Kreis, aber seit zehn Jahren wohne ich mit meinem Mann und unseren zwei Töchtern in Wiesental. Obwohl Informatikkauffrau gelernt arbeite ich heute als selbstständige Kunsthandwerkerin. Unter dem Namen „Wichtelgarten“ biete ich in einer eigenen Werkstatt bei uns zuhause stets gutbesuchte Kurse für Kinder und Erwachsene an.“


Sabine Pabst (auf dem Bild rechts) mit ihrer Kunstkollegin Anita Medjed-Stumm. 

Plakate hängen

 

Die Unabhängigen gehörten zu den Ersten, die jetzt ihre Plakate aufstellten oder aufhingen. Bewusst wurde nur eine begrenzte Anzahl gewählt. 

Plakatieren gehört nun mal  zu einem Wahlkampf. Also haben wir uns überlegt, wann und wie plakatieren wir am besten. Wir, die Unabhängigen, wollten weder einen Frühstart hinlegen noch eine Zupflasterung der Gemeinde bewirken. 

Der bekannte Berliner Wahlforscher Gero Neugebauer sagt, Plakate seien nur dazu geeignet, ohnehin bestehende Wähler-Neigungen noch etwas zu verstärken. Jetzt kommen auch noch Europawahl-Plakate hinzu. Unsere Meinung: Ein paar gezielt platzierte Plakate genügen. 


Unser Slogan ist gut erkennbar: „Zeit für Veränderung – die Unabhängigen“. 

Dass wir ein buntes (und unabhängiges) Team sind, zeigt das vierfarbige WIR. 

Für Friedenskirche

Tanja Adam, wohnhaft im kleinen Stadtteil Waghäusel, hat sich von Anfang an im „Förderverein Friedenskirche“ engagiert. Warum gibt es diesen besonderen Verein? Welchen Zweck will er erfüllen? Für das Jahr 2005 sollte völlig überraschend der Abriss der Friedenskirche im Stadtteil Waghäusel vonstattengehen. Deshalb gründete sich noch im selben Jahr der Förderverein, um den Erhalt der evangelischen Friedenskirche zu sichern. 

Der Zusammenschluss will die Erhaltung, die Pflege und eine weiterhin kirchliche Nutzung der Friedenskirche. Dafür hat der Förderverein im Laufe der Jahre schon viele Aktivitäten entfaltet und auch Spenden gesammelt. Ein wichtiger Termin ist die mitorganisierte alljährliche Stallweihnacht auf dem Forlenhof. Diesmal kam eine Spende von 1.200 Euro zusammen. Tanja Adam ist die stellvertretende Vorsitzende des Fördervereins. 

Sie arbeitet als medizinische Fachangestellte, war zuletzt bei Dr. Major und Dr. van Eck. „Wichtig sind mir meine Familie, meine Kinder, meine Freunde. Ich liebe unsere Natur und setze mich für unsere Umwelt ein“, betont sie. „Die Friedenskirche ist eine bewahrwürdige Besonderheit in unserem Stadtteil. Schon der Name Friedenskirche mit dem damit verbundenen Appell, etwas für den Frieden im Kleinen und im Großen zu tun, ist für uns eine Aufforderung zum Einsatz.

Die Geschichte kennen 

„Aus der Geschichte lernen, Zukunft zu gestalten“, so heißt ein Buchtitel. Vom Staatsmann Winston Churchill stammt das Zitat: „Je weiter man zurückblicken kann, desto weiter wird man vorausschauen.“
 

„Wer Kommunalpolitik machen will, sollte auch die Geschichte seiner Gemeinde und seines Ortsteils kennen.“ Das sagten sich die Kandidaten der Unabhängigen – und nahmen in großer Zahl an den Nachtwächterrundgängen in Wiesental teil. „Ich meine, das gehört doch dazu, dass man etwas von der Ortsgeschichte weiß, auch vom anderen Stadtteil“, hieß es in der Gruppe.  


Was gab es dort zu sehen? Wie zu alten Zeiten dreht der Nachtwächter seine Runden. Der Ordnungshüter ist mit Hellebarde, Horn und Hut ausgerüstet, in der Hand trägt er eine Laterne. Zu hören ist auch bei der Zeitansage das bekannte Nachtwächterlied: „Hört ihr Leut‘ und lasst euch sagen.“ 

Bei seiner zweistündigen Patrouille sucht der schwarzgekleidete Schutz-mann, Wächter und Hüter gut 30 historische Stätten auf und weiß so manches „Schmankerl“ zu berichten.

„90 Prozent von alledem wusste ich nicht“, bekannte ein ortsansässiger Teilnehmer beim ersten Termin. Zehn Führungen sind es inzwischen geworden, sie stoßen auf großes Interesse. Aus Kirrlach und aus anderen Nachbargemeinden gibt es zahlreiche Nachfragen. Gut 300 Nachtwächterbegleiter machten sich bislang auf den Weg durchs alte Wiesenthal. Etliche Anmeldungen für die nächsten Termine im Spätjahr liegen bereits vor. 

Vor allem Überlieferungen, Sagen, Legenden und Anekdoten finden allergrößte Aufmerksamkeit. Wer weiß schon, dass es 1848/49 eine „Umsturzpartei“ gab mit einer Frau als Anführerin. Oder dass sich der spätere Reichskanzler Otto von Bismarck 1851 in Wiesental aufhielt? Vorbei ging es auch an der Stelle des ehemaligen, in den 60er Jahren abgerissenen Schulhauses, wo drei Lehrer in drei Klassenräumen etwa 400 Kinder unterrichteten. 

Da hatten die damaligen Kommunalpolitiker eine große Aufgabe vor sich. Und sie bewältigten mit Bravour die Herausforderung. 

„Irgendwo tut sich ein Weg auf“

Mutter, Autorin, Tierschützerin, Hunde- und Pferdeliebhaberin, Organisatorin des jährlichen Hexenhofmarkts in Kirrlach - jetzt kandidiert sie auf der Liste der Unabhängigen für die Gemeinderatswahl: Nora Stabel. 

Im Sommer 2017 stand sie im Interesse der Presse. In einem großen Zeitungsartikel hieß es: Vorher waren es nur nette Kurzgeschichten, Kinder- und Tierbücher …, jetzt ist es ein dicker Wälzer von knapp 500 Seiten. Unter dem Künstlernamen Elenor Avelle hat die Kirrlacherin Nora Stabel einen „unheimlich spannenden“ Science-Fiction-Roman verfasst. Ihr postapokalyptisches Debüt hinterlässt Eindruck, wie die ersten Leser bestätigen. Fans sprechen sogar von inhaltlicher und sprachlicher Genialität. „Infiziert – Geheime Sehnsucht“, so heißt der Titel des etwas düsteren Ausblicks auf die Zukunft der Menschheit.
 

Fünf Jahre lang hat die junge Frau, die oft mit rotem Hut auftritt, daran gearbeitet, äußerst kreativ, aber genauso engagiert. Zwischendurch gab es eine Zeit, in der sie sechs Stunden pro Tag tippte, meist spätabends oder nachts, als die zwei Kinder im Bett lagen. 

„Schon als Jugendliche habe ich gerne geschrieben. So verspürte ich früh den Berufswunsch, einmal Autorin im Bereich der Unterhaltungsliteratur zu werden. Doch wegen der Familienplanung erfüllte sich der Traum nicht.“ Irgendwann fing die hübsche langmähnige Nora mit Kinderbüchern an.

Bis die passionierte Hunde- und Pferdeliebhaberin eines Morgens aufwachte und sich an ihren Traum erinnerte. Daraus ließe sich etwas machen, sagte sie sich. Und so wurde es schließlich. Ihr Szenario: Die Menschheit ist dahingerafft und ihre Städte verfallen. Jetzt holt sich die Natur zurück, was ihr gestohlen wurde. „Infizierte“ beherrschen die neue Welt.

Immer wieder wird deutlich, es gibt nicht nur Gutes und Böses. „Irgendwo und irgendwie tut sich ein Weg auf, ein Ausweg aus der Hoffnungslosigkeit“, sagt die 36-Jährige, die aus Berlin stammt und Jura studiert hat. Mit Anstrengung, Mut und Selbstvertrauen lasse sich oft eine positive Wendung erreichen. 

 

Welche Hinterlassenschaft! 


Mit welcher Hinterlassenschaft hat sich der neue Gemeinderat auseinanderzusetzen? Nicht nur mit der erschreckenden Rekordverschuldung von 22,2 Millionen Euro (wobei in diesem Betrag für die Gemeinschaftsschule „nur“ 700.000 Euro stecken).

Was alles auf ihn zukommt, offenbart wohl ein besorgniserregender Bericht in den BNN. Dort heißt es unter der Überschrift „Beim Bildungszentrum explodieren Baukosten“:


Wörtlich steht dort: „Die Baukosten für das neue Bildungszentrum bei der Johann-Peter-Hebel-Realschule Waghäusel galoppieren davon. Von den ursprünglich veranschlagten zwölf Millionen Euro für den Neubau der zweizügigen Gemeinschaftsschule steht nach dem Abschluss der Vorplanung (jetzt) eine Kostenberechnung von 20 Millionen Euro auf dem Papier.


Die geplante Einweihung im Jahr 2021 werde sich nun aber verschieben, weil die Verwaltung dem NEU GEWÄHLTEN GEMEINDERAT nach dem 26. Mai die Gelegenheit geben möchte, sich mit den Folgen der Kostenentwicklung in einer angespannten Haushaltssituation und weiteren geplanten Bauvorhaben zu befassen. Dafür ist im Herbst eine Klausurtagung geplant, bei der die Gemeinschaftsschule und die Entwicklung des Schulplans Thema sein werden.“

Dazu ein leicht abgewandeltes Zitat von Theodore Roosevelt (1858-1919), 26. Präsident der USA:


„Wer seiner Führungsrolle gerecht werden will, muss ….die Aufgaben den richtigen Leuten übertragen….“


Übrigens: Die geplante Gemeinschaftsschule soll neben der Johann-Peter-Hebel-Realschule (Foto) zu stehen kommen.

 

Jung und wunschlos glücklich 

Jüngste Kandidatin auf der Liste der Unabhängigen ist Vincenza Martis aus Wiesental, von Beruf Bäckereifachverkäuferin. Am 18. Dezember 2017 – mit Blick auf Weihnachten - erschien über die damals 25-jährige junge Frau mit italienischen Wurzeln ein Porträt in den Badischen Neuesten Nachrichten (BNN). 

Unter der Überschrift „Maria Vincenza Martis: Wunschlos glücklich“ stand u.a. zu lesen:


„Jeder Tag, an dem du nicht lächelst, ist ein verlorener Tag.“ Sagte einmal Charlie Chaplin. Nach dieser Erkenntnis verfährt wohl die junge Vincenza Martis. Wer seinen Mitmenschen ein Lächeln schenke, mache gleich zwei Menschen glücklich, weiß auch der Volksmund.


Seit knapp fünf Jahren steht die junge zierliche Frau als Verkäuferin fast täglich in der Wiesentaler „Köhlers Landbäckerei“. Auch an Heiligabend und an Weihnachten wird sie dort anzutreffen sein - und wie immer sympathisch, freundlich und zuvorkommend die unterschiedlichsten Wünsche entgegennehmen. 


„Die Arbeit macht mir Spaß“, lässt sie gutgelaunt wissen. Man sieht’s. 

Ob sie sich etwas Besonderes wünscht? „Nein“, sagt sie, ohne groß zu überlegen, „ich bin wunschlos glücklich.“ Den Satz wiederholt die „Siegreiche“, was ihr Vorname Vincenza bedeutet. Dabei strahlt sie so, dass sofort zu erkennen ist, es kommt voller Überzeugung - aus tiefstem Herzen.


Ja, das gibt’s: wunschlos Glückliche. Glückwunsch! 

Großes Interesse an den Unabhängigen 

Die Bürgerinnen und Bürger von Waghäusel – und auch darüber hinaus – interessieren sich für die Unabhängigen. Und das in auffallend starkem Maße. Täglich steigt die Zahl der Zugriffe auf die entsprechenden Internetseiten.

Erfreulich ist die Resonanz auf unsere Homepage und auf unseren verteilten Flyer. Drei Beispiele dazu:


Zugegangen ist ein Wortspiel als Empfehlung:


„DU haben die Kandidatinnen und Kandidaten nominiert.

DU hast die Wahl.“


Dann kam eine weitere Nachricht über die Kontaktseite:


„Hallo, liebe DU-ler, ihr habt eine prima Kampagne gestartet und einen ansprechenden Flyer gestaltet. Eure Homepage ist übersichtlich und interessant, weckt Interesse zu mehr. Es wird spannend. Viel Erfolg für die Gemeinderatswahl.“

Sodann der Hinweis:

„Kompliment für den Flyer und die zeitnahe Vorstellung der Kandidaten. Keine langweiligen Kandidatenbilder. Gefallen hat mir der Satz: Auswahl und Vielfalt – ein buntes Waghäusel, weder schwarz noch rot noch grau!“ 


Vielen Dank sagen wir auch für die Anregungen und Ideen, die uns erreichen. Diese Bürgerbeteiligung wollen wir, darüber freuen wir uns.

Alles beim Frühlingsfest 

Zu den Höhepunkten im Stadtleben gehört sicherlich das Kirrlacher Frühlingsfest mit seinem verkaufsoffenen Sonntag. Wenn dann noch die Sonne scheint, sind zahlreiche Einheimische und auch Auswärtige auf den Straßen unterwegs, um das Angebotsspektrum in Augenschein zu nehmen. Zu den verschiedenen „Magneten“ zählte der gutbesuchte große Flohmarkt. 


Für Kurzweile sorgten auf dem Schlossplatz die Schausteller mit Karussellen, Fahrattraktionen, Ständen und Buden. Die wohl Tausende von Besuchern in Kirrlach fühlten sich rundweg wohl, genossen das Ambiente und lobten die Vielfalt des Festes, die Beteiligung der Geschäftsleute und der mitwirkenden Vereine mit ihren Unterhaltungs- und Verpflegungsangeboten – aber auch die himmlische Unterstützung in Form von viel Sonnenschein.


Auch die Kandidaten der Unabhängigen ließen sich das Frühlingsfest nicht entgehen und unterstützten die Akteure mit ihrem Besuch und zumeist mit einem Einkauf. 

Nicht unbedingt Partei 

„Der Staatsanzeiger ist das führende Medienunternehmen aus Baden-Württemberg mit Produkten für die öffentliche Verwaltung. Unser Portfolio umfasst Medien, Dienstleistungen und Fortbildungen.“ So beschreibt sich der Stadtanzeiger Baden-Württemberg. Wohl jede Stadt- und Gemeindeverwaltung im Land bezieht den unabhängigen Staatsanzeiger.

Im März war dort ein Bericht unter der Überschrift zu lesen: „Wer im Ort Politik machen will, muss nicht unbedingt in eine Partei eintreten.“


Bezug wird auf Friedrichshafen genommen. Dort hat sich eine neue freie und unabhängige Liste gegründet.


Zu lesen sind sehr interessante Sätze, zum Beispiel:


  • Die meisten freien Listen entstehen in Opposition zu einem Projekt oder zu den gewählten politischen Kräften vor Ort.


  • Die Leute sind nicht politikverdrossen, sondern parteiverdrossen.


Warum sind freie Listen vor Ort beliebter als die Parteien?


Dazu Paul Witt, Rektor der Hochschule für Verwaltung in Kehl:


„Zum einen sind die aussichtsreichen Listenplätze zumeist den Platzhirschen in der Partei vorbehalten, die wiedergewählt werden sollen. Die Chancen für Neulinge seien da äußerst gering.


Zum zweiten gibt es den gesellschaftlichen Trend, sich nicht mehr binden zu wollen.“ 

Erster Kandidaten-Flyer unterwegs 

Nicht jeder kann jeden kennen, der für die Gemeinderatswahl kandidiert. Am 26. Mai treten immerhin acht Parteien und Wählervereinigungen an: mit insgesamt 168 Bewerbern.

Also ist es sinnvoll, die Kandidatinnen und Kandidaten frühzeitig vorzustellen und dabei die Möglichkeiten zu nutzen, die es gibt, beispielsweise durchs Internet oder mit Hilfe von Druckerzeugnissen.


Wir stellen in einem Faltblatt unsere Vertreter mit Bild und mit näheren Angaben zur Person vor.


Ab Freitag haben wir, die Unabhängigen, mit der Verteilung des ersten Flyers an die Haushalte der Stadt Waghäusel mit den drei Stadtteilen begonnen. Wir sind somit die erste Liste, die in dieser Weise auf ihr sicherlich interessantes Kandidatenangebot aufmerksam macht.


Wir bedanken uns für die ersten Rückmeldungen, die bereits eingegangen sind und die sehr positiv ausfallen, was uns freut.


Wenn der als Briefkuvert gefaltete Flyer aufgeschlagen ist, sind auf der Innenseite die 27 Porträts zu sehen. Auf den Umschlagseiten gibt es weitere Informationen.


So wichtig Informationen auf dem Papier auch sind, wir legen großen Wert auf ein persönliches Kennenlernen und auf persönliche Kontakte. Sicherlich gibt es bis zur Gemeinderats- und Kreistagswahl einige Möglichkeiten, um ins direkte Gespräch zu kommen.


Wir versichern, dass wir uns für unsere Waghäuseler Bürgerinnen und Bürger mit ganzem Herzen und voller Überzeugung einsetzen. Und das nicht nur vor Wahlen, sondern über die ganze Amtszeit.


Wir stehen für Unabhängigkeit. Für den Mut zur Veränderung.


Sollten Sie den Flyer aus irgendwelchen Gründen nicht in Ihrem Briefkasten vorgefunden haben, melden Sie sich bitte. Sie bekommen dann eine individuelle Zustellung.

Arbeitsvermittlerin und Künstlerin 

Evelyne Fuchs kennen viele: als langjährige freundliche Mitarbeiterin der Arbeitsagentur und als überzeugende Künstlerin, die gerne mit Kindern arbeitet. In Escaudain (Frankreich) wurde sie geboren, seit ihrer Heirat wohnt sie in Kirrlach. Über 40 Jahre lang war sie beim Arbeitsamt in Wiesental beschäftigt, zuletzt als Arbeitsvermittlerin: für berufliche Rehabilitation und schwerbehinderte Menschen in allen Berufen.

Ihre künstlerische Laufbahn begann schon früh, dem Malen und Zeichnen widmete sie sich seit frühester Kindheit. Seit 2006 ist sie Mitglied der „Künstlergilde“ mit jährlichen Ausstellungen.


Evelyne Fuchs setzt auf Vielfalt der Motive und verwendet dazu eine Vielfalt von Malmedien wie Öl, Acryl, Gouache und Aquarell, arbeitet auch mit Collagen und Rost. Ihre Bilder, so zeigt es sich, sind Ausdruck von Freude und Lebenslust, helfen ihr aber auch, wie sie bekennt, schwierige Lebenssituationen zu bewältigen.


Seit drei Jahren bietet sie „Ausdrucksmalen und experimentelles Arbeiten“ mit Kindern - auch aus Waghäusel. Und die Kleinen mögen sie. „Gerade Kindern gibt Ausdrucksmalen die Möglichkeit, mit Papier und Farbe von ihren Gefühlen, Erfahrungen und Bedürfnissen zu erzählen“, lässt die Malbegleiterin wissen. 


Derzeit sind die Bilder ihrer Schützlinge in der Sparkasse Philippsburg ausgestellt. Beteiligt an dem Unternehmen mit Pinsel und Farbe waren 17 hochmotivierte Nachwuchstalente im Alter von fünf bis elf Jahren. 

Möglichst viel Transparenz 

 

Zu unseren Grundsätzen gehört: Wir wollen möglichst viel Transparenz durch eine umfassende Information unserer Bürger - zu Vorhaben, Hintergründen, Fakten und Entscheidungen. Vor allem bei großen Investitionen. 

Wir wollen offene, durchschaubare Entscheidungen, die unsere Bürger jederzeit nachvollziehen können. Nicht Entscheidungen im stillen Kämmerlein, keine Gemeindepolitik der Geheimhaltungen. 


Wir sind für eine Bürgerbeteiligung, bevor die Entscheidung im Gemeinderat gefallen ist. Der Dialog mit den Bürgern, aber auch die Entwicklung neuer Formen der Bürgerbeteiligung, ist notwendig.


Transparenz wird leider immer weniger statt mehr. Transparenz darf nicht nur ein Lippenbekenntnis sein, ein Begriff, der in Wahlkämpfen aus der Schublade gezogen und danach wieder eingeschlossen wird.

Für uns ist Transparenz ein wichtiger Baustein, um die Politikverdrossenheit der Bürger zu vermindern und eine aktive Einbindung in die Meinungsfindungs- und Entscheidungsprozesse zu ermöglichen.

Waghäuseler Rekord-Blutspender

 

Kommunalpolitiker, Mathematiker, Studiendirektor, Kirchenpädagoge, aber auch engagierter Heimatvereinsvorsitzender und eifriger Blutspender. Am 8. Juni 2018 berichtete die Bruhrainer Zeitung über den Rekordblutspender Roland Liebl: 

 

Mitmenschen helfen und in dankbare Augen zu schauen
 

Als Kind erfuhr der Kirrlacher Roland Liebl, wie sehr Menschen auf Mitmenschen angewiesen sein können. Über drei Jahre lang lag sein Patenonkel hilflos im Krankenhaus: wegen Nierenversagens. Dialysezentren wie heute gab es noch nicht. 


Die ganze Zeit, auch in der Adventszeit und an drei Weihnachten hintereinander, besuchte die Familie Liebl den Onkel. Erst später bekam der Petterich eine Organspende – und überlebte: länger als die anderen Patienten, die mit ihm im Krankenhaus lagen. „Ich habe das ganze Leid hautnah miterlebt, alle Sorgen und Ängste, habe noch die Tränen meiner Tante in Erinnerung.“ 

Für seine vielen Operationen brauchte sein Taufpate viel Blut und somit viele Blutspender. Die damaligen Erlebnisse prägten sich in dem jungen Mann so tief ein, dass er sich ab dem zulässigen Alter, ab 18 Jahren, entschloss, genau aus diesem Grund sein Blut zu spenden. Dabei stellte sich heraus, dass er eine ganz besondere Blutgruppe hatte. Der heute 55-jährige Familienvater ist seither eine gefragte Person. 


Inzwischen kommt der gelernte Diplom-Mathematiker auf etwa 270 Spenden. Schon bei 150 Blutspenden sprechen manche Medien von einem Rekord. „Wenn ich dazu beitragen kann, Menschenleben zu verlängern, tue ich das gerne – und jederzeit.“   


Doch sein Engagement beschränkt sich nicht nur aufs Blutspenden. Wochenlang hat er zeitintensive Fahrdienste für Anna Nowossjolow und Sohn Daniel aus Kirrlach übernommen. Die Familie war aus Kasachstan in die Gemeinde gekommen, um ihrem neunjährigen Sohn mit einem offenen Rücken in Deutschland eine bessere medizinische Versorgung zu ermöglichen. Der Junge saß im Rollstuhl und musste jede Woche nach Heidelberg in die Uniklinik zur Untersuchung. Zu allem Elend starb der Vater mit gerade 36 Jahren. Liebl leistete sofort Hilfe im Stillen, ohne großes Aufsehen. 

„Das ist für mich das Allerschönste, in dankbare glückliche Augen zu schauen und ein Lächeln geschenkt zu bekommen.“ Auch an anderen Stellen ist der Kirrlacher für seine Mitmenschen da, etwa als Stadtrat, als Vorsitzender des Heimatvereins und als Mitinitiator der alljährlichen Stallweihnacht auf dem Forlenhof, als aktives Mitglied und Helfer im Integrationsverein und in der Flüchtlingshilfe. 

Bundespolitik in Waghäusel?

Waghäusel ist als „politisches Pflaster“ für die Parteien interessant, die ihre Promis Wahlkampfhilfe leisten lassen.

Kein Aprilscherz: Dem Vernehmen nach soll der AfD-Spitzenpolitiker Jörg Meuthen einen großen Wahlkampfauftritt in Waghäusel planen. Die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alice Weidel, habe vor, in Philippsburg einen Großauftritt für den Raum Philippsburg-Waghäusel zu absolvieren.


Vor kurzem war der CDU-Bundesminister Jens Spahn in Waghäusel, kürzlich besuchte der ehemalige Kultusminister und SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender Andreas Stoch die SPD Waghäusel. 


Solche Wahlkampfunterstützung sei normal, das wird von Befragten eingeräumt. Brauchen unsere etablierten Parteien diese Wahlkampfunterstützung für eine Gemeinderatswahl?  Wer das meint, darf es meinen. 


Aber vielleicht wäre etwas mehr Unabhängigkeit vom Einfluss der Parteizentralen angesagt, meinen hingegen die Unabhängigen. 

Beteiligung am Frühlingsfest

Am Wiesentaler Frühlingsfest mit verkaufsoffenem Sonntag beteiligten sich auch Sabine Pabst (Inhaberin des Wichtelgartens) und Anita Medjed-Stumm (Inhaberin der Kleinen Kunstschule) mit einem gemeinsamen Stand vor dem großen Schaufenster an der Mannheimer Straße 10. Beide freuten sich, wie die anderen Teilnehmer und Aussteller, über den großen Zuspruch. Sonnenschein mit angenehmen Temperaturen lockte im Laufe des Nachmittags wohl Tausende von Menschen in die Wiesentaler Ortsmitte. 


"Wir wollen uns engagieren, uns einbringen. Beim Frühlingsfest und bei der Kerwe sollten möglichst viele Geschäftsleute mitmachen, um mit einem vielseitigen und interessanten Angebot aufwarten zu können", betonten die zwei Frauen. Nicht nur Kandidaten der "Unabhängigen" unterstützen die beiden Ausstellerinnen mit ihrem Besuch, auch Vertreter Waghäuseler Parteien und anderer Wählergruppen schauten vorbei. 

Unabhängige Listen im ganzen Land


„Der Staatsanzeiger ist das führende Medienunternehmen aus Baden-Württemberg mit Produkten für die öffentliche Verwaltung. Unser Portfolio umfasst Medien, Dienstleistungen und Fortbildungen.“ So beschreibt sich der Stadtanzeiger Baden-Württemberg. Wohl jede Stadt- und Gemeindeverwaltung im Land bezieht den unabhängigen Staatsanzeiger.

Im August war dort ein Bericht unter der Überschrift zu lesen: „Unzufriedenheit mit Politik löst eigenes Engagement aus“. 

Dort heißt es u.a.: „Derzeit formieren sich in mehreren Gemeinden im Land neue Listen für die Kommunalwahl.“ Das war im August. Heute ist festzustellen, dass sich für die Kommunalwahl 2019 noch nie so viele unabhängige Listen wie zuvor gebildet haben. Wohl aus gutem Grund! Die Bevölkerung ist mit den alten etablierten Parteien und Wählervereinigungen doch nicht so zufrieden, wie deren Vertreter immer wieder meinen.  

Hingewiesen wird in dem Bericht auf Lörrach, wo schon früh eine „Liste für nachhaltige Entwicklung und direkte Demokratie“ zustande gekommen ist. Ein Faktor sei, so der Initiator, dass zwar formell Bürgerinformationen stattfänden, Prozesse zur echten Beteiligung von Bürgern aber nicht etabliert seien. 

Zur Gemeinde Hüfingen mit der Liste „Bürgerforum“ heißt es: „Strittige Beschlüsse haben das Misstrauen wachsen lassen.“

Dirigentin in der Gemeindepolitik?


Sabine Knebel, die im Wohnbezirk Wiesental auf Platz 1 kandidiert, interessiert sich nicht nur für die Kommunalpolitik in Waghäusel. 

Leidenschaftlich widmet sie sich der Musik, von Kindheit an. So ist sie als Diplom-Verwaltungswirtin und als Dirigentin tätig.

Über sie und ihre Arbeit berichtete die "Bruhrainer Zeitung" im November 2018.

Unterstützungsunterschriften weit über den erforderlichen Umfang hinaus


Sowohl für die Gemeinderatswahl als auch für die Kreistagswahl musste die neue Liste „Die Unabhängigen“ sogenannte Unterstützungsunterschriften vorlegen. Notwendig waren jeweils 50. Weit über das erforderliche Maß hinaus kamen Unterschriften in Waghäusel zusammen. So reichten die Formulare nicht aus. Ein Zeichen für die Unterstützung und den Rückhalt in der Bevölkerung!

Unterstützungsunterschriften sind Unterschriften von Wahlberechtigten, die eine Partei oder Wählervereinigung vorlegen muss, um an einer Wahl teilnehmen zu können, sofern sich die Liste nicht bereits anderweitig zur Wahlteilnahme qualifiziert hat (z.B. bereits im Gemeinderatsgremium vertreten, im Landtag vertreten). Unterstützerunterschriften gelten nur, wenn sie von Personen stammen, die zum Zeitpunkt der Unterschrift auch wahlberechtigt sind. 

„Als Begründung für dieses Verfahren der Zulassung durch Unterstützungsunterschriften wird angeführt, dass nur solche Parteien und Direktkandidaten auf dem Stimmzettel erscheinen sollen, die über eine gewisse Unterstützung in der Bevölkerung verfügen, ohne die ein Wahlerfolg ohnehin unwahrscheinlich wäre.“ So nachzulesen bei Wikipedia.

Zeichen setzen und Frauen in Waghäusel fördern


Das braucht einfach Zeit!“, dieser Satz wird häufig als Argument ins Feld geführt, um die Unterrepräsentanz von Frauen in der Politik zu erklären. Die Daten und Fakten, mit denen sich die Entwicklung der Frauenanteile in den letzten beiden Jahrzehnten und insbesondere bei den letzten Wahlen nachzeichnen lassen, sprechen jedoch eine andere Sprache. Stagnation und sogar Rückschritte bei den Frauenanteilen in der Politik sind an der Tagesordnung. So ist es im Internet unter „FRAUEN MACHT POLITIK“ zu lesen.

Weiter heiß es dort: Am 19. Januar 1919 fand die Wahl zur verfassungsgebenden Nationalversammlung statt – erstmalig unter der Beteiligung von Frauen als Wählerinnen und Gewählte. Doch wo stehen wir heute, 100 Jahre später, bezüglich der Umsetzung des passiven Frauenwahlrechts, also bezüglich der Frauenanteile unter den Gewählten? 
Weniger als 25 Prozent Frauen sind in den kommunalen Gremien vertreten. In vielen Gemeinderäten liegen sie deutlich darunter. 

27 Kandidaten stehen auf der Liste „Unabhängige Bürger für Waghäusel - Die Unabhängigen“: 18 Frauen und neun Männer. Das ist ein Rekord seit dem Bestehen des Frauenwahlrechts. Wir wollen damit ein Zeichen setzen. Bei einigen Fraktionen im Gemeinderat sind die Frauen geradezu dramatisch unterrepräsentiert. Das wollen und müssen wir ändern. Und wir tun etwas dafür. Das ist auch dringend notwendig. Immerhin sind fast 52 Prozent der Waghäuseler Bevölkerung Frauen.

Für Frische und Farbe


Mehr Frische und Farbe in der Stadt Waghäusel und auch im Gemeinderat sind wünschenswert. Wir sind für Auswahl und Vielfalt - ein buntes und nicht eintöniges Waghäusel, weder schwarz noch rot noch grau.

Der bunte Regenbogen gilt als Symbol und steht in zahlreichen Kulturen für Aufbruch, Veränderung und Frieden, ist auch ein Zeichen der Toleranz und Akzeptanz. 

KREISTAGSKANDIDATEN DER "UNABHÄNGIGEN" 

Präsident als Spitzenkandidat

Waghäusel/Hambrücken. Für die neue kommunalpolitische Formation ist es ein „Coup“: Der parteilose Präsident des Chorverbands Bruchsal, in dem 83 Chöre mit rund 8.800 Mitgliedern zusammengeschlossen sind, Bankkaufmann Emil Zimmermann aus Hambrücken, steht auf Platz eins der neuen Kommunalwahlliste „Die Unabhängigen“.

Zusammen mit der Gemeinde Hambrücken bildet die Stadt Waghäusel den Wahlbezirk VI bei der Kreistagswahl am 26. Mai. Maximal möglich ist jeweils die Nominierung von sieben Bewerbern. Platz zwei nimmt der Waghäuseler Stadtrat Roland Liebl ein, dann folgen zwei ehemalige Stadträtinnen: Irena Schmidhuber und Ebru Baz. Die nächsten Positionen besetzen Anita Medjed-Stumm (Leiterin der Kleinen Kunstschule) und Franz Schweikert – dieser als Vertreter des kleinsten Stadtteils Waghäusel. Platz sieben besetzt als jüngste Kandidatin die 29-jährige Rebecca Schneider aus Hambrücken, die in der Altenpflege arbeitet.

Ziel der Liste sei es, ein Direktmandat im Wahlbezirk zu holen. Mit diesen starken Persönlichkeiten bestehen „allerbeste Chancen“, bekundeten die sieben Kandidaten einhellig. Auf dem Bild sind zu sehen (von oben nach unten, links nach rechts):  Emil Zimmermann, Roland Liebl, Anita Medjed-Stumm, Irena Schmidhuber, Ebru Baz, Rebecca Schneider und Franz Schweikert.


Neue Liste will sechs Mandate holen

„Die Unabhängigen“ Waghäusel treten mit zwei Drittel Frauen zur Wahl an


Waghäusel. Zu den Kommunalwahlen tritt in der Stadt Waghäusel eine mit 27 Kandidaten vollbesetzte neue Liste unter der Bezeichnung „Unabhängige Bürger für Waghäusel - Die Unabhängigen“ an. Die 18 Frauen und neun Männer setzen sich aus allen politischen Couleurs zusammen. Im Auge haben sie ein gemeinsames großes Ziel: Sie wollen mindestens sechs Mandate erreichen und damit Einfluss auf die künftige Entwicklung der Stadt nehmen.

Mit Stolz weisen die Neuen darauf hin, dass zwei Drittel ihres Kandidatenkontingents Frauen sind. „Wir wollen damit ein Zeichen setzen. Bei einigen Fraktionen sind die Frauen geradezu dramatisch unterrepräsentiert. Das wollen und müssen wir ändern“, hieß es übereinstimmend bei der Nominierung - mit dem Hinweis, dass fast 52 Prozent der Waghäuseler Bevölkerung Frauen sind. 

„Mut zur Veränderung“, das haben sich die 27 und ihr großer Unterstützerkreis auf die Fahne geschrieben. „Mitbestimmung, Miteinbeziehung und Mitentscheidung sind für uns die Maßstäbe. Wir wollen Entscheidungen im Gemeinderat ohne parteipolitische Scheuklappen, ohne Fraktionszwang.“ 


Spitzenkandidatin in Kirrlach ist die 39-jährige Kriminalhauptkommissarin Kerstin Siegrist. Nach ihr kommen Stadtrat Roland Liebl (Diplom-Mathematiker/Kirchenpädagoge), Lisa Wirth (Kauffrau im Einzelhandel) und die ehemalige Stadträtin Ebru Baz (Unternehmerin). 

Komplettiert wird „Kirrlach“ durch Herbert Säubert (selbstständiger Glasermeister), Aylin Arabaci-Pfab (Lehrerin), Markus Heilig (Diplom-Psychologe/UX-Designer), Evelyn Fuchs (Arbeitsvermittlerin), Natascha Ehringer (Tierarzthelferin), Birgit Federman (freischaffende Künstlerin),  Nora Stabel (Hausfrau und Autorin) und Stefan Gutekunst (Diplom-Geologe).

Die drei Bewerber für den kleinsten Ortsteil Waghäusel heißen Tanja Adam (Medizinische Fachangestellte), Karin Vogelbacher (Heilpraktikerin für Psychotherapie) und Franz Schweikert (Bankkaufmann). 


Auf dem ersten Platz für den Stadtteil Wiesental kandidiert Diplom-Verwaltungswirtin - und Dirigentin - Sabine Knebel, gefolgt von Christina Schmittner (Schulbegleiterin) und Michael Knebel (Bauunternehmer und Kioskbetreiber). 


Weitere „Unabhängige“ sind Anita Medjed-Stumm (Leiterin Kleine Kunstschule/Kunstpädagogin), Helga Groß (Diplom-Verwaltungswirtin und Kirchenamtsrätin), Michael Raible (selbstständiger Handwerksmeister/Unternehmer), Sabine Pabst (Kunsthandwerkerin), Sonja Cavar (Designerin), Marco Gersonde (Paketzusteller) und Vera Baumann (Bürokauffrau). Jüngste aller 27 Kandidaten ist die italienischstämmige Bäckereifachverkäuferin Vincenza Martis mit 26 Jahren. Platz 12 besetzt Thorsten Pietreck (Elekroniker). 


Die separate Nominierung der sieben Kreistagskandidaten aus Waghäusel und Hambrücken erfolgt demnächst.